Justiz: Haftbefehl gegen bayerischen AfD-Abgeordneten
#PolitikBayern #AfD #BayerischerLandtag #Bayern #SüddeutscheZeitung
Die Staatsanwaltschaft Würzburg bestätigt, dass sie nach dem 22-Jährigen Politiker sucht․ Im Raum steht offenbar der Verdacht auf Volksverhetzung․
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Die Staatsanwaltschaft Würzburg bestätigt, dass sie nach dem 22-Jährigen Politiker sucht․ Im Raum steht offenbar der Verdacht auf Volksverhetzung․
AfD: Vorwurf: Hochverrat
#Rechtsextremismus #AfD #Reichsbürger #Kultur #SüddeutscheZeitung
Wie weit die AfD abgedriftet ist, zeigt der Fall der früheren Abgeordneten Birgit Malsack-Winkemann․
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Wie weit die AfD abgedriftet ist, zeigt der Fall der früheren Abgeordneten Birgit Malsack-Winkemann․
Prantls Blick: Sahra Sahara
#DieLinke #AfD #FluchtundMigration #Kommentarfunktion #PrantlsBlick #Politik #SüddeutscheZeitung
Mit der Wagenknecht-Partei sind extreme Temperaturschwankungen in der deutschen politischen Landschaft zu erwarten - so wie sie für die weltgrößte Wüste bezeichnend sind․
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Mit der Wagenknecht-Partei sind extreme Temperaturschwankungen in der deutschen politischen Landschaft zu erwarten - so wie sie für die weltgrößte Wüste bezeichnend sind․
Bayern: Per Haftbefehl gesuchter AfD-Politiker Halemba festgenommen
#PolitikBayern #AfD #AfDBayern #Bayern #SüddeutscheZeitung
Bevor Daniel Halemba offiziell Mitglied des Bayerischen Landtags werden konnte, wird er festgenommen - offenbar wegen des Verdachts auf Volksverhetzung․
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Bevor Daniel Halemba offiziell Mitglied des Bayerischen Landtags werden konnte, wird er festgenommen - offenbar wegen des Verdachts auf Volksverhetzung․
Bayern: Haftbefehl für AfD-Politiker Halemba außer Vollzug gesetzt
#AfD #Haftbefehl #Kommentarfunktion #Politik #SüddeutscheZeitung
Nur wenige Stunden vor der ersten Sitzung des neuen Bayerischen Landtags AfD-Abgeordnete hat die Polizei den AfD-Abgeordneten Daniel Halemba festgenommen․ Jetzt hat das Amtsgericht Würzburg den Haftbefehl außer Vollzug gesetzt․
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Nur wenige Stunden vor der ersten Sitzung des neuen Bayerischen Landtags AfD-Abgeordnete hat die Polizei den AfD-Abgeordneten Daniel Halemba festgenommen․ Jetzt hat das Amtsgericht Würzburg den Haftbefehl außer Vollzug gesetzt․
AfD: Recht und rechts
#AfD #Bayern #Kommentarfunktion #Rechtsextremismus #Politik #SüddeutscheZeitung
Bei einer Hausdurchsuchung in Würzburg entdecken Beamte Waffen, NS-Devotionalien und ein ominöses Gästebuch: Der bayerische Landtagsabgeordnete Daniel Halemba ist nur einer von mehreren AfD-Politikern, die ins Visier von Ermittlern gerieten․ Bisher scheint das der Partei nicht zu schaden․ Nützt es ihr sogar?
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Bei einer Hausdurchsuchung in Würzburg entdecken Beamte Waffen, NS-Devotionalien und ein ominöses Gästebuch: Der bayerische Landtagsabgeordnete Daniel Halemba ist nur einer von mehreren AfD-Politikern, die ins Visier von Ermittlern gerieten․ Bisher scheint das der Partei nicht zu schaden․ Nützt es ihr sogar?
