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Digitale Infrastruktur: Neue Gigabitstrategie, neues Glück
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Der Digitalminister Volker Wissing (FDP) will bis 2030 Glasfaser und 5G-Mobilfunk für alle schaffen․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Chris Emil JanßenMit einem Maßnahmenpaket will Digitalminister Volker Wissing Deutschlands digitale Infrastruktur bis 2030 vollständig modernisieren․ Zu einer fertigen Gigabitstrategie hat es noch nicht gereicht, aber immerhin stehen nun deren Eckpunkte fest․ Ob dies gelingt, hängt zu einem guten Teil von den Ländern ab․
100 Tage Bundesregierung: Große Vorhaben und große Baustellen
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Ohne solides Fundament kann es nicht klappen․ – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Shane McLendonDie Ampelregierung hat sich einiges für die Digitalisierung vorgenommen․ Noch sind die neuen Regierungspartner viel mit Vorbereitungen beschäftigt, bevor es richtig losgehen kann․ Wir haben die Bundestagsabgeordneten Anke Domscheit-Berg und Maik Außendorf gefragt, was für sie wichtig ist und wo es noch klemmen könnte․
Gigabitstrategie: Prinzip Hoffnung
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2030 soll es Glasfaser an jedem Haus geben, heißt es in der Gigabitstrategie des Digitalministers Volker Wissing (FDP)․ – Alle Rechte vorbehalten Vordergrund: IMAGO / Hintergrund: Unsplash․ Montage: netzpolitik․orgBis 2030 will die Bundesregierung den Sprung ins Gigabitzeitalter schaffen․ Doch dabei müssen die Länder kräftig mithelfen․ Auf Hoffnung statt Regulierung setzt Digitalminister Volker Wissing auch bei Kooperationen zwischen Netzbetreibern․
Gigabitstrategie: Überbau statt Open Access
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Viele sehnen sich nach einem offenen und fairen Zugang zu Glasfaserleitungen․ Doch weiterhin fehlen klare Regeln für solche Open-Access-Modelle․ – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Montage: netzpolitik․orgAnstatt parallele Infrastrukturen aufzubauen, könnten Open-Access-Modelle den Glasfaserausbau schneller und billiger machen․ Doch Politik und Regulierer schieben das Thema seit Jahren auf die lange Bank․ Eine Bundestagsanhörung zeigt, wo die Probleme liegen․
Breitbandausbau: Ärger um leere Fördertöpfe
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Infrastrukturminister Volker Wissing steht unter Druck, weil die Breitbandförderung des Bundes bis zum Jahresende auf Eis liegt․ – Alle Rechte vorbehalten Bild: IMAGO / Political-Moments / Wikimedia Commons / Montage: netzpolitik․orgÜberraschend gab der Bund jüngst bekannt, dass für dieses Jahr Schluss ist mit gefördertem Breitbandausbau․ Länder und kommunale Verbände reagieren nun mit einem Brandbrief, den wir im Volltext veröffentlichen․
Glasfaserwüste: EU-Kommission rügt lahme deutsche Infrastruktur
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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei ihrer letzten Rede zur Lage der Europäischen Union․ – Alle Rechte vorbehalten European Union 2023 / Mathieu CUGNOTBis zum Ende des Jahrzehnts soll es überall in der EU moderne Netze geben․ In ihrem ersten Zwischenbericht zur "Digitalen Dekade" mahnt die EU-Kommission Deutschland zu einem höheren Tempo․ Dabei helfen könnte die "Gigabit-Richtlinie 2․0", zu der nun erste Zahlen vorliegen․
Doppelter Netzausbau: Schaffe, schaffe, überbaue
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Mehrere Glasfasernetze nebeneinander sind technisch und wirtschaftlich oft unnützig․ (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Mika BaumeisterImmer wieder überbauen Netzbetreiber bereits bestehende Glasfasernetze․ Hunderte Fälle von doppeltem Ausbau wurden inzwischen an eine Monitoringstelle gemeldet․ Doch das lange bekannte Problem wartet weiterhin auf eine Lösung․