Straßenverkehr: Welches Ministerium wie viele Strafzettel bekommt
#Politik #Deutschland #Straßenverkehr #Bundesinnenministerium #Wirtschaftsministerium

Wer sammelt bei Dienstfahrten wie viele Strafzettel? Nach SPIEGEL-Informationen gibt es große Unterschiede zwischen den Bundesministerien․ Konsequenzen bleiben vielen der Verkehrssünder erspart․

Kampf der Politik gegen Organisierte Kriminalität: »Eine Brutalität an Gewalt«
#Politik #Deutschland #Mafia #Polizei #Bundesinnenministerium

Innenministerin Faser sieht »eine Brutalität an Gewalttaten, die wirklich erschreckend ist«․ Gemeinsam mit fünf EU-Kollegen will sie die Drogenkriminalität stärker bekämpfen und macht einen umstrittenen Vorschlag․

Nancy Faeser will Ländern Messerverbot in Zügen und Bussen vorschlagen
#Politik #Deutschland #DeutschesWaffenrecht #DeutscheBahn #InnereSicherheit #NancyFaeser #Bundesinnenministerium #SPD

Der Schock von Brokstedt soll nun politische Folgen haben: Nancy Faeser konkretisiert ein halbes Jahr nach der Attacke mit zwei Toten in einem Regionalzug ihre Pläne für ein Messerverbot in Bus und Bahn․

Olaf Scholz nennt Sicherheit zentrale Aufgabe des Staates
#Politik #Deutschland #Bundesregierung #Ampelkoalition #AuswärtigesAmt #Kanzleramt #OlafScholz #AnnalenaBaerbock #BorisPistorius #NancyFaeser #Verteidigungsministerium #Bundesinnenministerium

Lange hat die Ampel gerungen, nun steht die Nationale Sicherheitsstrategie: Deutschland soll inneren und äußeren Bedrohungen wehrhaft, resilient und nachhaltig begegnen․ Das Konzept spiegelt auch die Konflikte der Koalition․

Nancy Faeser: Innenministerin fordert bessere Bekämpfung homophober Gewalt
#Politik #Deutschland #Homosexualität #Kriminalität #NancyFaeser #Bundesinnenministerium #ChristopherStreetDay #Transsexualität

Die Zahl queerfeindlicher Straftaten nimmt laut Bundesinnenministerin Nancy Faeser deutlich zu․ Nun berät sie mit ihren Länderkollegen über Vorschläge eines Expertengremiums, um die Gewalt einzudämmen․

Geldautomaten: Schutzmaßnahmen sollen verstärkt werden
#Politik #Deutschland #Bundesinnenministerium #BKA #Niederlande

Die Zahl der Geldautomatensprengungen ist im vergangenen Jahr stark gestiegen․ Sicherheitsbehörden und Banken ringen um eine Lösung für das Problem – das offenbar aus den Niederlanden kommt․

Nancy Faeser schlägt Abschaffung der Hotel-Meldepflicht für deutsche Staatsbürger vor
#Politik #Deutschland #Hotels #NancyFaeser #Bundesinnenministerium

An der Hotelrezeption ein Formular mit persönlichen Daten ausfüllen – damit soll Schluss sein, findet Innenministerin Faeser․ Nach SPIEGEL-Informationen soll die Meldepflicht aber nur für Deutsche wegfallen․

Kritische Infrastruktur: Bundesregierung strebt mit Gesetz besseren Schutz an
#Politik #Deutschland #Infrastruktur #InnereSicherheit #Bundesregierung #NancyFaeser #Bundesinnenministerium

Deutschlands kritische Infrastruktur ist verwundbar․ Die Bundesregierung hat nun Vorschläge vorgelegt, um sie besser zu schützen․ Dafür nimmt das Innenministerium Tausende Unternehmen und die Verwaltung in die Pflicht․

Digitalisierung: Ampel-Koalition plant drastische Kürzung
#Netzwelt #Netzpolitik #Bundesinnenministerium #Digitalisierung

Von 377 Millionen Euro in diesem Jahr auf nur noch 3,3 Millionen im kommenden: So soll laut einem Bericht das Budget für die Digitalisierung der Verwaltung und deren Dienstleistungen aussehen․

Bundeszentrale für politische Bildung: Ampel will drastisch sparen
#Politik #Deutschland #Haushaltspolitik #NancyFaeser #Bundesinnenministerium #ChristianLindner

Die Bundeszentrale für politische Bildung soll die Demokratie in Deutschland stärken․ Doch ausgerechnet in Zeiten des AfD-Aufschwungs plant die Bundesregierung, dem Institut rund ein Fünftel des Etats zu streichen․

SPD ringt um Kurs: Können die rechten Genossen in Dänemark ein Vorbild sein?
#Politik #Deutschland #SPD #NancyFaeser #Bundesinnenministerium

Humanität oder Härte, Asyl oder Abschiebung – die SPD ringt um ihren Kurs in der Innenpolitik․ Können die rechten Genossen in Dänemark ein Vorbild für die Sozialdemokraten sein?

