​​​​​EuGH-Gutachter hält auch die neue Vorratsdatenspeicherung für europarechtswidrig
#ManuelCampos #BrigitteZypries #EuGH #SPD #Bundesverfassungsgericht #BVerwG #FDP

Als die große Koalition 2015 die Vorratsdatenspeicherung einführte, war schon das ein Verbesserungsversuch․ Nun sieht es so aus, als sei auch er gescheitert․

​​​​​Streit über Landesorden: Jede Medaille hat zwei Seiten
#RolandKoch #GünterRudolph #GeorgAugustZinn #BrigitteZypries #SalomonKorn #WilhelmLeuschner #VolkerBouffier

Wenn der hessische Ministerpräsident allein entscheiden kann, wer mit einem Preis bedacht wird, sind Konflikte programmiert․ Die CDU reagiert auf die Vorwürfe der SPD freilich genüsslich mit einem historischen Verweis auf Alt-Ministerpräsident Zinn․

​​​​​Welche Lehren EY aus dem Wirecard-Skandal zieht
#TheoWaigel #BrigitteZypries #HansMichaelGaul #LieselKnorr #HenrikAhlers #CSU

Der Wirecard-Skandal hat das Vertrauen in die Prüfgesellschaft EY erschüttert․ Die will sich daher unter den Augen einer prominenten Kommission gravierend verändern – und sagt nun, wie sie aus dem Zwielicht treten will․

​​​​​Wirft das SPD-Schiedsgericht Gerhard Schröder raus?
#GerhardSchröder #BrigitteZypries #FraukeRostalski #Bundeskanzler #SPD #Parteiausschluss

In Folge 218 des F․A․Z․ Einspruch Podcasts sprechen wir mit der ehemaligen Bundesjustizministerin Brigitte Zypries über den Auftakt des SPD-Ausschlussverfahrens gegen ihren Parteifreund Gerhard Schröder․ Mit der Juraprofessorin Frauke Rostalski aus dem Deutschen Ethikrat blicken wir auf den Corona-Herbst und fragen nach, welche Maßnahmen sich schon jetzt juristisch ausschließen lassen․

​​​​​Vorratsdatenspeicherung: Wie geht es nun weiter?
#MarcoBuschmann #NancyFaeser #BrigitteZypries #EuGH #SPD #Bundesverfassungsgericht #Bundestag

Der EuGH hat die deutschen Regeln zur Vorratsdatenspeicherung verworfen․ Die Konsequenzen sind in der Ampel umstritten – auch mit Blick auf den Kampf gegen Kinderpornografie․

​​​​​Russland und die SPD: Die Moskau-Connection
#GerhardSchröder #HeinoWiese #GregorSchöllgen #FrankWalterSteinmeier #Bundeskanzler #BrigitteZypries #EgonBahr

Gerhard Schröder hat nach seiner Kanzlerschaft weiterhin die Russlandpolitik der Bundesrepublik mitbestimmt․ Der Schlüssel dazu waren seine Netzwerke in Politik und Wirtschaft sowie der SPD-Mythos Entspannungspolitik․

​​​​​Fehlerkultur in der Politik: Lieber sofort gegensteuern
#JohannesVogel #BrigitteZypries #AntjeKapek #OlafScholz #HorstSeehofer #UrsulavonderLeyen #SteffenHebestreit

Politiker denken immer noch, sie dürften keine Schwäche zeigen․ Das muss sich dringend ändern․ Ein Auszug aus dem Buch „Die Fehlbaren“․