Vorschlag der SPD: Ein 365-Tage-Ticket für Dieselfahrer
#Fahrverbote #SPD #ÖPNV

Die SPD will den Nahverkehr günstiger machen und nutzt die Debatte um die Fahrverbote, um das Thema erneut aufzugreifen. Die Idee: ÖPNV-Tickets für Dieselfahrer zum symbolischen Preis von einem Euro pro Tag.

Teilen 👉 @DerNewsBot tages665

Analyse: Neues Immissionsschutzgesetz verhindert keine Fahrverbote
#Fahrverbote

Der Bundestag hat das Immissionsschutzgesetz geändert - so wollen Union und SPD es erschweren, dass Diesel-Fahrverbote verhängt werden. Allein: Die Gesetzesänderung bringt nichts, analysiert Kolja Schwartz.

Teilen 👉 @DerNewsBot tages752

Streit über Fahrverbote: "In Tirol läuft der Verkehr normal"
#Tirol #Fahrverbote

Die Fahrverbote in Tirol sind deutschen Politikern ein Dorn im Auge - sogar eine Klage ist im Gespräch. Vor Ort ist die Lage aber offenbar entspannt. Die EU-Kommission bot sich als Streitschlichter an.

Lkw-Abfertigung und Fahrverbote: Auch Italien will Österreich verklagen
#Tirol #Fahrverbote #Scheuer

Verzögerte Lkw-Abfertigung an der Grenze und Fahrverbote in Tirol: Dass Verkehrsminister Scheuer juristisch gegen Österreich vorgehen will, war schnell klar. Nun hat sich offenbar auch Italien angeschlossen.

Tirol zieht Zwischenbilanz: "Fahrverbote wirken"
#Fahrverbote #Tirol

Staufreie Ortschaften, die zur Entlastung der Anwohner führen - Tirol hat eine erste Bilanz der Fahrverbote gezogen und sie fällt durchweg positiv aus․ Betroffen waren bisher etwa 3000 Autofahrer․

Fahrverbote in Neu-Delhi nach Feinstaub-Rekord
#Fahrverbote #Indien #Luftverschmutzung

Die Werte für Feinstaub in Neu-Delhi haben Rekordwerte erreicht․ Die Schulen bleiben geschlossen und es gilt ein partielles Fahrverbot․ Der Ruf nach einer dauerhaften Lösung des Problems wird lauter․ Von Bernd Musch-Borowska․

Streit um Fahrverbote: Zwangshaft für Ministerpräsident Söder?
#Dieselaffäre #Fahrverbote #Zwangshaft

Droht Politikern, die Dieselfahrverbote nicht umsetzen künftig Zwangshaft? Das soll der EuGH entscheiden․ Auf das Urteil dürfte auch CSU-Chef Söder gespannt sein․ Von Kolja Schwartz und Christoph Kehlbach․

EuGH-Entscheidung: Keine Zwangshaft für Söder
#Dieselaffäre #Fahrverbote #Zwangshaft #EuGH

Die deutsche Justiz darf im Streit um Diesel-Fahrverbote nicht auf das Mittel der Zwangshaft für Politiker zurückgreifen․ Dafür fehlen aus Sicht des EuGH die Voraussetzungen im deutschen Recht․

Winter-Fahrverbote: Keine Ausfahrt Tirol
#Fahrverbote #Tirol

Im Sommer sorgten die Fahrverbote in Tirol für viel Streit zwischen Deutschland und Österreich․ Nun müssen sich Winterurlauber auf erneute Einschränkungen einstellen - zur Freude der Anwohner․ Von Andrea Beer․

Innenminister der Länder: Fahrverbot-Reform bundesweit außer Kraft
#Verkehrsminister #Fahrverbote #Scheuer

Die neuen Regeln für Fahrverbote nach überhöhtem Tempo werden vorerst bundesweit nicht angewandt - das haben laut Bayerns Innenminister Herrmann alle Länder einhellig beschlossen․ Unklar ist, wie Rasen vorerst geahndet wird․

Gescheiterte StVO-Reform: Scheuers "Straßenverkehrs-Unordnung"
#Verkehrsminister #Fahrverbote #Scheuer

Wer trägt Schuld am Chaos um die neue StVO? Verkehrsminister Scheuer, weil seine Verordnung einen kapitalen Rechtsfehler enthielt? Oder das Justizressort, weil ihm der Fehler nicht auffiel? Und - wie jetzt raus aus dem Schlamassel?

Chaos um den Bußgeld-Katalog: Ein Fehler als Chance?
#Verkehrsminister #Fahrverbote #Scheuer

Hat er den neuen Bußgeldkatalog vor die Wand gefahren? Diese Kritik lässt Verkehrsminister Scheuer nicht gelten․ In seinem Ressort sieht man den Fehler als Chance, "Unverhältnismäßigkeiten" richtigzustellen․ Von Kai Küstner․