Klimaproteste: Im Fadenkreuz der Verdrängungsgesellschaft
#Demokratie #Klimaaktivismus #Klimakrise #LetzteGeneration #Protest #sozialeBewegungen #Versammlungsfreiheit #Versammlungsrecht #zivilerUngehorsam
Ein Aktivist der Letzten Generation hat sich auf einer Straße in München festgeklebt․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / ZUMA WireDie Verdrängungsgesellschaft fühlt sich gestört von Menschen, die unnachgiebig und mit Mitteln des zivilen Ungehorsams auf die drohende Klima-Katastrophe hinweisen․ Sie baut bis in höchste Regierungskreise ein neues Feindbild auf – und attackiert Versammlungsfreiheit und Demokratie․ Das ist gefährlich․ Ein Kommentar․
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Ein Aktivist der Letzten Generation hat sich auf einer Straße in München festgeklebt․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / ZUMA WireDie Verdrängungsgesellschaft fühlt sich gestört von Menschen, die unnachgiebig und mit Mitteln des zivilen Ungehorsams auf die drohende Klima-Katastrophe hinweisen․ Sie baut bis in höchste Regierungskreise ein neues Feindbild auf – und attackiert Versammlungsfreiheit und Demokratie․ Das ist gefährlich․ Ein Kommentar․
Augsburg gegen Demonstrationsfreiheit: „Mit einer liberalen Demokratie nicht zu vereinbaren“
#Demokratie #Augsburg #bayern #CareArbeit #Demonstrationsfreiheit #feminismus #Frauenrechte #MartinaSulzberger #MichaelBreitbach #PeerStolle #Pimmelgate #PimmelgateSüd #Pissegate #Polizei #Protest #sozialeBewegungen #Versammlungsbehörde #Versammlungsfreiheit #Versammlungsrecht
Wieviel Protest ist in Augsburg erlaubt? (Symbolbild) – CC-BY-NC 2․0 Anna Fabian / Bearbeitung: netzpolitik․orgWas ist bloß in Augsburg los? Die Stadt beschränkt bei einer Frauenrechtsdemo per Auflage Musik und sogar die Lautstärke gerufener Parolen․ Die Anmelderin der Demo fängt sich deswegen eine saftige Geldstrafe ein․ Versammlungsrechtsexperten halten den Fall für einen Skandal, doch ein überhartes Vorgehen gegen demokratischen Protest hat in Augsburg Tradition․
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Wieviel Protest ist in Augsburg erlaubt? (Symbolbild) – CC-BY-NC 2․0 Anna Fabian / Bearbeitung: netzpolitik․orgWas ist bloß in Augsburg los? Die Stadt beschränkt bei einer Frauenrechtsdemo per Auflage Musik und sogar die Lautstärke gerufener Parolen․ Die Anmelderin der Demo fängt sich deswegen eine saftige Geldstrafe ein․ Versammlungsrechtsexperten halten den Fall für einen Skandal, doch ein überhartes Vorgehen gegen demokratischen Protest hat in Augsburg Tradition․
KW 47: Die Woche, in der Musk das Tor zur Hölle aufstieß
#Öffentlichkeit #ElonMusk #Fediverse #Grundrechte #Mastodon #Moderationsregeln #Protest #Versammlungsrecht #zivilerUngehorsam
Die 47․ Kalenderwoche geht zu Ende․ Wir haben 14 neue Texte mit insgesamt 140․420 Zeichen veröffentlicht․ Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick․
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Die 47․ Kalenderwoche geht zu Ende․ Wir haben 14 neue Texte mit insgesamt 140․420 Zeichen veröffentlicht․ Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick․
Bericht zu Polizeigewalt: Demonstrationsbeobachter kritisieren „brutale Polizeistrategie“ in Lützerath
#Überwachung #Klimakrise #Lützerath #Polizei #PolizeiAachen #Polizeigewalt #Pressefreiheit #Protest #sozialeBewegungen #Versammlungsfreiheit #Versammlungsrecht
Auch die bekannte Klima-Aktivistin Greta Thunberg war von polizeilichen Maßnahmen betroffen․ Sie wurde zeitweise festgehalten․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Funke Foto ServicesIn einem ausführlichen Bericht kritisiert das Grundrechtekomitee Polizeigewalt und die Einschränkung der Versammlungsfreiheit bei den Klimaprotesten von Lützerath․ Die Organisation beobachtet seit Jahrzehnten Demonstrationen․
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Auch die bekannte Klima-Aktivistin Greta Thunberg war von polizeilichen Maßnahmen betroffen․ Sie wurde zeitweise festgehalten․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Funke Foto ServicesIn einem ausführlichen Bericht kritisiert das Grundrechtekomitee Polizeigewalt und die Einschränkung der Versammlungsfreiheit bei den Klimaprotesten von Lützerath․ Die Organisation beobachtet seit Jahrzehnten Demonstrationen․