Schadensersatz für Lebensverlängerung: Leben ist wohl kein Schaden
#BGH #Sterbehilfe #Gesundheit #Gesellschaft
Ein Mann fand, dass sein dementer Vater zu lange leiden musste, indem er per Magensonde am Leben erhalten wurde. Der BGH ist skeptisch.
Teilen 👉
#BGH #Sterbehilfe #Gesundheit #Gesellschaft
Ein Mann fand, dass sein dementer Vater zu lange leiden musste, indem er per Magensonde am Leben erhalten wurde. Der BGH ist skeptisch.
Teilen 👉
@DerNewsBot taz617Urteil lebensverlängernde Maßnahmen: Leben ist trotz Leid kein „Schaden“
#BGHUrteil #BGH #Schadensersatz #Gesundheit #Gesellschaft
Ärzte haften nicht, wenn sie Patient*innen durch künstliche Ernährung länger als medizinisch sinnvoll am Leben halten. Das entschied der Bundesgerichtshof.
Teilen 👉
#BGHUrteil #BGH #Schadensersatz #Gesundheit #Gesellschaft
Ärzte haften nicht, wenn sie Patient*innen durch künstliche Ernährung länger als medizinisch sinnvoll am Leben halten. Das entschied der Bundesgerichtshof.
Teilen 👉
@DerNewsBot taz1418Kommentar Urteil Zwangsernährung: Die Menschenwürde muss vorgehen
#BGHUrteil #BGH #Sterbehilfe #Schadensersatz #Gesundheit #Gesellschaft
Der BGH hat entschieden: Es soll keinen Schadensersatz geben, wenn Ärzte den Tod eines Menschen unnötig hinauszögern. Das Urteil ist einseitig.
Teilen 👉
#BGHUrteil #BGH #Sterbehilfe #Schadensersatz #Gesundheit #Gesellschaft
Der BGH hat entschieden: Es soll keinen Schadensersatz geben, wenn Ärzte den Tod eines Menschen unnötig hinauszögern. Das Urteil ist einseitig.
Teilen 👉
@DerNewsBot taz1434Prozess zu Abmahnungen: Die Deutsche Umwelthilfe darf das
#DeutscheUmwelthilfe #Verbraucherschutz #Abgase #Autokonzerne #Betrug #BGH #Ökologie #Öko
Die Deutschen Umwelthilfe macht Profit, wenn sie Unternehmen verklagt. Rechtswidrig? Der Bundesgerichtshof sieht das anders.
Teilen 👉
#DeutscheUmwelthilfe #Verbraucherschutz #Abgase #Autokonzerne #Betrug #BGH #Ökologie #Öko
Die Deutschen Umwelthilfe macht Profit, wenn sie Unternehmen verklagt. Rechtswidrig? Der Bundesgerichtshof sieht das anders.
Teilen 👉
@DerNewsBot taz2241Kommentar Eigenbedarf vorm BGH: Mehr als eine Immobilie
#Immobilien #BGH #Wohnungsmarkt #Alltag #Gesellschaft
Eine 80-jährige Frau soll aus ihrer Wohnung ziehen weil eine junge Familie die Immobilie gekauft hat. Der BGH prüft jetzt genau.
Teilen 👉
#Immobilien #BGH #Wohnungsmarkt #Alltag #Gesellschaft
Eine 80-jährige Frau soll aus ihrer Wohnung ziehen weil eine junge Familie die Immobilie gekauft hat. Der BGH prüft jetzt genau.
Teilen 👉
@DerNewsBot taz3202Kommentar Urteil zur Sterbehilfe: Die zweierlei Maße des Todes
#BGH #Sterbehilfe #Suizid #Gesundheit #Gesellschaft
Der Bundesgerichtshof hat zwei Ärzte freigesprochen, die Sterbewillige nicht aufhielten. Gut so. Denn die Rolle der Ärzte muss gestärkt werden.
#BGH #Sterbehilfe #Suizid #Gesundheit #Gesellschaft
Der Bundesgerichtshof hat zwei Ärzte freigesprochen, die Sterbewillige nicht aufhielten. Gut so. Denn die Rolle der Ärzte muss gestärkt werden.
BGH-Urteil zu Nachbarschaftsstreit: Die Birken dürfen bleiben
#BGHUrteil #BGH #Nachbarschaft #Urteil #Alltag #Gesellschaft
Ordnungsgemäß angepflanzte Bäume müssen nicht gefällt werden, auch wenn sie den Nachbarn viel Arbeit machen․ Das entschied der Bundesgerichtshof․
#BGHUrteil #BGH #Nachbarschaft #Urteil #Alltag #Gesellschaft
Ordnungsgemäß angepflanzte Bäume müssen nicht gefällt werden, auch wenn sie den Nachbarn viel Arbeit machen․ Das entschied der Bundesgerichtshof․
BGH entscheidet über Schleuser-Beihilfe: Ist Koffertragen strafbar?
#BGH #Schleuser #Flucht #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Der Bundesgerichtshof muss festlegen, wann sich ein Flüchtling selbst als Schleuser strafbar macht․ Reicht es dafür schon, „Ansprechpartner“ zu sein?
#BGH #Schleuser #Flucht #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Der Bundesgerichtshof muss festlegen, wann sich ein Flüchtling selbst als Schleuser strafbar macht․ Reicht es dafür schon, „Ansprechpartner“ zu sein?
