Social-Media-Profile als Nachlass: Über den Tod hinaus
#Nachlass #Internet #SozialeMedien #BGHUrteil #LesestückRechercheundReportage #Netzkultur #Kultur #Lesestück
Peter Engemaier hat zwei seiner Kinder verloren. Doch im Internet leben sie weiter. Er kann dagegen nichts unternehmen.
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Peter Engemaier hat zwei seiner Kinder verloren. Doch im Internet leben sie weiter. Er kann dagegen nichts unternehmen.
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@DerNewsBot taz806
Urteil lebensverlängernde Maßnahmen: Leben ist trotz Leid kein „Schaden“
#BGHUrteil #BGH #Schadensersatz #Gesundheit #Gesellschaft
Ärzte haften nicht, wenn sie Patient*innen durch künstliche Ernährung länger als medizinisch sinnvoll am Leben halten. Das entschied der Bundesgerichtshof.
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#BGHUrteil #BGH #Schadensersatz #Gesundheit #Gesellschaft
Ärzte haften nicht, wenn sie Patient*innen durch künstliche Ernährung länger als medizinisch sinnvoll am Leben halten. Das entschied der Bundesgerichtshof.
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@DerNewsBot taz1418
Kommentar Urteil Zwangsernährung: Die Menschenwürde muss vorgehen
#BGHUrteil #BGH #Sterbehilfe #Schadensersatz #Gesundheit #Gesellschaft
Der BGH hat entschieden: Es soll keinen Schadensersatz geben, wenn Ärzte den Tod eines Menschen unnötig hinauszögern. Das Urteil ist einseitig.
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Der BGH hat entschieden: Es soll keinen Schadensersatz geben, wenn Ärzte den Tod eines Menschen unnötig hinauszögern. Das Urteil ist einseitig.
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@DerNewsBot taz1434
BGH-Urteil zu Nachbarschaftsstreit: Die Birken dürfen bleiben
#BGHUrteil #BGH #Nachbarschaft #Urteil #Alltag #Gesellschaft
Ordnungsgemäß angepflanzte Bäume müssen nicht gefällt werden, auch wenn sie den Nachbarn viel Arbeit machen․ Das entschied der Bundesgerichtshof․
#BGHUrteil #BGH #Nachbarschaft #Urteil #Alltag #Gesellschaft
Ordnungsgemäß angepflanzte Bäume müssen nicht gefällt werden, auch wenn sie den Nachbarn viel Arbeit machen․ Das entschied der Bundesgerichtshof․
BGH bestätigt Urteil zu Messerattacke: Freiheitsstrafe für Alaa S․
#BGHUrteil #Chemnitz #Wutbürger #Deutschland #Politik
Der Bundesgerichtshof sieht keine Rechtsfehler bei der Verurteilung des Syrers wegen tödlicher Messerattacke 2018․ Der Fall führte damals zu Krawalle․
#BGHUrteil #Chemnitz #Wutbürger #Deutschland #Politik
Der Bundesgerichtshof sieht keine Rechtsfehler bei der Verurteilung des Syrers wegen tödlicher Messerattacke 2018․ Der Fall führte damals zu Krawalle․
Bundesgerichtshof zu Tracking-Cookies: Nur abnicken reicht nicht
#Datenschutz #Cookies #BGHUrteil #Netzökonomie #Öko
Bei dem Setzen von Werbe-Cookies ist aktive Zustimmung erforderlich, so der Bundesgerichtshof․ Für Nutzer könnte das Verbesserungen bringen․
#Datenschutz #Cookies #BGHUrteil #Netzökonomie #Öko
Bei dem Setzen von Werbe-Cookies ist aktive Zustimmung erforderlich, so der Bundesgerichtshof․ Für Nutzer könnte das Verbesserungen bringen․
Urteil zu Recht auf Vergessen: Eine gelungene Balance
#SocialMedia #Informationsfreiheit #BGHUrteil #Google #Alltag #Gesellschaft
Der BGH hat mit Augenmaß über das Recht auf Vergessen geurteilt․ Das Informationsrecht gilt, Politiker können aber nicht einfach ihre Skandale tilgen․
