​​​​​Empfehlung der Mindestlohnkommission: Wie viel ist genug?
#Kommission #Tarifverhandlungen #Mindestlohn #Deutschland #Politik

Am Dienstag stellt die Mindestlohnkommission ihre Empfehlung vor․ Welche Aufgaben haben die ExpertInnen? Ein Überblick․

​​​​​Corona in Schweden: Sonderweg unter der Lupe
#Schweden #Kommission #Coronavirus #Europa #Politik #Schwerpunkt

Eine Expert innenkommission soll die corona­bedingte erhöhte Sterblichkeit in einzelnen Bevölkerungsgruppen untersuchen․

​​​​​Einseitiger Kampf um Bergbauprojekte: Bewegungen unter EU-Beobachtung
#Bergbau #Kommission #Lithium #Ökonomie #Öko

Brüssel finanziert ein Forschungsprojekt zur Akzeptanz von Bergbauvorhaben․ Tatsächlich dient es wohl dazu, Daten über ProtestlerInnen zu sammeln․

​​​​​EU-Parlament verlangt Transparenz: Zweifel an Impfstoff-Deal
#Kommission #Pfizer #Coronavirus #Ökonomie #Öko #Schwerpunkt

Ärger im EU-Parlament: Abgeordnete kritisieren die fehlende Offenlegung der Vereinbarung mit den Pharmafirmen Biontech und Pfizer․

​​​​​Härterer Kurs gegenüber China: EU legt Deal in den Kühlschrank
#Kommission #China #Sanktionen #Ökonomie #Öko

Die Kommission stoppt Verhandlungen über ein Investitionsabkommen․ Firmen sollen zudem besser gegen Wettbewerber aus Fernost geschützt werden

​​​​​Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: 7-Tage-Inzidenz sinkt auf 83
#Berlin #Impfung #Großbritannien #Kommission #Coronavirus #Gesundheit #Gesellschaft #Schwerpunkt

Die Bereitschaft zu einer Corona-Impfung ist in Deutschland stark gestiegen, sagt eine Umfrage․ Die Britische Regierung bleibt trotz indischer Mutante bei ihrem Öffnungsplan․

​​​​​Unternehmensbesteuerung in der EU: Brüssels Plan gegen Steuertricks
#Kommission #Steuerflucht #Steuern #Ökonomie #Öko

Ohne Briefkästen und mit mehr Transparenz: Die EU-Kommission will Konzerne besser besteuern․ Doch ein Problem bleibt․

​​​​​Umstrittenes Mercosurabkommen der EU: NGOs fordern kompletten Stopp
#Mercosur #Handelsabkommen #Kommission #EuropäischeUnion #Ökonomie #Öko

Die EU will den Wirtschaftspakt mit südamerikanischen Staaten mit einem Zusatz retten․ Doch der macht es nicht besser, sagt ein breites Bündnis․

​​​​​EU-Verfahren gegen Deutschland: Kampf der Gerichte
#Kommission #EuGH #Verfassungsgericht #EZB #Europa #Politik

Die Entscheidung der EU-Kommission ist ein Warnsignal auch an Polen und Ungarn․ Niemand soll sich der europäischen Ordnung widersetzen․

​​​​​Verkehrskommission der Bundesregierung: Thema verfehlt
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Am Mittwoch veröffentlicht die Regierungskommission zur Zukunft der Mobilität ihren Schlussbericht․ Umwelt- und Verkehrsverbände üben harsche Kritik․

​​​​​Energiewende und Erdgas: Eine toxische Beziehung
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Die EU will Investitionen in Gaskraft mit einem Öko-Siegel attraktiv machen․ Das sorgt für viel Kritik – auch wenn neue Kraftwerke nötig sind․

​​​​​Konservative Partido Popular in Spanien: Der Krieg der Spitzen
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Der PP-Vorsitzende Casado und seine Parteikollegin, die Madrider Regionalpräsidentin Díaz Ayuso streiten öffentlich․ Es geht um Korruptionsvorwürfe․

​​​​​Sexuelle Gewalt bei den Zeugen Jehovas: Kein Schutz für die Opfer
#ZeugenJehovas #sexuellerMissbrauch #Kommission #KatholischeKirche #GNS #Alltag #Gesellschaft #Feed

Missbrauch bei den Zeugen Jehovas hat eine riesige Dimension․ Doch aus der abgeschlossenen Welt der Gläubigen dringt nur wenig nach draußen․

​​​​​Sexualisierte Gewalt bei den Zeugen Jehovas: Kein Schutz für die Opfer
#ZeugenJehovas #sexuellerMissbrauch #Kommission #KatholischeKirche #GNS #Alltag #Gesellschaft #Feed

Missbrauch bei den Zeugen Jehovas hat eine riesige Dimension․ Aus der abgeschlossenen Welt der Gläubigen dringt nur wenig nach draußen․

​​​​​Gleichstellung in der Politik: „Kacheln Sie jetzt!“
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Mit der Kampagne #ParitätJetzt fordert ein bundesweites Bündnis die Wahlrechtskommission für einen kleineren Bundestag auf, eine Quote mitzudenken․

​​​​​Vorschläge der Kommission zur Gaskrise: Einmalzahlung und Preisbremsen
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Die Kommission legt Vorschläge zur Entlastung von Bür­ge­r:in­nen und Unternehmen vor․ Verdi-Chef Werneke kritisiert die fehlende soziale Balance․

​​​​​Vorschläge der Kommission Gas und Wärme: Zweifel an der Pool-Subvention
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Die Regierung soll eine Obergrenze für bezuschusste Gasmengen prüfen, raten Expert:innen․ Privathaushalte mit hohem Verbrauch erhielten dann weniger․

​​​​​Ärztin zu Legalisierung von Abtreibungen: „Was gibt es da zu prüfen?“
#Kommission #illegal #Frauen #Schwangerschaft #Paragraf219a #Alltag #Gesellschaft #Schwerpunkt

Am Freitag berät eine Ex­per­t:in­nen­kom­mis­si­on die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen․ Was erwartet die Ärztin Jana Maeffert davon?

​​​​​BUND-Chef zur Tierwohl-Kommission: „Alle sind gefrustet“
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Die Expertenkommission für mehr Tierwohl gibt auf․ BUND-Chef Olaf Bandt hält das für falsch․ Sie sei das einzige glaubwürdige Gremium gewesen․

​​​​​Zweifel an neuem EU-Klimakommissar: Der neue Klima-Champion?
#Kommission #EUPolitik #Klima #EUParlament #EU #Ökologie #Öko

Sozialdemokraten, Liberale und Grüne haben Bedenken gegen den Christdemokraten Wopke Hoekstra․ Er überzeugt sie bei der Anhörung nicht․