Ist Scheuers Kündigungsgrund für die PKW-Maut haltbar?
#Scheuer #Maut

Verkehrsminister Scheuer hofft, nach der geplatzten PKW-Maut keinen Schadensersatz leisten zu müssen: Die Leistungen der Vertragspartner seien minderwertig․ Seine eigenen Experten sehen das laut WDR und SZ allerdings anders․ Von M․ Kaul․

Pkw-Maut: Bund wirft "autoTicket" Täuschung vor
#Investigativ #Scheuer #Maut

"autoTicket" sollte die Pkw-Maut in Deutschland realisieren․ Nach dem Scheitern des Maut-Projekts erhebt die Bundesregierung nun schwere Vorwürfe gegen die Firma․ Laut WDR und "SZ" geht es um mehr als eine halbe Milliarde Euro․ Von Martin Kaul․

Pkw-Maut: "autoTicket" weist Täuschungsvorwürfe zurück
#Investigativ #Scheuer #Maut

Im Streit um die gescheiterte Pkw-Maut wirft der Bund den Betreiberfirmen vor, unzulässig Verträge vergeben zu haben․ Diese wehren sich jetzt gegen die Vorwürfe: Sie entbehrten "nach wie vor jeglicher Grundlage"․

Kritik an Scheuer: 320 Millionen Euro mehr für die Maut
#Maut #Scheuer

Nach dem Scheitern der Pkw-Maut steht Verkehrsminister Scheuer wegen der Verträge mit den Betreiberfirmen in der Kritik․ Für die Umsetzung hat der CSU-Politiker mehr Geld freigegeben, als bislang bekannt․

Speditionsgewerbe: Mit dem Polensprinter an der Maut vorbei
#Maut #Speditionen #Kleintransporter

Speditionen weichen offenbar zunehmend auf Kleintransporter aus, um Maut und Arbeitsschutzregeln zu umgehen․ Bei Kontrollen waren jüngst zahlreiche überladene Fahrzeuge aus Osteuropa aufgefallen․ Von Matthias Reiche․

Geplatzte Pkw-Maut: Eile aus wahltaktischen Gründen?
#Investigativ #AndreasScheuer #Maut #Verträge

Brisante Vorwürfe gegen Verkehrsminister Scheuer: Er soll aus wahltaktischen Gründen zur Eile bei den Maut-Verträgen gedrängt haben, berichtet der "Spiegel"․ Scheuers Ministerium weist diese Darstellung zurück․

Gescheiterte Pkw-Maut: Scheuer sich als Opfer einer Kampagne
#Maut #PKWMaut

Die gescheiterte Pkw-Maut verfolgt Verkehrsminister Scheuer weiterhin․ Rücktrittsforderungen wies er in einem Interview mit tagesschau24 als "bösartige Kampagne" zurück․

Österreich plant Maut-Ausnahmen in Grenznähe
#Österreich #Maut

Auf österreichischen Autobahnen soll es in der Nähe der deutschen Grenze künftig keine Maut mehr geben․ Damit sollen Gemeinden und Ortschaften entlastet werden, die bislang unter "Ausweichverkehr" leiden․

Ausschuss zur Pkw-Maut: Für Scheuer wird es jetzt ernst
#Maut #Scheuer

Das einstige CSU-Herzensprojekt Pkw-Maut ist längst zum Debakel geworden und Minister Scheuer zur Belastung für die Koalition․ Heute will der Bundestag den Untersuchungsausschuss einsetzen․ Der Druck auf Scheuer steigt․

Start U-Ausschuss zu Pkw-Maut: Bitte "kurz und schmerzhaft"
#Scheuer #Maut #Untersuchungsausschuss

Nun sollen also die Parlamentarier Licht in das Maut-Desaster um Verkehrsminister Scheuer bringen․ Zum Start des Untersuchungsausschusses forderten die einen sachliche Aufklärung, die anderen polterten schon drauf los․ Von Dagmar Pepping․