#SocialMedia #Informationsfreiheit #BGHUrteil #Google #Alltag #Gesellschaft
Der BGH hat mit Augenmaß über das Recht auf Vergessen geurteilt․ Das Informationsrecht gilt, Politiker können aber nicht einfach ihre Skandale tilgen․
Urteil über Jugendehe: Der Einzelfall entscheidet
#Bundesgerichtshof #Kinderehe #BGHUrteil #Alltag #Gesellschaft
Kinderehen sind verboten․ Trotzdem lehnt der Bundesgerichtshof es ab, die vor langer Zeit geschlossene Ehe einer damals 16-Jährigen aufzuheben․
#Bundesgerichtshof #Kinderehe #BGHUrteil #Alltag #Gesellschaft
Kinderehen sind verboten․ Trotzdem lehnt der Bundesgerichtshof es ab, die vor langer Zeit geschlossene Ehe einer damals 16-Jährigen aufzuheben․
BGH-Urteil zum Cum-Ex-Skandal: Dreistigkeit siegt nicht immer
#CumExGeschäfte #Banken #BGHUrteil #OlafScholz #Steuerhinterziehung #Deutschland #Politik
Banker, Anwälte, Investment-Profis haben mit geschickten Tricks Steuern hinterzogen – und wurden erwischt․ Auch an Olaf Scholz bleibt vom Cum-Ex-Skandal etwas hängen․
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Banker, Anwälte, Investment-Profis haben mit geschickten Tricks Steuern hinterzogen – und wurden erwischt․ Auch an Olaf Scholz bleibt vom Cum-Ex-Skandal etwas hängen․
Urteil zum Hambacher Forst: Von wegen Brandschutz
#BGH #BGHUrteil #Erderwärmung #ArminLaschet #GNS #IG #HambacherForst #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Für die Besetzenden ist das Kölner Urteil zum Hambacher Forst eine bittere Genugtuung․ Ihren Mitstreiter macht es nicht wieder lebendig․
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Für die Besetzenden ist das Kölner Urteil zum Hambacher Forst eine bittere Genugtuung․ Ihren Mitstreiter macht es nicht wieder lebendig․
BGH verhandelt über NSU-Urteil: „Widersprüchlich und lückenhaft“
#BGHUrteil #NSUProzess #RechteGewalt #Rechtsextremismus #BeateZschäpe #RechterTerror #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Der BGH verhandelt über das milde Urteil gegen NSU-Unterstützer André Eminger․ Die Bundesanwaltschaft will es kippen, aber die Hürden sind hoch․
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Der BGH verhandelt über das milde Urteil gegen NSU-Unterstützer André Eminger․ Die Bundesanwaltschaft will es kippen, aber die Hürden sind hoch․
Kosten bei Reiserücktritten wegen Corona: BGH macht es vom Fall abhängig
#BGHUrteil #Reisen #Bundesgerichtshof #Coronavirus #Alltag #Gesellschaft #Schwerpunkt
Durch Corona fiel manche Pauschalreise kurzfristig aus․ An drei Fällen hat der Bundesgerichtshof nun geprüft, wer dabei die Stornokosten tragen muss․
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Durch Corona fiel manche Pauschalreise kurzfristig aus․ An drei Fällen hat der Bundesgerichtshof nun geprüft, wer dabei die Stornokosten tragen muss․
BGH-Urteil im Dieselskandal: Hersteller wird es kaum treffen
#Dieselskandal #Autoindustrie #BGHUrteil #BGH #Diesel #GNS #Verkehr #Öko #Feed
Zwar haben Autokäufer nun Anspruch auf Schadensersatz․ Doch der wird die Hersteller nicht zum Umdenken bringen․ Das könnte nur der Vertrauensverlust․
#Dieselskandal #Autoindustrie #BGHUrteil #BGH #Diesel #GNS #Verkehr #Öko #Feed
Zwar haben Autokäufer nun Anspruch auf Schadensersatz․ Doch der wird die Hersteller nicht zum Umdenken bringen․ Das könnte nur der Vertrauensverlust․