Johannes Huber: AfD-Bundestagsabgeordneter mobilisierte in verfassungsfeindlicher Telegram-Gruppe
#Demokratie #AfD #AlexanderGauland #Ältestenrat #AngelaMerkel #Antisemitismus #AttilaHildmann #brittahaßelmann #facebook #JanKorte #JohannesHuber #KarlLauterbach #MichaelGrosseBrömer #Rechtsextremismus #reichsbürger #Telegram #Verfassungsschutz #verfassungsschutzberlin #Verschwörungserzählungen #video
In der Telegram-Gruppe von Attila Hildmann rief der AfD-Politiker Johannes Huber seit Juni wiederholt dazu auf, politische Gegner:innen zu kontaktieren, um diesen „Druck“ zu machen․ Sicherheitsbehörden bezeichnen das Umfeld, in dem er mobilisierte, als verfassungsfeindlich․ Im Bundestag droht Huber zudem Ärger, weil er Gespräche mit Mitarbeitern anderer Abgeordneter filmen ließ․
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Überwachungsgesamtrechnung: Mehr als die Summe der Einzelteile
#Überwachung #AnkeDomscheitBerg #Bundesverfassungsgericht #KonstantinvonNotz #MaxPlanckInstitut #sicherheit #staatlicheÜberwachung #ÜGR #verfassungsschutzberlin
Immer neue Überwachungsgesetze gewähren Polizei und Geheimdiensten weitreichende Zugriffe auf persönliche Daten․ Eine Überwachungsgesamtrechnung könnte zeigen, wie die Maßnahmen sich insgesamt auf Grundrechte auswirken․ Doch wie lässt sich Überwachung überhaupt berechnen und welche Auswirkungen kann das haben?
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