Landtag Brandenburg: Zeschmann wechselt von den Freien Wählern zur AfD
#Brandenburg #AfD #FreieWähler #Kommentarfunktion #Politik #SüddeutscheZeitung
Die Brandenburger AfD-Fraktion nimmt den Abgeordneten auf, sie wird als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft․ Die Fraktion der BVB/Freie Wähler steht vor dem Aus․
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Die Brandenburger AfD-Fraktion nimmt den Abgeordneten auf, sie wird als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft․ Die Fraktion der BVB/Freie Wähler steht vor dem Aus․
Landesverband: Verfassungsschutz: AfD Sachsen-Anhalt gesichert rechtsextremistisch
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Der Verfassungsschutz Sachsen-Anhalt führte den Landesverband bereits als Verdachtsfall․ Nun ist er neben dem Verband aus Thüringen der zweite, den die Verfassungsschützer als erwiesen rechtsextremistisch betrachten․
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Der Verfassungsschutz Sachsen-Anhalt führte den Landesverband bereits als Verdachtsfall․ Nun ist er neben dem Verband aus Thüringen der zweite, den die Verfassungsschützer als erwiesen rechtsextremistisch betrachten․
AfD in Sachsen-Anhalt: "Damit niemand sagen kann, er hätte es nicht gewusst"
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Der Verfassungsschutz stuft die AfD in Sachsen-Anhalt als gesichert rechtsextremistisch ein - das hat Konsequenzen․
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Der Verfassungsschutz stuft die AfD in Sachsen-Anhalt als gesichert rechtsextremistisch ein - das hat Konsequenzen․
Rechtsextremismus: Wie der Verfassungsschutz mit der AfD umgeht
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In Sachsen-Anhalt stuft der Inlandsnachrichtendienst die AfD jetzt als "gesichert rechtsextremistisch" ein․ Das hat er vorher nur in Thüringen getan․ Droht auch der Bundespartei eine noch härtere Gangart?
#AfD #Kommentarfunktion #Rechtsextremismus #SachsenAnhalt #Verfassungsschutz #Politik #SüddeutscheZeitung
In Sachsen-Anhalt stuft der Inlandsnachrichtendienst die AfD jetzt als "gesichert rechtsextremistisch" ein․ Das hat er vorher nur in Thüringen getan․ Droht auch der Bundespartei eine noch härtere Gangart?
"Kein Geld für Verfassungsfeinde": Ein Gesetz gegen die AfD
#Demokratie #AfD #AmpelKoalition #Bundestag #Kommentarfunktion #ParteinaheStiftungen #SSW #Politik #SüddeutscheZeitung
Eine große Mehrheit im Bundestag will verhindern, dass die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung Geld vom Staat bekommt․
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Eine große Mehrheit im Bundestag will verhindern, dass die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung Geld vom Staat bekommt․
Prantls Blick: Die Entgiftung der Gesellschaft
#AfD #BjörnHöcke #Kommentarfunktion #PrantlsBlick #Rechtsextremismus #Politik #SüddeutscheZeitung
Wenn kein Parteiverbot beantragt und keine Grundrechtsverwirkung gefordert wird, bewertet das die AfD als Bestätigung dafür, dass bei ihr nichts zu beanstanden ist․
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Wenn kein Parteiverbot beantragt und keine Grundrechtsverwirkung gefordert wird, bewertet das die AfD als Bestätigung dafür, dass bei ihr nichts zu beanstanden ist․
Rechte, der 7․ Oktober und der Antisemitismus: Wenn Rechte jauchzen
#Debatte #AfD #Israel #Rechtsextremismus #Rechtspopulismus #Kultur #SüddeutscheZeitung
AfD und Co․: Seit dem Attentat vom 7․ Oktober in Israel organisiert sich der rechte Rand in Deutschland und Österreich zwischen Schadenfreude, Völkischem und Respekt für Greta Thunberg․
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AfD und Co․: Seit dem Attentat vom 7․ Oktober in Israel organisiert sich der rechte Rand in Deutschland und Österreich zwischen Schadenfreude, Völkischem und Respekt für Greta Thunberg․