Nancy Faeser (SPD) will Unternehmen verpflichten, sich besser vor Sabotage zu schützen
#Politik #Deutschland #NancyFaeser #Infrastruktur #InnereSicherheit #Bundesinnenministerium

Sabotage, Terror, Hochwasser – Innenministerin Faeser will Unternehmen per Gesetz verpflichten, sich besser zu schützen․ Und sie sagt: Deutschlands Infrastruktur darf nicht abhängig sein von anderen Staaten․

Polen: Außenminister Zbigniew Rau - »Ich denke nicht daran, zurückzutreten, und es gibt keine Visa-Affäre«
#Ausland #Polen #DonaldTusk #NancyFaeser #Bundesinnenministerium #Warschau

Polnische Konsulate sollen illegal mit Arbeitsvisa gehandelt haben․ Das Außenministerium spricht von 200 Visa, die Opposition von 350․000․ Behördenchef Rau sieht dennoch keinen Grund für einen Rücktritt․

»Hammerskins Deutschland«: Nancy Faeser verbietet rechtsextreme Gruppe – Razzia in zehn Bundesländern
#Politik #Deutschland #NancyFaeser #Bundesinnenministerium #Rechtsextremismus #Verfassungsschutz

Sie sehen sich als »weiße Bruderschaft«, organisieren Rechtsrock-Konzerte und Neonazi-Kampfsportevents․ Nun hat das Bundesinnenministerium nach SPIEGEL-Informationen die »Hammerskins Deutschland« verboten․

»Hammerskins«-Razzia: Ermittler finden Granate und Nazi-Devotionalien
#Politik #Deutschland #Rechtsextremismus #NancyFaeser #Bundesinnenministerium

Beteiligt waren rund 700 Beamte: Bei einer Großrazzia haben die Behörden das Verbot der rechtsextremen »Hammerskins« vollstreckt․ Dabei beschlagnahmte die Polizei Geld, Hakenkreuzfahnen – und mehrere Waffen․

Ampel-Koalition: Justizministerium schlägt Konzept für »Freiheitskommission« vor
#Politik #Deutschland #Bundesinnenministerium #Polizei #Zoll #Geheimdienste #MarcoBuschmann #NancyFaeser

Das Justizministerium plant nach SPIEGEL-Informationen einen Grundrechte-Check für Sicherheitsgesetze durch ein Expertengremium, noch bevor sie ins Kabinett gehen․ Dem Innenministerium geht der Vorschlag zu weit․

»Hammerskins« verboten: So radikal tickte die Neonazi-Gruppe
#Politik #Deutschland #NancyFaeser #Bundesinnenministerium #Rechtsextremismus #Verfassungsschutz

Innenministerin Nancy Faeser hat die »Hammerskins« in Deutschland verboten․ Die 70 Seiten lange Begründung der Behörden zeigt, wie radikal der rechtsextreme Männerbund tickte․

Nacktfotos – Sexting: Polizei will Jugendliche vor Umgang warnen
#Panorama #BKA #NancyFaeser #Bundesinnenministerium

Lieber mal nicht abschicken – das ist der Tenor einer neuen Kampagne des Bundeskriminalamts․ Kindern und Jugendlichen sollen die unterschätzten Gefahren von Nacktbildern aufgezeigt werden․

Razzia gegen rechtsextreme »Artgemeinschaft«: Bundesinnenministerium verbietet rassistische Germanen-Sekte
#Politik #Deutschland #NancyFaeser #Bundesinnenministerium #Rechtsextremismus #Verfassungsschutz #SPD #JürgenRieger #Thüringen #RalfWohlleben #CDU #Bundesverwaltungsgericht

Sie glauben an die Überlegenheit der »nordischen Menschenart« und ziehen militante Neonazis an – nun hat Innenministerin Nancy Faeser nach SPIEGEL-Informationen den völkischen Verein »Artgemeinschaft« verboten․

Verbotene Nazi-Sekte »Artgemeinschaft«: Schwerpunkt der Razzia in Bayern
#Politik #Deutschland #Rechtsextremismus #Bundesinnenministerium #Verfassungsschutz #JürgenRieger #Thüringen #RalfWohlleben #CDU #Bundesverwaltungsgericht #Bayern

Seit den Morgenstunden durchsuchen Polizisten die Wohnungen von Mitgliedern des völkisch-rassistischen Vereins »Artgemeinschaft«․ Nach SPIEGEL-Informationen sind besonders drei Bundesländer im Visier der Fahnder․