Rundfunkgebühren in Österreich: Kein Grund mehr für die Zwangsfinanzierung
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Österreich diskutiert, ob die Rundfunkgebühr in dem Land zu streichen wäre. Was bedeutet das für den öffentlich-rechtlichen ORF?

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Altmaier fordert Scholz zur Streichung der Bonpflicht auf
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Von Januar 2020 an gibt es ein Brötchen beim Bäcker nur noch mit Kassenzettel․ Wirtschaftsminister Peter Altmaier will das noch verhindern und wendet sich an das Finanzministerium․

​​​​​Doktor Murkes versammelte Erben: Zensur beim WDR?
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Dunkel geschminkte Statisten in einer Karnevalssendung von 2010 scheinen dem WDR heute unerträglich․ Das liest sich wie die Fortschreibung einer berühmten Satire von Heinrich Böll․

​​​​​Abtreibungen: Buschmann legt Entwurf für Streichung von Paragraph 219a vor
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Die Ampelkoalition will das Werbeverbot für Abtreibungen abschaffen․ Die CDU ist strikt dagegen, denn so könne künftig frei in jeder S-Bahn für Schwangerschaftsabbrüche geworben werden, heißt es von der Opposition․

​​​​​Acht Flughäfen: Streik des Sicherheitspersonals führt zu vielen Streichungen
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Die Gewerkschaft Verdi hat abermals zu einem Warnstreik aufgerufen․ An mehreren deutschen Flughäfen ist der Betrieb beeinträchtigt․ In Frankfurt können Passagiere lediglich umsteigen․

​​​​​Bundestag beschließt Streichung des Werbeverbots für Abtreibungen
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​​​​​Paragraph 219a: Bundestag beschließt Streichung des Werbeverbots für Abtreibungen
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Bundesjustizminister Buschmann hat die Abschaffung als „überfällig“ verteidigt․ Jede Verurteilung nach dem Strafrechtsparagrafen 219a sei „eine Verurteilung zu viel“․

​​​​​Bundesrechnungshof fordert Finanzminister zu Änderungen bei Kfz-Steuer auf
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Der Bundesrechnungshof verlangt von Bundesfinanzminister Lindner, bestimmte Vergünstigungen bei der Kfz-Steuer zu streichen․ Es geht um rund eine Milliarde Euro․

​​​​​Streichung des Worts Straßenbau kostet Behörde viel Geld
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Symbolpolitik zu Lasten des Steuerzahlers wirft die FDP der Landesregierung vor․ CDU und Grüne wollen das Wort Straßenbau aus dem Namen des zuständigen Landesbetriebs streichen․ Das würde einen sechsstelligen Eurobetrag kosten․

​​​​​EU-Sanktionen gegen Russen: Wie kommt man von der Liste wieder runter?
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Kann es Putin schwächen, wenn die EU Kritik am Regime und dem Krieg gegen die Ukraine mit Streichung von der Sanktionsliste belohnt?

​​​​​Pistorius will 160 Stellen auf Leitungsebene streichen
#BorisPistorius #SPD #BildZeitung #Leitungsebene #Streichung #Verteidigungsministerium #Leitungsbereich

Verteidigungsminister Pistorius plant, rund 160 der knapp 370 Stellen im Leitungsbereich des Verteidigungsministeriums zu streichen․ Das geht aus einem Medienbericht hervor․