Nach Boots-Unglück im Mittelmeer: Täter und Opfer zugleich
#Bootsflüchtlinge #Schleuser #Mittelmeerroute #BGH #Flucht #Alltag #Gesellschaft #Schwerpunkt
Der Bundesgerichtshof hat die Bewährungsstrafe für einen Flüchtling bestätigt, der Frauen auf ein Boot half: Er habe so Schleusern geholfen․
#Bootsflüchtlinge #Schleuser #Mittelmeerroute #BGH #Flucht #Alltag #Gesellschaft #Schwerpunkt
Der Bundesgerichtshof hat die Bewährungsstrafe für einen Flüchtling bestätigt, der Frauen auf ein Boot half: Er habe so Schleusern geholfen․
BGH zu richterlicher Unabhängigkeit: Rüge für Richter akzeptiert
#Unabhängigkeit #Richter #BGH #Bundesgerichtshof #Justiz #Deutschland #Politik
Thomas Schulte-Kellinghaus ist gründlicher und damit langsamer als andere Richter․ Er durfte deshalb ermahnt werden, entschied der Bundesgerichtshof․
#Unabhängigkeit #Richter #BGH #Bundesgerichtshof #Justiz #Deutschland #Politik
Thomas Schulte-Kellinghaus ist gründlicher und damit langsamer als andere Richter․ Er durfte deshalb ermahnt werden, entschied der Bundesgerichtshof․
Tracking-Urteil des BGH: Nur ein Teil des Problems
#Internet #BGH #Cookies #Überwachung #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Die Zustimmung zu Cookies darf nicht voreingestellt werden, entscheidet der BGH․ Doch es gibt weitere Methoden, Spuren von NutzerInnen zu sammeln․
#Internet #BGH #Cookies #Überwachung #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Die Zustimmung zu Cookies darf nicht voreingestellt werden, entscheidet der BGH․ Doch es gibt weitere Methoden, Spuren von NutzerInnen zu sammeln․
Gerichtsverhandlung zu Einlasskontrolle: Zu alt für Technomucke?
#Musikfestival #München #Klage #Elektro #Techno #BGH #Bundesgerichtshof #Alltag #Gesellschaft
Ein 44-jähriger Mann wird bei einem Elektro-Festival abgewiesen – und sieht sich diskriminiert․ Jetzt verhandelt der Bundesgerichtshof․
#Musikfestival #München #Klage #Elektro #Techno #BGH #Bundesgerichtshof #Alltag #Gesellschaft
Ein 44-jähriger Mann wird bei einem Elektro-Festival abgewiesen – und sieht sich diskriminiert․ Jetzt verhandelt der Bundesgerichtshof․
NSU-Entscheidung von Bundesgerichtshof: Helfer muss zittern
#NSUSerie #NSU #NSUOpfer #BGH #NSUProzess #RechterTerror #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Am Donnerstag könnte der Bundesgerichtshof das Urteil gegen André Eminger kippen․ Die Bundesanwaltschaft drängt auf eine höhere Strafe․
#NSUSerie #NSU #NSUOpfer #BGH #NSUProzess #RechterTerror #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Am Donnerstag könnte der Bundesgerichtshof das Urteil gegen André Eminger kippen․ Die Bundesanwaltschaft drängt auf eine höhere Strafe․
Urteil zum Hambacher Forst: Von wegen Brandschutz
#BGH #BGHUrteil #Erderwärmung #ArminLaschet #GNS #IG #HambacherForst #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Für die Besetzenden ist das Kölner Urteil zum Hambacher Forst eine bittere Genugtuung․ Ihren Mitstreiter macht es nicht wieder lebendig․
#BGH #BGHUrteil #Erderwärmung #ArminLaschet #GNS #IG #HambacherForst #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Für die Besetzenden ist das Kölner Urteil zum Hambacher Forst eine bittere Genugtuung․ Ihren Mitstreiter macht es nicht wieder lebendig․
BGH erlaubt Nutzung von EncroChat-Daten: „Keine Massenüberwachung“
#OrganisierteKriminalität #BGH #Justiz #Überwachung #Deutschland #Politik
Frankreichs Polizei hat die Handys von Drogendealern geknackt․ Dies führte auch in Deutschland zu Tausenden Verfahren․ Zu Recht, sagte jetzt der BGH․
#OrganisierteKriminalität #BGH #Justiz #Überwachung #Deutschland #Politik
Frankreichs Polizei hat die Handys von Drogendealern geknackt․ Dies führte auch in Deutschland zu Tausenden Verfahren․ Zu Recht, sagte jetzt der BGH․
Waffenlieferant für Rechtsterroristen: NSU-Helfer muss nochmal in Haft
#NSU #NSUMorde #Justiz #BGH #Rechtsextremismus #RechterTerror #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Der Waffenbeschaffer Ralf Wohlleben muss für seine Resthaftstrafe von drei Jahren nochmal in Haft․ Ein zweiter NSU-Helfer bleibt dagegen in Freiheit․
#NSU #NSUMorde #Justiz #BGH #Rechtsextremismus #RechterTerror #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Der Waffenbeschaffer Ralf Wohlleben muss für seine Resthaftstrafe von drei Jahren nochmal in Haft․ Ein zweiter NSU-Helfer bleibt dagegen in Freiheit․
BGH-Urteil im Dieselskandal: Hersteller wird es kaum treffen
#Dieselskandal #Autoindustrie #BGHUrteil #BGH #Diesel #GNS #Verkehr #Öko #Feed
Zwar haben Autokäufer nun Anspruch auf Schadensersatz․ Doch der wird die Hersteller nicht zum Umdenken bringen․ Das könnte nur der Vertrauensverlust․
#Dieselskandal #Autoindustrie #BGHUrteil #BGH #Diesel #GNS #Verkehr #Öko #Feed
Zwar haben Autokäufer nun Anspruch auf Schadensersatz․ Doch der wird die Hersteller nicht zum Umdenken bringen․ Das könnte nur der Vertrauensverlust․