Kommentar zu "Racial Profiling": Sie wollen nicht wissen, was sie tun
#Kommentar #RacialProfiling

Dass der Bundesinnenminister eine Studie zu polizeilichem "Racial Profiling" verweigert, ist fatal, kommentiert Franka Welz: Es zweifelt die Lebensrealität Betroffener an - und senkt Seehofers Glaubwürdigkeit․

Kommentar: Scheuer agiert ziemlich dreist
#Scheuer #Kommentar

Dass Verkehrsminister Scheuer einen Formfehler nutzt, um seine Version der Straßenverkehrsordnung durchzudrücken, ist schlechter Stil, meint Dirk Rodenkirch․ Wie lange will Kanzlerin Merkel dem Treiben noch zuschauen?

Kommentar zum Lieferkettengesetz: Ende der Geduld
#Lieferkettengesetz #Kommentar

Die Diskussion über ein Lieferkettengesetz geht seit Jahren․ Die Zeit für Ausreden und Verzögerungen seitens der Unternehmen ist nun vorbei, meint Georg Schwarte․ Das Gesetz muss dringend kommen․

Kommentar zum EU-Gipfel: Jahrmarkt der Selbstinzenierung
#Kommentar #EUGipfel #Coronakrise

Ost gegen West, Nord gegen Süd - alle klassischen Rollenspiele werden auch diesmal in Brüssel aufgeführt․ Dennoch ist eine Einigung programmiert, meint Ralph Sina: Denn eine Selbstaufgabe der EU nutzt niemandem․

Kommentar zum Stutthof-Urteil: Es darf keinen Schlussstrich geben
#Stutthof #Urteil #Kommentar

75 Jahre nach dem Ende der Nazi-Herrschaft wurde ein ehemaliger SS-Wachmann wegen Beihilfe zum Mord verurteilt․ Das ist richtig, kommentiert Frank Bräutigam․ Opfer und Hinterbliebenen hätten einen Anspruch darauf․

Kommentar zu Sondergipfel: EU tappt nicht in Putins Falle
#EUSondersitzung #Belarus #Kommentar

Keine militärische Drohgebärde, kein verbaler Ausfall: Beim Belarus-Sondergipfel haben sich die EU-Staaten gemeinsam gegen politisches Kräftemessen entschieden․ Nicht einmal Ungarn scherte aus․ Das ist bemerkenswert, meint Helga Schmidt․

Kommentar: Fall Kalbitz bringt viele AfDler in Bedrängnis
#AfD #Kalbitz #Kommentar

Erst der Boxhieb gegen einen Parteifreund, nun der gescheiterte Eilantrag gegen den Parteiausschluss: Politisch ist Andreas Kalbitz vorerst kaltgestellt․ Aber auch andere in der AfD haben ein Problem, meint Kai Küstner․

Kommentar: Corona-Demos und Nazis - Verbrüderung mit Ansage
#CoronaDemos #Kommentar

Wer mit Rechtsextremen gemeinsame Sache macht, vertritt keine legitimen Interessen․ Die Demonstrierenden in Berlin haben sich damit selbst diskreditiert, meint Wenke Börnsen․ Die nachträgliche Distanzierung kommt zu spät․

Kommentar zum Anschlag in Halle: Nichts ist seitdem besser geworden
#Kommentar #Antisemitismus

Nach dem Anschlag in Halle sollte alles besser werden․ Doch die Realität sieht anders aus․ Täglich kommt es in Deutschland zu antisemitischen Straftaten․ Eine demokratische Bankrotterklärung, meint Kerstin Palzer․

Kommentar: Der Staat ist keine Vollkasko-Versicherung
#Konjunkturprognose #Kommentar

Die Regierung hat mit den Soforthilfen für Unternehmen in den letzten Monaten eine Menge richtig gemacht, meint Lothar Lenz․ Der Staat könne allerdings nicht alle wirtschaftlichen Risiken in der Krise abfedern․

