FAQ: Was von Scheuers Maut-Coup übrig blieb
#PKWMaut #Untersuchungsausschuss #UAusschuss #Scheuer

Verkehrsminister Scheuer feierte seine Maut-Verträge als großen Wurf - nun beschäftigen sie einen Untersuchungsausschuss․ Um die Vergabe ranken sich viele Ungereimtheiten․ Ein Überblick von Eva Steinlein․

Gekündigte Pkw-Maut-Betreiber fordern 560 Millionen Euro
#PkwMaut

Die gekündigten Betreiberfirmen der Pkw-Maut fordern vom Bund 560 Millionen Euro․ Das teilten die Unternehmen Kapsch und CTS Eventim in einer Pflichtmitteilung für die Börsen mit․

Pkw-Maut: Kein Ermittlungsverfahren gegen Minister Scheuer
#PkwMaut #Scheuer

Nach dem Aus für die Pkw-Maut gibt es eine Reihe von Anzeigen gegen Verkehrsminister Scheuer․ Ein Ermittlungsverfahren wurde aber laut Berliner Staatsanwaltschaft bislang nicht eingeleitet․

Ramsauer, Scheuer und eine Maut wider besseres Wissen
#PKWMaut #UAusschuss

Interne Dokumente zeigen: Im Bundesverkehrsministerium war schon seit 2011 klar, eine "Ausländermaut" wird europarechtlich schwierig․ Verantwortlicher Minister damals: Ramsauer․ Staatssekretär: Scheuer․ Von K․ Becker und M․ Langenstraß․

Jetzt klagt der Bund gegen Maut-Firmen
#PkwMaut #Scheuer

Verkehrsministerium und die Betreiberfirmen der gescheiterten Pkw-Maut haben sich nicht über eine Regelung der gegenseitigen Ansprüche einigen können․ Nun klagt der Bund gegen die Firmen - der Fall geht vor Gericht․

Ramsauer zur Pkw-Maut: Merkel und Seehofer sollen schuld sein
#PkwMaut #Ramsauer

Im Untersuchungsauschuss zur gescheiterten Pkw-Maut nimmt Ex-Bundesverkehrsminister Ramsauer kein Blatt vor den Mund - die Schuldigen für das Debakel? Ganz klar: Merkel und Seehofer․ Seine Nachfolger nimmt er in Schutz․

U-Ausschuss zur Pkw-Maut: Scheuers Handydaten gelöscht
#Scheuer #PkwMaut #Handydaten

Ein Untersuchungsausschuss durchleuchtet derzeit die Auftragsvergabe bei der geplatzen Pkw-Maut․ Weiterhelfen könnten Handydaten von Verkehrminister Scheuer․ Doch die gibt es nicht mehr․ Oppositionspolitiker sind empört․

Sachverständige für Umwelt: Nicht immer einer Meinung
#PKWMaut #Sachverständigenrat #Umwelt

Der Sachverständigenrat für Umweltfragen ist ein wissenschaftliches Gremium, das die Bundesregierung zur Umweltpolitik berät․ Doch auch eines, das abweichende Meinungen anscheinend nicht immer schätzt․ Von Kirsten Girschick․

Regierungsberater empfehlen Pkw-Maut und höhere Parkgebühren
#PKWMaut #Sachverständigenrat #Klimaschutz

Der Sachverständigenrat für Umweltfragen stellt der deutschen Klimapolitik ein miserables Zeugnis aus․ Um beim Klimaschutz voranzukommen, empfehlen die Regierungsberater nun eine Pkw-Maut und höhere Parkgebühren․

Maut-Desaster: Scheuer wusste schon früh von Kosten
#PkwMaut #Schadensersatz #Scheuer

Vor einem Jahr vernichtete der EuGH die Pläne für eine Pkw-Maut․ Vertrauliche Dokumente zeigen: Das Verkehrsministerium wusste schon wenige Tage später von möglichen Entschädigungsansprüchen․ Von A․ Meyer-Fünffinger und T․ Betz․

