Europäischer Gerichtshof: EU-Grenzbehörde muss keine Auskunft über Schiffe im Mittelmeer geben
#Öffentlichkeit #ArneSemsrott #EU #EuGH #FragDenStaat #FRONTEX #grenzagentur #IFG #Informationsfreiheit #Mittelmeer #SönkeHilbrans #Transparenz #Triton
Frontex will nicht verraten, welche Schiffe bei der Operation Triton im Mittelmeer unterwegs waren․ Eine Klage gegen die Intransparenz der EU-Grenzbehörde scheiterte nun․ Doch das muss noch nicht das letzte Wort sein․
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Frontex will nicht verraten, welche Schiffe bei der Operation Triton im Mittelmeer unterwegs waren․ Eine Klage gegen die Intransparenz der EU-Grenzbehörde scheiterte nun․ Doch das muss noch nicht das letzte Wort sein․
Militärflugplatz in Jagel: Warten auf die Drohnen
#Überwachung #Airbus #Aufklärungsgeschwader51 #Barkhane #Bundeswehr #drohnen #EuroHawk #Eurodrohne #FestungEuropa #HeronTP #Immelmann #Israel #Jagel #Luftwaffe #Mali #Migration #MINUSMA #schleswigholstein #Triton #Verteidigungsministerium
23 Jahre nach Beschluss des militärischen Drohnenflughafens in Jagel könnten dort tatsächlich große Drohnen fliegen․ Das dort untergebrachte Geschwader wertet aber schon jetzt Bilder und Videos von Drohneneinsätzen in Mali aus․ Aus Schleswig-Holstein werden auf diese Weise auch „Terroristen“ und „Schmuggler“ verfolgt․
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23 Jahre nach Beschluss des militärischen Drohnenflughafens in Jagel könnten dort tatsächlich große Drohnen fliegen․ Das dort untergebrachte Geschwader wertet aber schon jetzt Bilder und Videos von Drohneneinsätzen in Mali aus․ Aus Schleswig-Holstein werden auf diese Weise auch „Terroristen“ und „Schmuggler“ verfolgt․
Einschüchternde Anwaltskosten: Frontex will kein Bargeld von FragdenStaat
#Demokratie #Brüssel #FragDenStaat #FRONTEX #Informationsfreiheit #Protest #Triton
FragDenStaat muss der EU-Grenzschutzagentur mehr als 10․000 Euro Anwalts- und Reisekosten zahlen․ Die Aktivist:innen sehen das als Einschüchterung und nutzten den Anlass für einen Besuch in Brüssel - mit Bargeldkoffer․
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FragDenStaat muss der EU-Grenzschutzagentur mehr als 10․000 Euro Anwalts- und Reisekosten zahlen․ Die Aktivist:innen sehen das als Einschüchterung und nutzten den Anlass für einen Besuch in Brüssel - mit Bargeldkoffer․
Europäische Cyberübung: Digitale Attacken aus „Blauland“
#Demokratie #Artikel222AEUV #Artikel42Absatz7EUV #Beistandsklausel #Belarus #Blackenergy #Blauland #Cyberübung #CyCLONe #EUCyCLES #EUIntegratedResolve2022 #EUPACE #Havex #Industroyer #INTCEN #NATO #OTPowner #Russland #SaudiArabien #SCADA #Solidaritätsklausel #Stuxnet #Triton
Wie in Belarus wird die Bevölkerung in „Blauland“ von EU-Staaten zum Protest gegen die Regierung „ermutigt“․ Anschließend taucht die erste Malware auf․ – CC-BY-SA 3․0 HomoatroxFünf Wochen lang simulieren die EU-Mitgliedstaaten Angriffe auf ihre kritischen Infrastrukturen, erstmals soll dabei die Schwelle eines bewaffneten Angriffs überschritten werden․ Geprobt wird der Beistand gemäß EU-Verträgen, außerdem könnte der NATO-Bündnisfall eintreten․
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Wie in Belarus wird die Bevölkerung in „Blauland“ von EU-Staaten zum Protest gegen die Regierung „ermutigt“․ Anschließend taucht die erste Malware auf․ – CC-BY-SA 3․0 HomoatroxFünf Wochen lang simulieren die EU-Mitgliedstaaten Angriffe auf ihre kritischen Infrastrukturen, erstmals soll dabei die Schwelle eines bewaffneten Angriffs überschritten werden․ Geprobt wird der Beistand gemäß EU-Verträgen, außerdem könnte der NATO-Bündnisfall eintreten․