Aufregung um Akten: Behindert Scheuer die Maut-Aufklärung?
#Scheuer #Maut #Untersuchungsausschuss

Maximale Transparenz - das hat Verkehrsminister Scheuer dem Maut-Untersuchungsausschuss versprochen․ Doch nun ließ sein Ministerium nachträglich Akten als vertrauliche Verschlusssache einstufen․ Das wirft Fragen auf․

Geplatzte Pkw-Maut: Neues Gutachten belastet Scheuer
#Maut #Untersuchungsausschuss

Die Aufarbeitung der geplatzten Pkw-Maut gewinnt an Brisanz: Ein neues Gutachten belastet offenbar Verkehrsminister Scheuer․ Und der Untersuchungsausschuss kritisierte die mangelnde Transparenz seines Ministeriums․

Behinderte Scheuer-Ministerium Rechnungshof?
#Maut #Scheuer #Investigativ

Hat das Bundesverkehrsministerium bei der Pkw-Maut die Prüfer des Rechnungshofes behindert? Nach Recherchen des ARD-Hauptstadtstudios deutet vieles darauf hin․ Von K․ Girschick und A․ Meyer-Fünffinger․

Affäre um PKW-Maut: Widerstand im Verkehrsministerium
#Maut #Scheuer #Investigativ

In der Maut-Affäre stieß Verkehrsminister Scheuer auf Gegenwind im eigenen Haus․ E-Mails, die WDR, NDR und SZ vorliegen, belegen: Ein Referat weigerte sich, einen Brief an den Bundesrechnungshof zu unterzeichnen․

Seehofer sagt in Untersuchungsausschuss zum Maut-Desaster aus
#Maut #Untersuchungsausschuss

Ex-Verkehrsminister Ramsauer hat Innenminister Seehofer in der Maut-Affäre schwer belastet․ Seehofer sei der Schuldige in diesem Debakel․ Heute kann der frühere CSU-Chef dazu als Zeuge im Untersuchungsausschuss Stellung nehmen․ Von Tobias Betz․

Maut-Untersuchungsausschuss: Seehofer weist Vorwürfe zurück
#Maut #Untersuchungsausschuss

Obwohl er sich der rechtlichen Probleme bewusst gewesen sei, soll der damalige CSU-Chef Seehofer die Pkw-Maut 2013 durchgepeitscht haben․ Im Untersuchungsausschuss weist er die Vorwürfe zurück: Er habe alles richtig gemacht․

Maut-Anwälte kosten den Bund Millionen
#Maut #PKWMaut

Im Schiedsverfahren um die gescheiterte Pkw-Maut kommen auf den Bund Anwaltskosten in Höhe von mehreren Millionen Euro zu․ Das erfuhren WDR, NDR und SZ aus Ministeriumskreisen․ Von M․ Kaul und A․ Kempmann․

Neue Vorwürfe gegen Scheuer in Maut-Untersuchungsausschuss
#Maut #Scheuer

Das Maut-Debakel geht weiter: Der Untersuchungsausschuss sichtet jetzt auch E-Mails von Scheuers Abgeordneten-Account․ Doch die mangelnde Kooperation des Bundesverkehrsministers sorgt für Ärger․

Maut-Ausschuss: "Kreuzverhör" Scheuers abgelehnt
#Scheuer #Maut #UAusschuss

Im U-Ausschuss zur gescheiterten Pkw-Maut wird es keine Gegenüberstellung von Verkehrsminister Scheuer mit einem Topmanager der Betreiber geben․ Die Koalitionsfraktionen haben einen entsprechenden Antrag der Opposition abgeschmettert․

Der politische Überlebenskünstler Andreas Scheuer
#Scheuer #Maut #Verkehrsminister

Bußgeldchaos oder das teure Debakel um die Pkw-Maut: Minister sind schon aus weitaus geringeren Gründen zurückgetreten․ Andreas Scheuer ist immer noch im Amt․ Warum eigentlich? Von Marcel Heberlein․