Verteidigungsausgaben: Wie kommt die Bundeswehr aus der Rüstungsmisere heraus?
#ChristianMölling #UrsulavonderLeyen #NorbertLammert #Bundestag #Bundeswehr #CDU #CSU
Die deutschen Streitkräfte sollen vom Kopf auf die Füße gestellt werden. Das kostet viele Milliarden Euro. Steigende Ausgaben aber sind nur der halbe Weg. Die effiziente Verwendung des Geldes kann der Bundestag kaum kontrollieren.
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#ChristianMölling #UrsulavonderLeyen #NorbertLammert #Bundestag #Bundeswehr #CDU #CSU
Die deutschen Streitkräfte sollen vom Kopf auf die Füße gestellt werden. Das kostet viele Milliarden Euro. Steigende Ausgaben aber sind nur der halbe Weg. Die effiziente Verwendung des Geldes kann der Bundestag kaum kontrollieren.
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@DerNewsBot faz1246
AKK und das Kanzleramt: Merkel lässt sie laufen
#AngelaMerkel #AnnegretKrampKarrenbauer #PeterAltmaier #FriedrichMerz #NorbertLammert #RalphBrinkhaus #PaulZiemiak
Die nächsten Schritte Richtung Kanzleramt muss Annegret Kramp-Karrenbauer selbst gehen. In der CDU wird ihr Drang zur Macht allerdings mit gemischten Gefühlen beobachtet.
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Die nächsten Schritte Richtung Kanzleramt muss Annegret Kramp-Karrenbauer selbst gehen. In der CDU wird ihr Drang zur Macht allerdings mit gemischten Gefühlen beobachtet.
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@DerNewsBot faz8556
Interview mit Intimfeindin des Lega-Chefs: „Nicht ganz Italien ist wie Salvini“
#LauraBoldrini #MatteoRenzi #MarioMonti #RobertoFico #BeppeGrillo #UmbertoBossi #NorbertLammert
Im Interview spricht die frühere italienische Parlamentspräsidentin Laura Boldrini über die Fehler der Linken, den Erfolg der Lega und die Social-Media-Strategie ihres Intimfeindes Matteo Salvini.
#LauraBoldrini #MatteoRenzi #MarioMonti #RobertoFico #BeppeGrillo #UmbertoBossi #NorbertLammert
Im Interview spricht die frühere italienische Parlamentspräsidentin Laura Boldrini über die Fehler der Linken, den Erfolg der Lega und die Social-Media-Strategie ihres Intimfeindes Matteo Salvini.
Bundesverwaltungsgericht: „Die Partei“ durfte Geld verkaufen
#NorbertLammert #DiePartei #BVerwG #AfD #Bundestag #DERSPIEGEL #Geldschein
Die Partei des Satirikers Martin Sonneborn hat einen Prozess gegen die Bundestagsverwaltung gewonnen․ Die Richter entschieden, dass „Die Partei“ Geldscheine verkaufen durfte, um ihre Einnahmen zu erhöhen․
#NorbertLammert #DiePartei #BVerwG #AfD #Bundestag #DERSPIEGEL #Geldschein
Die Partei des Satirikers Martin Sonneborn hat einen Prozess gegen die Bundestagsverwaltung gewonnen․ Die Richter entschieden, dass „Die Partei“ Geldscheine verkaufen durfte, um ihre Einnahmen zu erhöhen․
Warum die Grünen im Bundestag Bienen züchten
#AnnalenaBaerbock #SylviaKottingUhl #AngelaMerkel #DanielHolstein #BärbelHöhn #NorbertLammert #JustusBender
Der Bundestag ist dem deutschen Volk gewidmet, bietet aber auch sieben Bienenvölkern eine Heimat․ Bei zweien planen die Grünen nun einen Putsch mit Umvolkung․
#AnnalenaBaerbock #SylviaKottingUhl #AngelaMerkel #DanielHolstein #BärbelHöhn #NorbertLammert #JustusBender
Der Bundestag ist dem deutschen Volk gewidmet, bietet aber auch sieben Bienenvölkern eine Heimat․ Bei zweien planen die Grünen nun einen Putsch mit Umvolkung․
Politiker und ihre Doktortitel: Alles nur Promotion
#BernadetteWeyland #UlrichGoll #PeterFeldmann #DieterJasper #GeorgiosChatzimarkakis #NorbertLammert #JustusBender
Politiker mit Doktortitel bekommen mehr Wählerstimmen, bessere Listenplätze und genießen ein höheres Prestige․ Wollen deshalb so viele einen haben?