"Maischberger" über die AfD: "Jetzt kommen Sie nicht wieder mit dem Vogelschiss"
#Fernsehen #AfD #AlexanderGauland #Maischberger #TVKritik #Medien #SüddeutscheZeitung
Alexander Gauland diskutiert mit Gerhart Baum über ein AfD-Verbot․ Da gäbe es viele Fragen - aber nur wenige werden beantwortet․
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Alexander Gauland diskutiert mit Gerhart Baum über ein AfD-Verbot․ Da gäbe es viele Fragen - aber nur wenige werden beantwortet․
Rechtspopulisten: Auch Unternehmer sollten gegen die AfD vorgehen
#AfD #Evonik #Kommentarfunktion #Kullmann #Rechtspopulismus #Wirtschaft #SüddeutscheZeitung
Evonik-Chef Christian Kullmann ruft die Wirtschaft auf, Position gegen rechts zu beziehen․ Damit hat er recht: Es gibt eine historische Verantwortung, der AfD entgegenzutreten - und ein manifestes finanzielles Eigeninteresse daran․
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Evonik-Chef Christian Kullmann ruft die Wirtschaft auf, Position gegen rechts zu beziehen․ Damit hat er recht: Es gibt eine historische Verantwortung, der AfD entgegenzutreten - und ein manifestes finanzielles Eigeninteresse daran․
Aktion des Zentrums für politische Schönheit: Das ist nicht Olaf Scholz
#AfD #Aktivismus #AliceWeidel #Kunst #Kultur #SüddeutscheZeitung
Die Aktivisten vom Zentrum für Politische Schönheit haben eine Video-Ansprache des Bundeskanzlers gefälscht - mit einer klaren Botschaft․
#AfD #Aktivismus #AliceWeidel #Kunst #Kultur #SüddeutscheZeitung
Die Aktivisten vom Zentrum für Politische Schönheit haben eine Video-Ansprache des Bundeskanzlers gefälscht - mit einer klaren Botschaft․
Aktion des "Zentrums für politische Schönheit": Das ist nicht Olaf Scholz
#AfD #Aktivismus #AliceWeidel #Bundestag #Kunst #OlafScholz #Kultur #SüddeutscheZeitung
Die Aktivisten vom "Zentrum für politische Schönheit" haben eine Video-Ansprache des Bundeskanzlers gefälscht - mit einer klaren Botschaft․
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Die Aktivisten vom "Zentrum für politische Schönheit" haben eine Video-Ansprache des Bundeskanzlers gefälscht - mit einer klaren Botschaft․
AfD verbieten?: Schleichende Normalisierung
#Debatte #AfD #Rechtspopulismus #Kultur #SüddeutscheZeitung
Ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD wäre riskant, aber damit kann die Diskussion nicht beendet sein․
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Ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD wäre riskant, aber damit kann die Diskussion nicht beendet sein․
AfD: Höcke muss wegen Nazi-Parole nun doch vors Landgericht
#AfD #BjörnHöcke #Gerichtsprozesse #Kommentarfunktion #Nationalsozialismus #Rechtsextremismus #Verfassungsschutz #Politik #SüddeutscheZeitung
Thüringens rechtsextremer AfD-Chef Björn Höcke muss sich wegen einer verbotenen Losung verantworten․ Geplant war zunächst nur eine Verhandlung am Amtsgericht․
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Thüringens rechtsextremer AfD-Chef Björn Höcke muss sich wegen einer verbotenen Losung verantworten․ Geplant war zunächst nur eine Verhandlung am Amtsgericht․
Bundestag: Duisburger Dichtkunst
#Demokratie #AfD #Bundestag #DieGrünen #Duisburg #Parlamentarismus #Panorama #SüddeutscheZeitung
Mit seinem humorvollen Vierzeiler, der wohl bisher kürzesten Ansprache im deutschen Bundestag, hat sich der Abgeordnete Felix Banaszak um die parlamentarische Demokratie verdient gemacht․
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Mit seinem humorvollen Vierzeiler, der wohl bisher kürzesten Ansprache im deutschen Bundestag, hat sich der Abgeordnete Felix Banaszak um die parlamentarische Demokratie verdient gemacht․