Netzpolitik.org
1.02K subscribers
4.76K links
netzpolitik.org - Plattform für digitale Freiheitsrechte

Powered by @DerNewsChannel
Download Telegram
Augsburg: Pimmel-Kommentar führt zu Razzia bei Klimaaktivisten
#Öffentlichkeit #AndyGrote #Augsburg #hamburg #Hausdurchsuchung #Klimaaktivismus #Klimabewegung #Klimacamp #PimmelSkandal #Pimmelgate #Polizei #Razzia

Die Klimabewegung Augsburg kritisiert die polizeiliche Repression․ (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Yohann LibotEin Klimaaktivist bezeichnet auf Facebook einen AfD-Politiker indirekt als Pimmel․ Daraufhin untersucht die Polizei die Wohnung des Aktivisten und beschlagnahmen seine technischen Geräte․ Die Anwältin bezeichnet das Vorgehen der Polizei als unverhältnismäßig․ Der Vorfall erinnert an das Pimmelgate-Eklat in Hamburg․
Verfahren eingestellt: Hamburger Staatsanwaltschaft erklärt #Pimmelgate-Affäre für beendet
#Öffentlichkeit #AndyGrote #Beleidigung #DigitaleGewalt #hamburg #Pimmelgate #Twitter

Streisand-Effekt wie aus dem Lehrbuch: Die Beleidigung des Hamburger Innensenators wurde zum Meme – CC-BY-SA 4․0 C․ SuthornDass die Hamburger Polizei die Wohnung eines Twitter-Nutzers wegen einer Beleidigung des Hamburger Innensenators Andy Grote durchsuchte, sorgte 2021 für einigen Wirbel․ Jetzt wird bekannt, dass das Verfahren schon seit Monaten eingestellt ist․ Doch das Hamburger Modell macht inzwischen Schule․
Pimmelgate Süd: Augsburger Polizei überzieht Klimaaktivisten mit weiterem Verfahren
#Öffentlichkeit #AbteilungStaatsschutz #AlexanderMai #AndyGrote #Augsburg #Einschüchterung #GreenpeaceAugsburg #Hausdurchsuchung #IngoBlechschmidt #JanikaPondorf #Klimaaktivismus #KlimacampAugsburg #Konsumkritik #PimmelSkandal #Pimmelgate #PimmelgateSüd #Polizei #PolizeiAugsburg #Repression

Aktivismus ist für die Augsburger Klimabewegung aufgrund polizeilicher Repression nicht immer einfach․ (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Markus SpiskeNachdem die Augsburger Polizei Wohnungen wegen Kreide-Malereien und eines gesetzten Links auf einen Zeitungsartikels durchsuchte, geht sie jetzt weiter gegen die lokale Klimabewegung vor․ Die Aktivist:innen bezeichnen das Vorgehen der Polizei als Einschüchterungsversuch․
Augsburg gegen Demonstrationsfreiheit: „Mit einer liberalen Demokratie nicht zu vereinbaren“
#Demokratie #Augsburg #bayern #CareArbeit #Demonstrationsfreiheit #feminismus #Frauenrechte #MartinaSulzberger #MichaelBreitbach #PeerStolle #Pimmelgate #PimmelgateSüd #Pissegate #Polizei #Protest #sozialeBewegungen #Versammlungsbehörde #Versammlungsfreiheit #Versammlungsrecht

Wieviel Protest ist in Augsburg erlaubt? (Symbolbild) – CC-BY-NC 2․0 Anna Fabian / Bearbeitung: netzpolitik․orgWas ist bloß in Augsburg los? Die Stadt beschränkt bei einer Frauenrechtsdemo per Auflage Musik und sogar die Lautstärke gerufener Parolen․ Die Anmelderin der Demo fängt sich deswegen eine saftige Geldstrafe ein․ Versammlungsrechtsexperten halten den Fall für einen Skandal, doch ein überhartes Vorgehen gegen demokratischen Protest hat in Augsburg Tradition․