Neue Vorwürfe gegen Scheuer in Maut-Untersuchungsausschuss
#Maut #Scheuer

Das Maut-Debakel geht weiter: Der Untersuchungsausschuss sichtet jetzt auch E-Mails von Scheuers Abgeordneten-Account․ Doch die mangelnde Kooperation des Bundesverkehrsministers sorgt für Ärger․

Innenminister der Länder: Fahrverbot-Reform bundesweit außer Kraft
#Verkehrsminister #Fahrverbote #Scheuer

Die neuen Regeln für Fahrverbote nach überhöhtem Tempo werden vorerst bundesweit nicht angewandt - das haben laut Bayerns Innenminister Herrmann alle Länder einhellig beschlossen․ Unklar ist, wie Rasen vorerst geahndet wird․

Gescheiterte StVO-Reform: Scheuers "Straßenverkehrs-Unordnung"
#Verkehrsminister #Fahrverbote #Scheuer

Wer trägt Schuld am Chaos um die neue StVO? Verkehrsminister Scheuer, weil seine Verordnung einen kapitalen Rechtsfehler enthielt? Oder das Justizressort, weil ihm der Fehler nicht auffiel? Und - wie jetzt raus aus dem Schlamassel?

Kommentar: Scheuer agiert ziemlich dreist
#Scheuer #Kommentar

Dass Verkehrsminister Scheuer einen Formfehler nutzt, um seine Version der Straßenverkehrsordnung durchzudrücken, ist schlechter Stil, meint Dirk Rodenkirch․ Wie lange will Kanzlerin Merkel dem Treiben noch zuschauen?

Chaos um den Bußgeld-Katalog: Ein Fehler als Chance?
#Verkehrsminister #Fahrverbote #Scheuer

Hat er den neuen Bußgeldkatalog vor die Wand gefahren? Diese Kritik lässt Verkehrsminister Scheuer nicht gelten․ In seinem Ressort sieht man den Fehler als Chance, "Unverhältnismäßigkeiten" richtigzustellen․ Von Kai Küstner․

StVO-Novelle: Hermann gegen Rückkehr zur alten Milde
#STVO #Scheuer

In der Diskussion um die auf Eis gelegte Straßenverkehrsverordnungs-Novelle hat sich Baden-Württembergs Ressortchef Hermann dagegen ausgesprochen, die höheren Bußgelder wieder zu senken․ Diese Option hatte der Bundesverkehrsminister angedeutet․

Formfehler in StVO: Scheuer gerät immer stärker unter Druck
#Bußgelder #Verkehr #Scheuer

Im Streit um den neuen Bußgeldkatalog sind Opposition und Koalitionspartner das Agieren von Verkehrsminister Scheuer leid․ Die Grünen finden sein Verhalten "dreist und unverschämt", die FDP fordert seine Entlassung․ Von Kai Clement․

Scheuer macht Vorstoß für EU-weite Pkw-Maut
#PKWMaut #Scheuer

In Deutschland scheiterte er krachend mit der Pkw-Maut - nun will Verkehrsminister Scheuer ein EU-weites Modell durchsetzen․ Das Umweltministerium schmettert den Vorstoß ab: Er sei "überhaupt nicht sinnvoll"․

Neue ÖPNV-Kampagne: Kampf um die Rückkehr der Fahrgäste
#ÖPNV #Scheuer #BesserWeiter

Wegen Corona ist die Nutzung des ÖPNV massiv eingebrochen․ Jetzt wollen Bund, Länder und Verkehrsunternehmen Kunden und Vertrauen zurückgewinnen․ Maskenmuffeln könnten künftig bundesweit einheitliche Strafen drohen․ Von Kai Clement․

Verkehrspolitik: Scheuer will Neustart für TransEuropExpress
#Scheuer #TransEuropExpress #TEE

Ein transeuropäisches Schnellzug-Netz: Das möchte Bundesverkehrsminister Scheuer voranbringen und berät darüber heute mit seinen EU-Minister-Kollegen auf einem "Schienengipfel" in Berlin․ Von Kai Küstner․