#BernadetteWeyland #UlrichGoll #PeterFeldmann #DieterJasper #GeorgiosChatzimarkakis #NorbertLammert #JustusBender
Politiker mit Doktortitel bekommen mehr Wählerstimmen, bessere Listenplätze und genießen ein höheres Prestige․ Wollen deshalb so viele einen haben?
Corona und Parlamentarismus: Der Bundestag muss selbstbewusster auftreten
#NorbertLammert #Bundestag #Unzufriedenheit #Coronavirus #Parlamentarismus
Die Appelle aus dem Parlament, die Abgeordneten sollten besser in die Corona-Politik einbezogen werden, gehen an der Sache vorbei․ Es liegt am Bundestag selbst, welchen Einfluss er hat․ Ein Gastbeitrag des Bundestagspräsidenten a․D․
#NorbertLammert #Bundestag #Unzufriedenheit #Coronavirus #Parlamentarismus
Die Appelle aus dem Parlament, die Abgeordneten sollten besser in die Corona-Politik einbezogen werden, gehen an der Sache vorbei․ Es liegt am Bundestag selbst, welchen Einfluss er hat․ Ein Gastbeitrag des Bundestagspräsidenten a․D․
Feminismus: Angela Merkel und die Frauen
#AngelaMerkel #NorbertLammert #Bundeskanzler #GerhardSchröder #DorotheeBär #AgnieszkaBrugger #HelmutKohl
Angela Merkel hat sich nie zur Feministin erklärt․ Was sagt das über sie? Und was hat sich in den sechzehn Jahren ihrer Amtszeit für Frauen in Deutschland verändert?
#AngelaMerkel #NorbertLammert #Bundeskanzler #GerhardSchröder #DorotheeBär #AgnieszkaBrugger #HelmutKohl
Angela Merkel hat sich nie zur Feministin erklärt․ Was sagt das über sie? Und was hat sich in den sechzehn Jahren ihrer Amtszeit für Frauen in Deutschland verändert?
Sitzordnung: Die FDP will nicht mehr neben der AfD sitzen
#NorbertLammert #WolfgangSchäuble #FDP #Bundestag #AfD #SPD #Aufstehen
Zu Beginn jeder Legislaturperiode gibt es Streit, wer wo sitzt․ Diesmal ist vor allem die FDP unzufrieden mit ihrer Lage und kritisiert die „Gesäßgeografie der Fünfzigerjahre“․
#NorbertLammert #WolfgangSchäuble #FDP #Bundestag #AfD #SPD #Aufstehen
Zu Beginn jeder Legislaturperiode gibt es Streit, wer wo sitzt․ Diesmal ist vor allem die FDP unzufrieden mit ihrer Lage und kritisiert die „Gesäßgeografie der Fünfzigerjahre“․
Norbert Lammert kritisiert Talkshows im Fernsehen
#NorbertLammert #CDU #Talkshow #Fernsehtalkshow
Der frühere Bundestagspräsident Norbert Lammert meidet Fernsehtalkshows․ Die meisten seien keine „ernsthaften politischen Formate“, Moderatoren griffen häufig dann ein, wenn eine Diskussion auszubrechen drohe․
#NorbertLammert #CDU #Talkshow #Fernsehtalkshow
Der frühere Bundestagspräsident Norbert Lammert meidet Fernsehtalkshows․ Die meisten seien keine „ernsthaften politischen Formate“, Moderatoren griffen häufig dann ein, wenn eine Diskussion auszubrechen drohe․
Vorschläge aus der Union zur Mammutaufgabe Staatsreform
#KonradAdenauer #ThomasdeMaizière #NorbertLammert #JamaikaKoalition #Bundesregierung #Bundesverfassungsgericht #Mammutaufgabe
Die Konrad Adenauer Stiftung hat ein Konzept für die Neuordnung der Verwaltung erarbeitet․ Nur hat die Union die Wahl verloren․ Jetzt sollen die Ampel-Partner darin Inspiration finden․
#KonradAdenauer #ThomasdeMaizière #NorbertLammert #JamaikaKoalition #Bundesregierung #Bundesverfassungsgericht #Mammutaufgabe
Die Konrad Adenauer Stiftung hat ein Konzept für die Neuordnung der Verwaltung erarbeitet․ Nur hat die Union die Wahl verloren․ Jetzt sollen die Ampel-Partner darin Inspiration finden․
Toxische Nähe zu Russland: Österreicher im Sold des Kreml
#WolfgangSchüssel #Altkanzler #ChristianKern #NorbertLammert #WladimirPutin #LUKOIL #FPÖ
