Kommentar: Orban steht allein da
#Kommentar #EUHaushalt #Ungarn #Rechtsstaatsmechanismus

Mit einer Blockade des EU-Haushalts würde Ungarn auch sich selbst schaden․ Stephan Ueberbach meint deshalb: Ministerpräsident Orban blufft․ Für die EU ist das eine Chance, ihre Grundwerte zu verteidigen․

EU-Finanzplanung: Ungarn und Polen legen Veto ein
#EU #Ungarn #Polen #Veto

Polen und Ungarn haben wie angekündigt ihr Veto gegen die EU-Finanzplanung bis 2027 und das damit zusammenhängende Corona-Hilfspaket eingelegt․ Für die Verabschiedung der Finanzplanung ist ein einstimmiges Votum der 27 EU-Staaten erforderlich․

EU-Haushalt: Ungarn und Polen blockieren
#EUHaushalt #Polen #Ungarn #CoronaKrise

Es ist eine neue Krise zum ungünstigsten Zeitpunkt - die Blockade des EU-Haushalts durch Polen und Ungarn mitten in der Pandemie․ Wie es nun weiter geht, ist offen․ Sicher ist: Es stehen zähe Verhandlungen bevor․ Von Holger Beckmann․

Kommentar: Die EU in Geiselhaft
#EU #Ungarn #Polen

Die EU darf sich die Blockade des EU-Haushalts mitten in der Corona-Krise durch Polen und Ungarn nicht gefallen lassen, meint Stephan Ueberbach․ Der Streit um das Selbstverständnis der Union muss jetzt ausgetragen werden․

Bundesregierung ruft Polen und Ungarn zu Ende der Blockade auf
#EUHaushalt #Polen #Ungarn

Nach dem Veto Ungarns und Polens gegen das EU-Haushaltspaket hat die Bundesregierung beide Länder zum Ende ihrer Blockade aufgerufen․ In der europäischen Volkspartei wird zudem der Ausschluss der ungarischen Fidesz diskutiert․

EU-Haushaltsstreit: Auswege aus der Sackgasse
#EU #Ungarn #Polen

Im EU-Streit über Corona-Milliarden und Rechtsstaatsregeln sind die Positionen festgefahren․ Wie kann es nach dem Veto von Ungarn und Polen weitergehen? Von Helga Schmidt․

EU-Haushaltsstreit: Polens Poker ums Geld
#EUHaushalt #Polen #Ungarn

Wie bisher sollen Polen und Ungarn zu den größten Empfängerländern von EU-Mitteln und Corona-Hilfen gehören․ Trotzdem riskieren beide mit ihrem Veto alles․ Wie passt das zusammen? Von Jan Pallokat․

Haushaltsstreit in der EU: "Orban spielt mit unser aller Zukunft"
#Ungarn #EU #Orban

Ministerpräsident Orban akzeptiert nicht, dass die EU ihre Fördergelder künftig an rechtsstaatliche Prinzipien knüpft․ Die ungarische Bevölkerung steht dem Konfrontationskurs ihrer Regierung gespalten gegenüber․ Von Clemens Verenkotte․

Ungarns LGBT-Gemeinde: "Wir sind der neue Feind Nummer eins"
#Ungarn #CoronaKrise #LGBTQI

Ungarns rechte Regierung will mit Gesetzesänderungen Homosexuelle und Transmenschen in ihren Rechten beschneiden․ Diese haben den Eindruck, der Regierung sei das sogar wichtiger als der Kampf gegen Corona․ Von Clemens Verenkotte․

Ungarische Fidesz und EVP: Gestapo-Vergleich sorgt für Affront
#Ungarn #EuropäischesParlament #EVP

Auf Ungarn ist die EU schon lange nicht gut zu sprechen, erst recht nicht nach der aktuellen Blockade des Haushalts․ Nun sorgt die ungarische Fidesz zudem für einen Affront innerhalb der konservativen Parteienfamilie․ Von Helga Schmidt․

