​​​​​Strafen für rechtsextreme Polizei-Chats: Eine Frage der Öffentlichkeit
#Öffentlichkeit #FrankfurtMain #Hessen #messenger #MessengerApp #Polizei #RechteChatgruppen #Rechtsextremismus

1․ Polizeirevier in Frankfurt am Main – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Jan HuebnerFrankfurter Polizist:innen schickten sich in einer Messenger-Gruppe Hakenkreuze und machten sich über Minderheiten lustig․ Es könnte sein, dass sie nicht strafrechtlich belangt werden, denn die Hürden dafür sind hoch․ Wir erklären die Rechtslage․

​​​​​Schufa, Shisha, SPD: Verbotene politische Werbung auf TikTok
#Demokratie #FrankfurtMain #Microtargeting #NPRecherche #onlinewahlkampf #OnlineWerbung #politischeWerbung #schufa #sozialemedien #SPD #TargetedAdvertising #Tiktok #Wahlkampf

– Alle Rechte vorbehalten Stadt Frankfurt / Schufa / TikTokObwohl die Plattform das eigentlich verbietet, haben fast alle Parteien politische Werbung auf TikTok geschaltet․ Schaut man genauer hin, stößt man auf weitere Ungereimtheiten․

​​​​​Polizei-Chats: Bundesrat will Rechtslücke schließen
#Demokratie #Bundesrat #chatgruppen #FrankfurtMain #Messenger #RechteChatgruppen #Rechtsextremismus #Strafrecht

Das 1․ Polizeirevier in Frankfurt am Main․ Fünf Polizist innen tauschten hier verfassungs- und menschenfeindliche Chats aus․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Jan HuebnerHakenkreuze, rassistische Memes und Holocaustverharmlosung: Immer wieder fliegen menschen- und verfassungsfeindliche Messenger-Gruppen von Polizist:innen auf․ Der Bundesrat will nun die Hürden für eine strafrechtliche Ahndung senken․