FAQ: Was von Scheuers Maut-Coup übrig blieb
#PKWMaut #Untersuchungsausschuss #UAusschuss #Scheuer

Verkehrsminister Scheuer feierte seine Maut-Verträge als großen Wurf - nun beschäftigen sie einen Untersuchungsausschuss․ Um die Vergabe ranken sich viele Ungereimtheiten․ Ein Überblick von Eva Steinlein․

Anschlag am Breitscheidplatz: Eklat im Amri-Ausschuss
#Amri #UAusschuss #Verfassungsschutz #Investigativ

Ein Verfassungsschützer nimmt regelmäßig an Sitzungen des U-Ausschusses zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz teil․ Dabei hatte er beruflich mit Kontaktleuten des Attentäters zu tun, wie die Regierung nun zugeben muss․ Von F․ Flade․

Ramsauer, Scheuer und eine Maut wider besseres Wissen
#PKWMaut #UAusschuss

Interne Dokumente zeigen: Im Bundesverkehrsministerium war schon seit 2011 klar, eine "Ausländermaut" wird europarechtlich schwierig․ Verantwortlicher Minister damals: Ramsauer․ Staatssekretär: Scheuer․ Von K․ Becker und M․ Langenstraß․

U-Ausschuss: Enttäuschung über Zeugin von der Leyen
#VonderLeyen #Berateraffäre #UAusschuss

Seit einem Jahr untersucht ein Ausschuss die Berateraffäre von Ex-Verteidigungsministerin von der Leyen․ Gestern sagte sie selbst als Zeugin aus - sorgte aber eher für Enttäuschung․ Wie ist die Bilanz? Von Kai Küstner․

Anschlag am Breitscheidplatz: Der U-Ausschuss und die offenen Fragen
#Amri #Breitscheidplatz #UAusschuss

Seit zwei Jahren versucht ein Untersuchungsausschuss im Bundestag den Terroranschlag am Breitscheidplatz aufzuklären․ Bald soll es einen Abschlussbericht geben - doch viele Fragen sind noch offen․ Von Florian Flade․

Maut-Ausschuss: "Kreuzverhör" Scheuers abgelehnt
#Scheuer #Maut #UAusschuss

Im U-Ausschuss zur gescheiterten Pkw-Maut wird es keine Gegenüberstellung von Verkehrsminister Scheuer mit einem Topmanager der Betreiber geben․ Die Koalitionsfraktionen haben einen entsprechenden Antrag der Opposition abgeschmettert․