Scheuer verzichtet nun doch auf europaweite Pkw-Maut
#PkwMaut #Scheuer

Die deutsche Pkw-Maut war ein Desaster․ Doch Verkehrsminister Scheuer wollte sie durch die Hintertür retten - mit einer europaweiten Maut-Lösung․ Doch diese Pläne werden nun "nicht weiterverfolgt"․

Scheuer: BER wird weitere Staatshilfen benötigen
#BER #Scheuer #Staatshilfe

Mit mehrjähriger Verspätung soll diese Woche der neue Hauptstadtflughafen eröffnen․ Bundesverkehrsminister Scheuer geht davon aus, dass der BER wegen der Corona-Krise weitere Staatshilfen benötigen wird․

Flughäfen in der Corona-Krise: Eine Milliarde vom Staat?
#Flughäfen #Milliardenhilfen #Scheuer #Corona

Die Folgen der Corona-Pandemie treffen die gesamte Luftverkehrsbranche - auch die Flughäfen․ Verkehrsminister Scheuer will finanziell helfen - und nennt jetzt erstmals Zahlen․

Förderung von Wallboxen: Noch vieles ist unklar
#Wallbox #Förderung #Scheuer

In Kürze beginnt die Förderung privater Ladestationen für E-Autos․ Dafür gibt es viel Lob - auch, weil die sogenannte Wallbox ohne große Hürden subventioniert wird․ Doch bis Strom fließt, kann es dauern․ Von Juri Sonnenholzner․

Straßenverkehrsordnung: Auf Crashkurs
#Straßenverkehrsordnung #Scheuer

Wie teuer soll zu schnelles Fahren werden, ab wann ist der Führerschein weg? Darüber streiten Bund und Länder seit Monaten․ Heute wäre die nächste Chance für einen Kompromiss - doch der ist nicht in Sicht․ Von Kai Clement․

Bundesrat findet keinen Kompromiss bei Raser-Bußgeldern
#Straßenverkehrsordnung #Scheuer #Bundesrat

Im Bundesrat ist ein Kompromissvorschlag zur Straßenverkehrsordnung gescheitert․ Größter Streitpunkt bleiben die Strafen für Raserinnen und Raser, die Leidtragenden sind auch Fahrradfahrerinnen und -fahrer․ Von Kai Clement․

Maut-Ausschuss: "Kreuzverhör" Scheuers abgelehnt
#Scheuer #Maut #UAusschuss

Im U-Ausschuss zur gescheiterten Pkw-Maut wird es keine Gegenüberstellung von Verkehrsminister Scheuer mit einem Topmanager der Betreiber geben․ Die Koalitionsfraktionen haben einen entsprechenden Antrag der Opposition abgeschmettert․

Der politische Überlebenskünstler Andreas Scheuer
#Scheuer #Maut #Verkehrsminister

Bußgeldchaos oder das teure Debakel um die Pkw-Maut: Minister sind schon aus weitaus geringeren Gründen zurückgetreten․ Andreas Scheuer ist immer noch im Amt․ Warum eigentlich? Von Marcel Heberlein․

Neue Autobahn GmbH schon vor dem Start in der Kritik
#Autobahn #Scheuer #Fernstraßen

Am 1․ Januar übernimmt der Bund von den Ländern das Management der Autobahnen․ Schon jetzt hagelt es Kritik an Kosten, IT-Problemen und Personalmangel - und an Verkehrsminister Scheuer․ Von Martin Bohne․

Scheuer: Lkw-Abwrackprämie nur mit Abbiegeassistent
#Scheuer #AbbiegeAssistent #Abwrackprämie

Um die Sicherheit im Straßenverkehr zu erhöhen, knüpft Verkehrsminister Scheuer die Lkw-Abwrackprämie an den Einbau von Abbiegeassistenten․ Damit sollen insbesondere Fahrradfahrer und Passanten geschützt werden․