Maut-Anwälte kosten den Bund Millionen
#Maut #PKWMaut

Im Schiedsverfahren um die gescheiterte Pkw-Maut kommen auf den Bund Anwaltskosten in Höhe von mehreren Millionen Euro zu․ Das erfuhren WDR, NDR und SZ aus Ministeriumskreisen․ Von M․ Kaul und A․ Kempmann․

Andreas Scheuer im Porträt: Einer, der sich missverstanden fühlt
#AndreasScheuer #Porträt #Verkehrsminister #PkwMaut

Kaum einer strengt sich so an, gute Nachrichten zu produzieren․ Kaum einer erntet aber auch so viel Spott․ Dazu hängt ihm der Untersuchungsausschuss im Nacken․ Über einen, der sich missverstanden fühlt․ Von Iris Marx․

Scheuer macht Vorstoß für EU-weite Pkw-Maut
#PKWMaut #Scheuer

In Deutschland scheiterte er krachend mit der Pkw-Maut - nun will Verkehrsminister Scheuer ein EU-weites Modell durchsetzen․ Das Umweltministerium schmettert den Vorstoß ab: Er sei "überhaupt nicht sinnvoll"․

Geplatzte Pkw-Maut: "Einer der teuersten Rohrkrepierer"
#PKWMaut

Verkehrsminister Scheuer muss in einer Woche im Maut-U-Ausschuss antreten․ Sein geplatztes Lieblingsprojekt steht in der Kritik - bisher hat es den Bund 79,3 Millionen Euro gekostet․ Und das könnte erst der Anfang sein․

Glosse: Scheuer, Kohl und Co․ - Diagnose Gedächtnisverlust
#Glosse #Erinnerungslücken #AndreasScheuer #PkwMaut

Im Untersuchungsausschuss zur geplatzen Pkw-Maut werfen die "Erinnerungslücken" des Andreas Scheuer viele Fragen auf․ Der vergessliche Verkehrsminister ist damit kein Einzelfall․ Von Evi Seibert․

U-Ausschuss: Scheuer angezählt - Druck auf Söder
#PkwMaut #Untersuchungsausschuss

Nach widersprüchlichen Aussagen von Verkehrsminister Scheuer im Maut-Untersuchungsausschuss fordert die Opposition seinen Rücktritt․ Auch die SPD verschärft den Ton: CSU-Chef Söder könne sich "nicht länger wegducken"․

Scheuer verzichtet nun doch auf europaweite Pkw-Maut
#PkwMaut #Scheuer

Die deutsche Pkw-Maut war ein Desaster․ Doch Verkehrsminister Scheuer wollte sie durch die Hintertür retten - mit einer europaweiten Maut-Lösung․ Doch diese Pläne werden nun "nicht weiterverfolgt"․

FDP bringt Pkw-Maut vors Bundesverfassungsgericht
#FDP #Klage #PKWMaut #Bundesverfassungsgericht

Die gekündigten Mautbetreiber wollen Schadensersatz für die geplatzte Pkw-Maut․ Die Bundesregierung lehnt das ab․ Ein Schiedsgericht entscheidet hinter verschlossenen Türen․ Nun zieht die FDP deshalb bis nach Karlsruhe․ Von Tobias Betz․

Dobrindt vor U-Ausschuss: Der Maut-Optimist sagt aus
#Untersuchungsausschuss #PkwMaut

Der CSU-Politiker Dobrindt brachte die Pkw-Maut durch den Bundestag․ Heute tritt der Ex-Verkehrsminister im Untersuchungsausschuss auf - wenn auch nur als Nebendarsteller․ Von Kai Küstner․

U-Ausschuss zur Pkw-Maut: Dobrindts Fingerzeig in Richtung Scheuer
#PKWMaut #Untersuchungsausschuss #Dobrindt

Warum scheiterte die Pkw-Maut? Die Opposition sieht eine Mitverantwortung bei Ex-Minister Dobrindt, der im U-Ausschuss ausgesagt hat․ Er wies die Vorwürfe zurück - mit einer interessanten Bemerkung über seinen Nachfolger․ Von Tobias Betz․