Bayerische Grenzpolizei: Eine Frage des Etiketts
#MarkusSöder #KatharinaSchulze #JoachimHerrmann #BayerischerLandtag #CSU #Polizei #PAG
Der Verfassungsgerichtshof hat entschieden: Markus Söders Grenzpolizei verstößt teilweise gegen die Verfassung, in Teilen aber auch nicht․ Nun sehen sich Gegner wie Befürworter bestätigt․
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Der Verfassungsgerichtshof hat entschieden: Markus Söders Grenzpolizei verstößt teilweise gegen die Verfassung, in Teilen aber auch nicht․ Nun sehen sich Gegner wie Befürworter bestätigt․
Bayern gedenkt Corona-Opfern: Jeder Mensch zählt
#IlseAigner #MarkusSöder #BayerischerLandtag #Coronavirus #Pandemie #Bayern
Der Bayerische Landtag hat der Toten der Pandemie gedacht․ Er habe Verständnis für alle Klagen über die Beschränkungen, sagt Ministerpräsident Söder․ Aber die eigentlichen Opfer hätten „keine Möglichkeit mehr, etwas nachzuholen“․
#IlseAigner #MarkusSöder #BayerischerLandtag #Coronavirus #Pandemie #Bayern
Der Bayerische Landtag hat der Toten der Pandemie gedacht․ Er habe Verständnis für alle Klagen über die Beschränkungen, sagt Ministerpräsident Söder․ Aber die eigentlichen Opfer hätten „keine Möglichkeit mehr, etwas nachzuholen“․
Begrenzung der Amtszeit: Wann ist lange genug regiert?
#MarkusSöder #AngelaMerkel #Bundeskanzler #ReinhardMüller #ChristianLindner #BerndAlthusmann #BayerischerLandtag
In der Union gibt es Forderungen nach der Begrenzung der Amtszeit von Bundeskanzlern․ Doch sie sind Herrscher auf Zeit, die nicht fest begrenzt werden muss․
#MarkusSöder #AngelaMerkel #Bundeskanzler #ReinhardMüller #ChristianLindner #BerndAlthusmann #BayerischerLandtag
In der Union gibt es Forderungen nach der Begrenzung der Amtszeit von Bundeskanzlern․ Doch sie sind Herrscher auf Zeit, die nicht fest begrenzt werden muss․
CSU und Freie Wähler streiten um Windkraft
#MarkusSöder #ThorstenGlauber #MarkusBlume #HorstSeehofer #CSU #BayerischerLandtag #DeutschePresseAgentur
Der Ausbau der Windenergie in Bayern stockt․ Der Umweltminister der Freien Wähler will deshalb an den Regeln, wie weit Windräder von Siedlungen entfernt sein müssen, rütteln․ Doch die CSU macht nicht mit․ Wie passt das zu Markus Söders ambitionierten Klimazielen?
#MarkusSöder #ThorstenGlauber #MarkusBlume #HorstSeehofer #CSU #BayerischerLandtag #DeutschePresseAgentur
Der Ausbau der Windenergie in Bayern stockt․ Der Umweltminister der Freien Wähler will deshalb an den Regeln, wie weit Windräder von Siedlungen entfernt sein müssen, rütteln․ Doch die CSU macht nicht mit․ Wie passt das zu Markus Söders ambitionierten Klimazielen?
Bayern: Verfassungsklage gegen Islam-Unterricht eingereicht
#ErnstGüntherKrause #DeutschePresseAgentur #GiordanoBrunoStiftung #AfD #BayerischerLandtag #Verfassungsklage
Der Bayerische Landtag hat am Dienstagabend beschlossen, das Wahlpflichtfach „Islamischer Unterricht“ einzuführen․ Doch Kritiker bemängeln, dass die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen dafür fehlen und ziehen vor den Verfassungsgerichtshof․
#ErnstGüntherKrause #DeutschePresseAgentur #GiordanoBrunoStiftung #AfD #BayerischerLandtag #Verfassungsklage
Der Bayerische Landtag hat am Dienstagabend beschlossen, das Wahlpflichtfach „Islamischer Unterricht“ einzuführen․ Doch Kritiker bemängeln, dass die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen dafür fehlen und ziehen vor den Verfassungsgerichtshof․
Geheime Fußballfan-Datenbank: Bayerische Datensammler
#LKA #BayerischerLandtag #1FCNürnberg #TSV1860München #FCBayernMünchen #Frankfurt
Ein Anwalt hält die Praxis für illegal, aus der Politik kommt Kritik, Fan-Vertreter sprechen von einem „erschreckenden Ausmaß“: Zur Aufnahme in eine bislang geheim gehaltene Datenbank reicht offenbar bereits ein Verdacht․
