AfD verliert auch in Kiel Fraktionsstatus
#AfD #Fraktion #Landtag #Bruch #Austritt #AfDFraktion

Der schleswig-holsteinische Landtagsabgeordnete Brodehl hat seinen Rückzug aus der AfD-Fraktion angekündigt․ Die AfD verliert damit ihren Fraktionsstatus - genau wie bereits vor wenigen Tagen die AfD-Fraktion in Niedersachsen․

AfD verliert auch in Kiel Fraktionsstatus
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Der schleswig-holsteinische Landtagsabgeordnete Brodehl hat seinen Rückzug aus der AfD-Fraktion angekündigt․ Die AfD verliert damit ihren Fraktionsstatus - genau wie bereits vor wenigen Tagen die AfD-Fraktion in Niedersachsen․

AfD verliert auch in Kiel Fraktionsstatus
#AfD #Fraktion #Landtag #Bruch #Austritt #AfDFraktion

Der schleswig-holsteinische Landtagsabgeordnete Brodehl hat seinen Rückzug aus der AfD-Fraktion angekündigt․ Die AfD verliert damit ihren Fraktionsstatus - genau wie bereits vor wenigen Tagen die AfD-Fraktion in Niedersachsen․

Schleswig-Holstein: Günther kündigt weitere Öffnungen an
#Corona #Landtag #Debatte #Lockerungen #Schulen

Beim Bund-Länder-Treffen ist der Lockdown zwar verlängert worden․ In Schleswig-Holstein sollen aber ab 1․ März nicht nur Friseursalons öffnen dürfen - sondern unter anderem auch Gartencenter und Zoos․

Sondierungsgespräche in Mecklenburg-Vorpommern gestartet
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Nach ihrem Wahlsieg in Mecklenburg-Vorpommern hat die SPD mit Sondierungsgesprächen begonnen․ Zunächst kam sie mit der CDU zusammen - über Ergebnisse wurde Stillschweigen vereinbart․ Anschließend sollte mit der Linken sondiert werden․

Schwesig als Ministerpräsidentin wiedergewählt
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Ministerpräsidentin Schwesig ist alte und neue Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern․ Sie erhielt 41 der 79 Stimmen der Abgeordneten - und damit zwei Stimmen weniger, als ihr Regierungsbündnis Mandate hat․

Schleswig-Holstein beschließt epidemische Lage
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Schleswig-Holstein gehört zu den Bundesländern mit den höchsten Infektionszahlen․ Jetzt hat der Landtag reagiert und die epidemische Lage festgestellt․ Damit können weitere Maßnahmen beschlossen werden - etwa eine Sperrstunde․

MV-Klimastiftung: Landtag setzt Untersuchungsausschuss ein
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In Mecklenburg-Vorpommern will ein neuer Untersuchungsausschuss die Hintergründe der umstrittenen Stiftung aufklären․ Sie war gegründet worden, um westliche Sanktionen gegen die Pipeline Nordstream 2 zu unterlaufen․

Thyssenkrupp will MV Werften Wismar kaufen
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Zu Beginn des Jahres hatten die MV Werften Insolvenz anmelden müssen․ Nun ist nach Informationen des NDR für den Standort in Wismar mit Thyssenkrupp Marine Systems ein Käufer in Sicht․

CDU und Grüne in Schlewsig-Holstein einig über Koalitionsvertrag
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Rund sechs Wochen nach der Wahl in Schleswig-Holstein haben CDU und Grüne ihre Koalitionsverhandlungen abgeschlossen․ Den Koalitionsvertrag wollen sie Mittwoch vorstellen, dann stimmen die Parteien ab․

CDU und Grüne in Schleswig-Holstein präsentieren Koalitionsvertrag
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Rund acht Wochen nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein haben CDU und Grüne ihren Koalitionsvertrag vorgestellt․ Um die neue Regierung bilden zu können, müssen nun noch die Parteien zustimmen․

CDU und Grüne im Norden stimmen Koalitionsvertrag zu
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Nach NRW ist auch in Schleswig-Holstein die erste schwarz-grüne Koalition besiegelt․ Die Landesparteitage von CDU und Grünen billigten den Koalitionsvertrag․ Ministerpräsident Günther soll am Mittwoch wiedergewählt werden․

Schleswig-Holstein: CDU benennt Minister für Regierung
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Die CDU in Schleswig-Holstein hat für den Koalitionsvertrag mit den Grünen gestimmt․ Auch die Namen der künftigen CDU-Minister wurden bekannt gegeben․ Vor allem zwei davon sorgen für Diskussionen․

Günther zum Ministerpräsidenten in Kiel wiedergewählt
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Der CDU-Politiker Günther ist im schleswig-holsteinischen Landtag als Ministerpräsident wiedergewählt worden․ Er bekam eine breite Zustimmung․ Am Nachmittag wird das neue Kabinett ernannt und vereidigt․

Niedersachsen: Landtagswahl hat begonnen
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Knapp 6,1 Millionen Niedersachsen sind aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen․ Die Wahllokale schließen um 18 Uhr․ Erwartet wird ein enges Rennen von SPD und CDU․ Hauptthema im Wahlkampf war die Energiekrise․

Niedersachsen: CDU-Chef Althusmann kündigt Rückzug an
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Nach dem schlechten Abschneiden der CDU bei der Wahl in Niedersachsen zieht Spitzenkandidat Althusmann Konsequenzen: Er will den Landesvorsitz abgeben․ Ein Landesparteitag solle nach den Herbstferien eine neue Spitze wählen․

Niedersachsen: Erste Gespräche von SPD und Grünen am Donnerstag
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Nach der Landtagswahl in Niedersachsen geben SPD und Grüne Gas: Die beiden Parteien wollen sich nach Angaben von Ministerpräsident Weil am Donnerstag zum ersten Mal treffen, um über eine mögliche Regierungsbildung zu sprechen․

SPD und Grüne in Niedersachsen beschließen Koalitionsverhandlungen
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Für beide Parteien war es schon vor der Wahl die Wunschkoalition․ Jetzt haben SPD und Grüne in Niedersachsen offiziell beschlossen, mit Koalitionsverhandlungen zu beginnen․ Am 26․ Oktober soll es losgehen․

Niedersachsen: SPD und Grüne starten Koalitionsgespräche
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In Niedersachsen haben SPD und Grüne mit den Koalitionsverhandlungen begonnen․ Zu Beginn sollten die kontroverseren Themen diskutiert werden․ In einer Woche soll der Koalitionsvertrag stehen․

Niedersachsen: Rot-Grün will erneuerbare Energien deutlich ausbauen
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SPD und Grüne haben am Abend erste Pläne für die rot-grüne Koalition in Niedersachsen vorgestellt․ Besonders der Klimaschutz soll einen hohen Stellenwert einnehmen․ Zudem soll der soziale Wohnungsbau wiederbelebt werden․