Kommentar: Die große Last des Joe Biden
#Biden #Kommentar

Biden tritt ein schweres Erbe an, meint Katrin Brand․ Er muss eine Pandemie bekämpfen und das Land wieder zusammenführen․ Und die vielen Stimmen für Trump zeigen: Der abgewählte Präsident war kein Irrtum der Geschichte․

Kommentar: Orban steht allein da
#Kommentar #EUHaushalt #Ungarn #Rechtsstaatsmechanismus

Mit einer Blockade des EU-Haushalts würde Ungarn auch sich selbst schaden․ Stephan Ueberbach meint deshalb: Ministerpräsident Orban blufft․ Für die EU ist das eine Chance, ihre Grundwerte zu verteidigen․

Kommentar: Keine Verhandlungssache Corona
#CoronaPandemie #Kommentar

Im Kampf gegen Corona drehen Bund und Länder die Schrauben etwas an․ Gleichzeitig mahnen sie, die Regeln nicht auszureizen․ Nur: Appelle reichen bei einer Pandemie nicht aus, meint Isabel Reifenrath․ Corona ist nicht verhandelbar․

Kommentar zu Sachsen-Anhalt: Die AfD frohlockt schon
#Kommentar #SachsenAnhalt #Rundfunkbeitrag #KeniaKoalition

Die CDU Sachsen-Anhalt weigert sich weiter, für die Erhöhung des Rundfunkbeitrags zu stimmen․ Im Kern geht es aber darum, sich von SPD und Grünen abzusetzen - zur Freude der AfD, meint Oliver Köhr․

Corona-Maßnahmen: Mit Durchhalteparolen durch den Winter
#Kommentar #Coronavirus #LockdownLight

Seit Oktober versuchen Bund und Länder, eine Strategie gegen Corona zu finden․ Dabei laden sie die Verantwortung vor allem auf das Privatleben ab, meint Patrick Gensing․ Die Folgen: Die Akzeptanz für die Maßnahmen sinkt, die Fallzahlen bleiben hoch․

Kommentar zum angedachten bundesweiten Corona-Lockdown
#Kommentar #Coronavirus

Angesichts neuer Höchstwerte bei den Corona-Neuinfektionen und Todesfällen beraten Bund und Länder am Sonntag über einen weiteren Lockdown․ Viel zu spät, meint Georg Restle und warnt davor, nun übers Ziel hinauszuschießen․

Kommentar: Investitionsabkommen mit China ist ein Fehler
#EU #China #Investitionsabkommen #Kommentar

China bricht Versprechen und schert sich nicht um Verträge, wenn sie eigenen Interessen widersprechen․ Das Investitionsabkommen sei ein Geschenk der Europäer - und ein Fehler, meint Steffen Wurzel․

Kommentar: Der Doppelmoral in Argentinien den Kampf angesagt
#Argentinien #Schwangerschaftsabbruch #Legalisierung #Kommentar

Die Liberalisierung des Abtreibungsrechts in Argentinien ist in Südamerika ein Tabubruch, der überfällig war, meint Anne Herrberg․ Das Abtreibungsverbot hat nicht Leben geschützt, sondern die Autonomie von Frauen verhindert․

Kommentar: Trump wird ein Machtfaktor bleiben
#Trump #Kapitol #Kommentar

Trumps Anhänger sind bereit, ihrem Idol mit jedem Mittel zu seinem vermeintlichen Recht zu verhelfen․ Sie sind die Machtbasis, mit der Trump den Republikanern über die Präsidentschaft hinaus seinen Willen aufzwingen kann, meint Arthur Landwehr․

Kommentar: Trump wird Biden im Nacken sitzen
#JoeBiden #DonaldTrump #Kommentar

Trumps Präsidentschaft mag besiegelt sein, doch er wird auf Rache sinnen, meint Stefan Niemann․ Biden muss den Mut aufbringen, Trump für seine Angriffe auf die Demokratie zur Rechenschaft zu ziehen․