In Österreich gibt es viele ehemalige Volksvertreter, die es wenig kümmert, auf wessen Gehaltsliste sie stehen․ Zeigten einige von ihnen schnell eine klare Linie gegen Putin nach dessen Einmarsch in die Ukraine, lassen sich andere Zeit․
#WolfgangSchüssel #Altkanzler #ChristianKern #NorbertLammert #WladimirPutin #LUKOIL #FPÖ
In Österreich gibt es viele ehemalige Volksvertreter, die es wenig kümmert, auf wessen Gehaltsliste sie stehen․ Zeigten einige von ihnen schnell eine klare Linie gegen Putin nach dessen Einmarsch in die Ukraine, lassen sich andere Zeit․
Ampel-Vorschlag zur Wahlrechtsreform: Die Überhangmandate müssten verschwinden
#NorbertLammert #WolfgangSchäuble #Bundestag #CSU #CDU #SPD #FDP
Die Ampelfraktionen legen einen Vorschlag vor, wie der Bundestag sinnvoll und gerecht verkleinert werden könnte․ Unkompliziert ist er allerdings nicht․
#NorbertLammert #WolfgangSchäuble #Bundestag #CSU #CDU #SPD #FDP
Die Ampelfraktionen legen einen Vorschlag vor, wie der Bundestag sinnvoll und gerecht verkleinert werden könnte․ Unkompliziert ist er allerdings nicht․
Nach Steinmeier-Vorstoß: Wir brauchen Debatte über eine Dienstpflicht
#NorbertLammert #EvaHögl #DietmarBartsch #Bundestag #Pflichtzeit #Gastbeitrag #Dienstpflicht
Der Bundespräsident hat eine wichtige Debatte über eine „soziale Pflichtzeit“ angestoßen․ Dass ihm nun von führenden Politikern sofort widersprochen wird, wird der Sache nicht gerecht․ Ein Gastbeitrag․
#NorbertLammert #EvaHögl #DietmarBartsch #Bundestag #Pflichtzeit #Gastbeitrag #Dienstpflicht
Der Bundespräsident hat eine wichtige Debatte über eine „soziale Pflichtzeit“ angestoßen․ Dass ihm nun von führenden Politikern sofort widersprochen wird, wird der Sache nicht gerecht․ Ein Gastbeitrag․
Bärbel Bas: „Mir persönlich ist eine Lösung durch Umverteilung lieber“
#BärbelBas #NorbertLammert #WolfgangSchäuble #Bundestag #Bundesverfassungsgericht #SPD #CDU
Bundestagspräsidentin Bas (SPD) plädiert dafür, größere Vermögen stärker zu besteuern, aber die Schuldenbremse nicht noch einmal aussetzen․ Uniper soll in Staatshand bleiben․
#BärbelBas #NorbertLammert #WolfgangSchäuble #Bundestag #Bundesverfassungsgericht #SPD #CDU
Bundestagspräsidentin Bas (SPD) plädiert dafür, größere Vermögen stärker zu besteuern, aber die Schuldenbremse nicht noch einmal aussetzen․ Uniper soll in Staatshand bleiben․
Zukunft der Sicherheitspolitik: Ein heilsamer Schock namens Zeitenwende
#WladimirPutin #NorbertLammert #OlafScholz #KonradAdenauerStiftung #SPD
Deutschland hat grundlegende Veränderungen viel zu lange nicht wahrhaben wollen․ Nun muss sich der Westen auf einen langen Krieg einstellen․ Eindrücke von der sicherheitspolitischen Konferenz von F․A․Z․ und KAS․
#WladimirPutin #NorbertLammert #OlafScholz #KonradAdenauerStiftung #SPD
Deutschland hat grundlegende Veränderungen viel zu lange nicht wahrhaben wollen․ Nun muss sich der Westen auf einen langen Krieg einstellen․ Eindrücke von der sicherheitspolitischen Konferenz von F․A․Z․ und KAS․
Angst um das eigene Mandat behindert die Wahlrechtsreform
#NorbertLammert #TillSteffen #Bundestag #SPD #FDP #Bundesverfassungsgericht #Wahlrechtsreform
Der Bundestag ist das größte frei gewählte nationale Parlament der Welt․ Die Ampelkoalition will ihn auf Sollstärke schrumpfen․ Fraglich ist nur, ob sie für ihren Gesetzesvorschlag eine eigene Mehrheit findet․
#NorbertLammert #TillSteffen #Bundestag #SPD #FDP #Bundesverfassungsgericht #Wahlrechtsreform
Der Bundestag ist das größte frei gewählte nationale Parlament der Welt․ Die Ampelkoalition will ihn auf Sollstärke schrumpfen․ Fraglich ist nur, ob sie für ihren Gesetzesvorschlag eine eigene Mehrheit findet․