Bundesverfassungsgericht: Geld vom Staat für die NPD?
#NPD #Bundestag #Bundesrat #Bundesregierung #Bundesverfassungsgericht #AfD #Verfassungsschutz
Zwei Verbotsverfahren scheiterten․ Nun wollen Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung den Rechtsextremisten wenigstens den Geldhahn abstellen․ Dürfen sie das?
#NPD #Bundestag #Bundesrat #Bundesregierung #Bundesverfassungsgericht #AfD #Verfassungsschutz
Zwei Verbotsverfahren scheiterten․ Nun wollen Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung den Rechtsextremisten wenigstens den Geldhahn abstellen․ Dürfen sie das?
July 4, 2023
NPD-Verhandlung in Karlsruhe: Die Verfassungsfeinde bleiben fern
#ChristophMöller #DorisKönig #BärbelBas #NPD #Bundestag #Bundesverfassungsgericht #Bundesrat
Das Verfassungsgericht verhandelt über die Finanzierung der NPD․ Ihre Vertreter erscheinen nicht․ Man weigere sich, zu „Statisten einer Justiz-Simulation“ gemacht zu werden․
#ChristophMöller #DorisKönig #BärbelBas #NPD #Bundestag #Bundesverfassungsgericht #Bundesrat
Das Verfassungsgericht verhandelt über die Finanzierung der NPD․ Ihre Vertreter erscheinen nicht․ Man weigere sich, zu „Statisten einer Justiz-Simulation“ gemacht zu werden․
July 4, 2023
Tausende bei Querdenker-Demo in Aschaffenburg – auch Rechtsextreme
#RalphBühler #AnnikaSchmidt #CemÖzdemir #RobertHabeck #NPD #Ordnungsamt #AfD
Sie wettern gegen „Systemnutten“, wünschen sich Politiker ins Gefängnis und marschieren gemeinsam mit der NPD: Rechtsextreme verstecken sich bei Querdenker-Protesten nicht․ Trotzdem kommen Tausende mit․
#RalphBühler #AnnikaSchmidt #CemÖzdemir #RobertHabeck #NPD #Ordnungsamt #AfD
Sie wettern gegen „Systemnutten“, wünschen sich Politiker ins Gefängnis und marschieren gemeinsam mit der NPD: Rechtsextreme verstecken sich bei Querdenker-Protesten nicht․ Trotzdem kommen Tausende mit․
July 6, 2023
AfD-Verbot: Eine Diskussion, die geführt werden muss
#MarcoWanderwitz #AfD #Bundesverfassungsgericht #Verfassungsschutz #NPD #Bundesregierung #CDU
Ein Verbot der AfD auf Bundesebene wäre politisch fragwürdig und rechtlich kaum durchsetzbar․ Aber über das Verbot einzelner Landesverbände muss diskutiert werden․
#MarcoWanderwitz #AfD #Bundesverfassungsgericht #Verfassungsschutz #NPD #Bundesregierung #CDU
Ein Verbot der AfD auf Bundesebene wäre politisch fragwürdig und rechtlich kaum durchsetzbar․ Aber über das Verbot einzelner Landesverbände muss diskutiert werden․
August 7, 2023
Soll die AfD verboten werden? „Der Staat hat eine Schutzverantwortung“
#KlausFerdinandGärditz #AfD #NPD #Bundesverfassungsgericht #Verfassungsschutz #Verbot #Thüringen
Der Staatsrechtler Klaus Ferdinand Gärditz will, dass die AfD in manchen Bundesländern verboten wird․ Und er hat keine Zweifel, dass es genügend Belege für die Verfassungsfeindlichkeit der Partei gibt․
#KlausFerdinandGärditz #AfD #NPD #Bundesverfassungsgericht #Verfassungsschutz #Verbot #Thüringen
Der Staatsrechtler Klaus Ferdinand Gärditz will, dass die AfD in manchen Bundesländern verboten wird․ Und er hat keine Zweifel, dass es genügend Belege für die Verfassungsfeindlichkeit der Partei gibt․
September 13, 2023
Warum ist die Wetterau in Hessen so anfällig für die AfD?
#VolkerSachs #CScriba #AfD #NPD #CDU #Kreistag #Landstrich
Warum ist die Wetterau, die Region nördlich von Frankfurt, besonders anfällig für die AfD? Heimaterkundung eines Eingeborenen․ Ein Gastbeitrag․
#VolkerSachs #CScriba #AfD #NPD #CDU #Kreistag #Landstrich
Warum ist die Wetterau, die Region nördlich von Frankfurt, besonders anfällig für die AfD? Heimaterkundung eines Eingeborenen․ Ein Gastbeitrag․
October 14, 2023
Fotos der Zeitgeschichte: Barbara Klemm, die Meisterin des Ungewissen
#BarbaraKlemm #CaryGrant #AlfredHitchcock #JanGerchow #NPD
Als Redaktionsfotografin der F․A․Z․ war Barbara Klemm überall in der Welt unterwegs․ In Frankfurt fotografierte sie sozusagen nebenher․ Diesen gänzlich unabhängigen Blick zeigen nun Klemms Frankfurt-Bilder im Historischen Museum․
#BarbaraKlemm #CaryGrant #AlfredHitchcock #JanGerchow #NPD
Als Redaktionsfotografin der F․A․Z․ war Barbara Klemm überall in der Welt unterwegs․ In Frankfurt fotografierte sie sozusagen nebenher․ Diesen gänzlich unabhängigen Blick zeigen nun Klemms Frankfurt-Bilder im Historischen Museum․
November 8, 2023