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Aktuelle Nachrichten - taz.de

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Social-Media-Profile als Nachlass: Über den Tod hinaus
#Nachlass #Internet #SozialeMedien #BGHUrteil #LesestückRechercheundReportage #Netzkultur #Kultur #Lesestück

Peter Engemaier hat zwei seiner Kinder verloren. Doch im Internet leben sie weiter. Er kann dagegen nichts unternehmen.

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Urteil lebensverlängernde Maßnahmen: Leben ist trotz Leid kein „Schaden“
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Ärzte haften nicht, wenn sie Patient*innen durch künstliche Ernährung länger als medizinisch sinnvoll am Leben halten. Das entschied der Bundesgerichtshof.

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Kommentar Urteil Zwangsernährung: Die Menschenwürde muss vorgehen
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Der BGH hat entschieden: Es soll keinen Schadensersatz geben, wenn Ärzte den Tod eines Menschen unnötig hinauszögern. Das Urteil ist einseitig.

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BGH-Urteil zu Nachbarschaftsstreit: Die Birken dürfen bleiben
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Ordnungsgemäß angepflanzte Bäume müssen nicht gefällt werden, auch wenn sie den Nachbarn viel Arbeit machen․ Das entschied der Bundesgerichtshof
BGH bestätigt Urteil zu Messerattacke: Freiheitsstrafe für Alaa S․
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Der Bundesgerichtshof sieht keine Rechtsfehler bei der Verurteilung des Syrers wegen tödlicher Messerattacke 2018․ Der Fall führte damals zu Krawalle․
Bundesgerichtshof zu Tracking-Cookies: Nur abnicken reicht nicht
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Bei dem Setzen von Werbe-Cookies ist aktive Zustimmung erforderlich, so der Bundesgerichtshof․ Für Nutzer könnte das Verbesserungen bringen․
Urteil zu Recht auf Vergessen: Eine gelungene Balance
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Der BGH hat mit Augenmaß über das Recht auf Vergessen geurteilt․ Das Informationsrecht gilt, Politiker können aber nicht einfach ihre Skandale tilgen․
Urteil über Jugendehe: Der Einzelfall entscheidet
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Kinderehen sind verboten․ Trotzdem lehnt der Bundesgerichtshof es ab, die vor langer Zeit geschlossene Ehe einer damals 16-Jährigen aufzuheben․
BGH-Urteil zum Cum-Ex-Skandal: Dreistigkeit siegt nicht immer
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Banker, Anwälte, Investment-Profis haben mit geschickten Tricks Steuern hinterzogen – und wurden erwischt․ Auch an Olaf Scholz bleibt vom Cum-Ex-Skandal etwas hängen․
Urteil zum Hambacher Forst: Von wegen Brandschutz
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Für die Besetzenden ist das Kölner Urteil zum Hambacher Forst eine bittere Genugtuung․ Ihren Mitstreiter macht es nicht wieder lebendig․
BGH verhandelt über NSU-Urteil: „Widersprüchlich und lückenhaft“
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Der BGH verhandelt über das milde Urteil gegen NSU-Unterstützer André Eminger․ Die Bundesanwaltschaft will es kippen, aber die Hürden sind hoch․
Kosten bei Reiserücktritten wegen Corona: BGH macht es vom Fall abhängig
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Durch Corona fiel manche Pauschalreise kurzfristig aus․ An drei Fällen hat der Bundesgerichtshof nun geprüft, wer dabei die Stornokosten tragen muss․
BGH-Urteil im Dieselskandal: Hersteller wird es kaum treffen
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Zwar haben Autokäufer nun Anspruch auf Schadensersatz․ Doch der wird die Hersteller nicht zum Umdenken bringen․ Das könnte nur der Vertrauensverlust․