Rechtsstaatsmechanismus: Neuverhandlung gefordert
#Ungarn #EU #Rechtsstaat

Polen und Ungarn bestärken sich gegenseitig in ihrer Haltung gegen den europäischen Rechtsstaatsmechanismus․ Jetzt bringen beide Länder eine Neuverhandlung ins Spiel․ Eine Ablehnung aus der EU folgt jedoch prompt․

Italien vor EU-Gipfel: "Das Rechtsstaatsprinzip ist nicht verhandelbar"
#Italien #EU #Polen #Ungarn #Haushalt

Vor dem kommenden EU-Gipfel sind die Fronten im Streit um den Haushalt verhärtet․ Italiens Europa-Minister Amendola sagt im Interview zum Streit mit Polen und Ungarn: Die EU müsse zu ihren Grundwerten stehen․

EU-Haushaltsstreit: Kompromiss mit Ungarn und Polen gefunden
#EU #Haushaltsstreit #Ungarn #Polen

Bislang hielten Ungarn und Polen hartnäckig an der Blockade des EU-Haushalts fest, um sich so gegen den verabschiedeten Rechtsstaatsmechanismus zu wehren․ Nun aber, kurz vor Beginn des EU-Gipfels, stimmten sie einem Kompromiss zu․

Ungarn sieht sich im Streit über Rechtsstaatlichkeit als Sieger
#Orban #Ungarn #Rechtstaatlichkeit

Nach der Blockade der Triumph: Ungarns Regierung präsentiert sich im Streit mit der EU um die neue Rechtsstaatsklausel als Sieger․ Aber nicht alle in Ungarn sehen das so․ Von Clemens Verenkotte․

Orban nach Einigung in Brüssel: "Es wird noch viele Probleme geben"
#Ungarn #Orban #EU #Rechtsstaatsmechanismus

Im Streit mit der EU über die Rechtsstaatsklausel sieht sich Ungarns Ministerpräsident Orban als Sieger․ Mit einer Klage vor dem EuGH will er Zeit gewinnen․ Zudem nimmt er weitere Konflikte mit Brüssel in den Blick․ Von Clemens Verenkotte․

LGBTQ in Ungarn: "Wir wollen sichtbar sein"
#Ungarn #LGBTQI #Verfassungsreform

Ungarns Parlament stimmt heute über eine Verfassungsreform ab, nach der nur noch Hetero-Paare als Eltern anerkannt werden sollen․ Das stößt nicht nur bei Regenbogenfamilien im Land auf Unmut․ Von Nikolaus Neumaier․

EuGH-Urteil: Ungarn verstößt mit Asylregeln gegen EU-Recht
#Ungarn #Asylrecht #EuropäischerGerichtshof

Laut einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs verstößt Ungarn mit seinen Asylregeln gegen EU-Recht․ Insbesondere die "rechtswidrige Inhaftierung" von Schutzbedürftigen verurteilte der EuGH․

Neues Wahlbündnis der ungarischen Oppositionsparteien
#Ungarn #Orban #FideszPartei #Opposition

Sechs ungarische Oppositionsparteien wollen 2022 gemeinsam Ministerpräsident Orban besiegen․ Sie vereinbarten ein Wahlbündnis, ohne sich zusammenzuschließen․ Eines der Ziele: die Unabhängigkeit der Justiz wiederherstellen․ Von Clemens Verenkotte․

Ungarn hat bereits mit den Corona-Impfungen begonnen
#Coronavirus #Imfpstoff #Europa #Ungarn

Sonntag ist der große Tag in der EU: Überall sollen dann die Impfungen gegen das Coronavirus beginnen․ Die bestellten Dosen wurden bereits angeliefert - teils mit Polizeieskorte․ Ungarn verabreichte die ersten Impfungen schon am Samstagmittag․

Ungarn kauft russischen Impfstoff Sputnik V
#Coronavirus #Ungarn #SputnikV

Ungarn hat große Mengen des russischen Corona-Impfstoffs Sputnik V gekauft - obwohl dieser in der EU noch nicht zugelassen ist․ Für Ministerpräsident Orban ist die EU bei der Impfstoffbeschaffung zu langsam․ Von S․ Govedarica․