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Ein Anwalt hält die Praxis für illegal, aus der Politik kommt Kritik, Fan-Vertreter sprechen von einem „erschreckenden Ausmaß“: Zur Aufnahme in eine bislang geheim gehaltene Datenbank reicht offenbar bereits ein Verdacht․
„Auch der Heilige Vater ist zwei Mal geimpft“: Söder erklärt seine neue Pandemiepolitik im Landtag
#MarkusSöder #MichaelaKaniber #LudwigHartmann #BayerischerLandtag #CSU #AfD #Pandemie
In Bayern soll es im privaten Rahmen künftig keine Kontaktbeschränkungen mehr geben, Clubs und Discos sollen bald wieder öffnen dürfen․ Die Opposition fragt Markus Söder nach Luftreinigern für Klassenzimmer, die er versprochen hatte․
#MarkusSöder #MichaelaKaniber #LudwigHartmann #BayerischerLandtag #CSU #AfD #Pandemie
In Bayern soll es im privaten Rahmen künftig keine Kontaktbeschränkungen mehr geben, Clubs und Discos sollen bald wieder öffnen dürfen․ Die Opposition fragt Markus Söder nach Luftreinigern für Klassenzimmer, die er versprochen hatte․
Bayerischer Rundfunk: Die Maß ist leer
#BR #ARD #BayerischerLandtag #Rechnungshof #Finanzen
Der Oberste Rechnungshof in Bayern hat die Finanzen des Bayerischen Rundfunks geprüft․ Das Fazit fällt ziemlich dramatisch aus․ Es drohen Millionen-Lücken․
#BR #ARD #BayerischerLandtag #Rechnungshof #Finanzen
Der Oberste Rechnungshof in Bayern hat die Finanzen des Bayerischen Rundfunks geprüft․ Das Fazit fällt ziemlich dramatisch aus․ Es drohen Millionen-Lücken․
Zum Tod von Barbara Stamm: Sie war das soziale Gewissen der CSU
#BarbaraStamm #FranzJosefStrauß #CSU #BayerischerLandtag #BistumWürzburg #Bundesregierung #Gewissen
Barbara Stamm kam aus schwierigen Verhältnissen und brachte es in Bayern zur Ministerin und Landtagspräsidentin․ Sie war sozial und konservativ, auch in Abtreibungsfragen․
#BarbaraStamm #FranzJosefStrauß #CSU #BayerischerLandtag #BistumWürzburg #Bundesregierung #Gewissen
Barbara Stamm kam aus schwierigen Verhältnissen und brachte es in Bayern zur Ministerin und Landtagspräsidentin․ Sie war sozial und konservativ, auch in Abtreibungsfragen․
Zu Stammstrecke und Zukunftsmuseum: zwei neue Untersuchungsausschüsse in Bayern
#MarkusSöder #FDP #SPD #CSU #BayerischerLandtag #Untersuchungsausschuss #Wahljahr
In Bayern hat das Wahljahr begonnen․ Pünktlich dazu kündigen Grüne, SPD und FDP zwei neue Untersuchungsausschüsse an․ Die CSU sieht darin einen „Missbrauch des parlamentarischen Rechts“․
#MarkusSöder #FDP #SPD #CSU #BayerischerLandtag #Untersuchungsausschuss #Wahljahr
In Bayern hat das Wahljahr begonnen․ Pünktlich dazu kündigen Grüne, SPD und FDP zwei neue Untersuchungsausschüsse an․ Die CSU sieht darin einen „Missbrauch des parlamentarischen Rechts“․
Wem hilft ein weiterer NSU-Untersuchungsausschuss?
#NSU #CSU #Polizei #BayerischerLandtag #Untersuchungsausschuss #Verbrechen #Belastung
In München gibt es einen Untersuchungsausschuss zu den Verbrechen des NSU․ Er findet kaum Beachtung․ Und dennoch könnte er sinnvoll sein․
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In München gibt es einen Untersuchungsausschuss zu den Verbrechen des NSU․ Er findet kaum Beachtung․ Und dennoch könnte er sinnvoll sein․
Grob fahrlässig: Der Fall Egon Johannes Greipl
#EgonJohannesGreipl #HansMaier #EdmundStoiber #CSU #Bayer #BayerischerLandtag
Bayerns ehemaliger oberster Denkmalschützer soll fast eine halbe Million Euro zurückzahlen, weil er Kettenverträge unterschrieben hat․ Doch es gibt Zweifel, wie groß der Schaden wirklich ist․
#EgonJohannesGreipl #HansMaier #EdmundStoiber #CSU #Bayer #BayerischerLandtag
Bayerns ehemaliger oberster Denkmalschützer soll fast eine halbe Million Euro zurückzahlen, weil er Kettenverträge unterschrieben hat․ Doch es gibt Zweifel, wie groß der Schaden wirklich ist․