Ralf Stegner (SPD) und mein ganz persönlicher »Watergate«-Moment: Ein SPIEGEL-Redakteur erinnert sich
#Panorama #SchleswigHolstein #RalfStegner

SPD-Urgestein Ralf Stegner ist in den Bundestag zurückgekehrt․ Als ich ihn für ein Porträt besuchte, fand ich etwas, das mich an den Skandal des Jahrhunderts erinnerte․

Ukraine-Krieg: Wie kommt Olaf Scholz' Kurswechsel in der SPD an?
#Politik #Deutschland #SPD #OlafScholz #KevinKühnert #RolfMützenich #ManuelaSchwesig #RalfStegner

Olaf Scholz diktiert der SPD nach Putins Angriff auf die Ukraine eine neue Außen- und Sicherheitspolitik․ Widerstand in der Partei gibt es bislang kaum․ Woran liegt das?

Gremium zur Geheimdienstkontrolle gewählt – AfD und Linke nicht dabei
#Politik #Deutschland #RalfStegner #AlexanderGrafLambsdorff #KonstantinKuhle #AndréHahn #FDP #CSU #Bundestag #CDU #JoachimWundrak

Elf Abgeordnete sitzen künftig im Parlamentarischen Kontrollgremium für die Geheimdienste․ Allerdings keine Verteter der AfD und der Linken: Die Kandidaten bekamen nicht die erforderlichen Stimmen․

Wahl in Schleswig-Holstein: »Es wäre das erste Parlament in dem die AfD wieder rausfliegt«
#Politik #Deutschland #SPD #CDU #FDP #DanielGünther #RalfStegner

Nach ersten Prognosen freuen sich CDU und Grüne über die hervorragenden Ergebnisse bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein․ Die Grünen hoffen, dass die AfD aus dem Landtag fliegen könnte – und sind »krass stolz«․

Afghanistan: Untersuchungsausschuss zur Evakuierung der Ortskräfte soll im Juni beschlossen werden
#Politik #Deutschland #Afghanistan #Bundeswehr #RalfStegner

Die Rettung vieler afghanischer Ortskräfte nach der Machtübernahme der Taliban misslang․ Noch vor der Sommerpause soll der Bundestag dazu einen Untersuchungsausschuss einsetzen, mit SPD-Politiker Stegner an der Spitze․

Kampf-Panzer für die Ukraine: Warum der Ringtausch zur Sackgasse wird
#Politik #Deutschland #Nato #Bundeswehr #Polen #Berlin #Deutschland #Ukraine #Russland #Tschechien #CDU #OlafScholz #FriedrichMerz #FDP #SPD #RalfStegner #ChristineLambrecht

Immer Ärger in der Waffenfrage: Osteuropäische Nato-Partner warten auf deutsche Panzer, CDU-Chef Merz attackiert den Kanzler – und in der Koalition denken sie doch über »Leoparden« für die Ukraine nach․

Christine Lambrecht vs․ Robert Habeck: Ampel streitet über neue Rüstungsexportregeln
#Politik #Deutschland #SaudiArabien #SPD #ChristineLambrecht #Bundeswehr #FDP #Ukraine #RobertHabeck #AgnieszkaBrugger #RalfStegner #Wirtschaftsministerium #Nato

Verteidigungsministerin Lambrecht
fordert gemeinsame europäische Rüstungsexportregeln, um Kriegsmaterial einfacher auszuführen․ Dagegen regt sich auch wegen einer SPIEGEL-Enthüllung Widerstand – vornehmlich bei den Grünen․

Ukraine-Krieg: Anton Hofreiter wirft Bundesregierung Desinformation über Spaniens Panzerpläne vor
#Politik #Deutschland #Russland #Ukraine #AntonHofreiter #RalfStegner

Die Bundesregierung hindert Spanien nach Angaben des Grünenpolitikers Hofreiter daran, die Ukraine mit Leopard-2-Panzern zu versorgen․ SPD-Mann Stegner hielt im SPIEGEL-Spitzengespräch vehement dagegen․