Die Koalition zwischen Normalität und Fremdheit
#SPD #CSU #Bundestag #Bundesregierung #CDU #GroßeKoalition #Koalitionsausschuss

Die Schwarzen wollen die deutsche Wirtschaft ankurbeln, die Roten etwas für den Sozialstaat tun. Eine Zwischenbilanz der Großen Koalition zu ziehen, ist eigentlich durchaus sinnvoll – geschieht nur leider viel zu früh.

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Koalition will Paketboten schützen und Wirtschaft entlasten
#SPD #CDU #Koalitionsausschuss

Vier Stunden sitzen die Spitzen von CDU, CSU und SPD bei der Kanzlerin zusammen. Dann die Überraschung: Mitten im Wahlkampf ringen sich die Regierungspartner zu einer Einigung durch.

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Warum der jüngste Koalitionsausschuss den uneindeutigen Zustand der Groko belegt
#AngelaMerkel #KevinKühnert #SPD #GroßeKoalition #Bundesregierung #Koalitionsausschuss #Koalitionsrunde

Groko 1 und 2 waren schon konfliktbeladen. Doch die dritte Runde ist die schwierigste, wie das jüngste Treffen des Koalitionsausschusses zeigt. Es gibt dennoch einen Grund, warum das destabilisierte Bündnis noch bis zum Ende der Legislaturperiode halten könnte.

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Warum der jüngste Koalitionsausschuss den uneindeutigen Zustand der Groko belegt
#AngelaMerkel #KevinKühnert #SPD #GroßeKoalition #Bundesregierung #Koalitionsausschuss #Koalitionsrunde

Groko 1 und 2 waren schon konfliktbeladen. Doch die dritte Runde ist die schwierigste, wie das jüngste Treffen des Koalitionsausschusses zeigt. Es gibt dennoch einen Grund, warum das destabilisierte Bündnis noch bis zum Ende der Legislaturperiode halten könnte.

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Gute Grundsteuer
#Grundsteuer #Koalitionsausschuss #Deutschland

Die Union hat sich im Streit um die Grundsteuer durchgesetzt. Auch wenn die Steuerberater nicht glücklich sein werden – der nun mögliche Wettbewerb ist nicht schlecht.

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Koalitionsausschuss: Wichtige Groko-Halbzeitbilanz kommt Anfang November
#BasilWegener #RuppertMayr #SPD #GroßeKoalition #DeutschePresseAgentur #Halbzeitbilanz #Koalitionsausschuss

Die Zukunft der Großen Koalition könnte sich an diesem Dokument – und dem neuen SPD-Vorsitz – entscheiden․ Die Koalitionsspitzen entschieden am Abend noch mehr, aber nicht zu einem nach wie vor besonders umstrittenen Thema․

Bonpflicht treibt die große Koalition um
#SPD #FDP #FAZ #Bonpflicht #Belegausgabepflicht #Koalitionsausschuss

Kleiner Zettel, große Aufregung – und jetzt dürfte die Bonpflicht auch Thema im Koalitionsausschuss werden․ Doch die SPD stemmt sich gegen Änderungen․

Koalitionsausschuss-Treffen: Soli-Abbau rückt näher – Corona-Hilfen geplant
#NorbertWalterBorjans #SPD #CDU #Unionsfraktion #Bundestag #Solidaritätszuschlag #Koalitionsausschuss

Wenn am Sonntag die Koalition zusammenkommt, scheint nicht nur der vorgezogene Abbau des Soli-Zuschlages möglich․ Auch die Forderungen der Wirtschaft nach Corona-Hilfen übt Druck auf die Regierung aus․

Flüchtlinge aus Griechenland: Einige aufnehmen?
#SPD #Koalitionsausschuss #Übereinkunft #Flüchtlinge #Deutschland #Griechenland

Wie kann Deutschland Griechenland beim Umgang mit neu eintreffenden Flüchtlingen helfen? Union und SPD könnten sich beim Koalitionsausschuss am Sonntagabend auf Hilfen für die Kinder auf den griechischen Inseln einigen․

​​​​​F․A․Z․-Newsletter: Die wichtigste Mahnung des Tages
#HubertusHeil #Destatis #Mahnung #Krisenmaßnahme #Krise #Koalitionsausschuss #Deutschland

Während das Statistische Bundesamt die bisherigen Schulden im Jahr 2020 meldet, will der Koalitionsausschuss die bisherigen Krisenmaßnahmen einer Prüfung unterziehen․ Alles Wichtige im Newsletter für Deutschland․

​​​​​Koalitionsausschuss einigt sich auf Entlastungspaket
#SPD #FDP #Bundesregierung #DeutschePresseAgentur #Entlastungspaket #Koalitionsausschuss #Verhandlung

Die Rgierungsparteien SPD, Grüne und FDP haben sich nach langen Verhandlungen auf ein weiteres Entlastungspaket für Bürger bei Energiepreisen geeinigt․ Die Ergebnisse sollen am Vormittag in Berlin vorgestellt werden․

​​​​​Drittes Entlastungspaket: Wer bekommt wie viel?
#Bundesregierung #Bruttoeinkommen #Familie #Koalitionsausschuss #Entlastungspaket #Köln

Mit einem 65-Milliarden-Euro-Paket will die Bundesregierung Bürger finanziell entlasten․ Je nach Einkommen und Familienstand kann dabei ein vierstelliger Betrag rausspringen․ Wie viel davon durch die Inflation aufgezehrt wird, ist offen․

​​​​​FDP-Fraktionsvize Konrad: „Die harsche Kritik an Wissing ist völlig unangebracht“
#VolkerWissing #ReinhardHouben #CarinaKonrad #FDP #SPD #Koalitionsausschuss #Ampelkoalition

Die Ampel will am Wochenende ihren Streit beilegen․ Dafür müssten die Grünen allerdings einsehen, dass die FDP Recht habe, sagt FDP-Fraktionsvize Carina Konrad im Interview․

​​​​​Kommentar vor dem Koalitionsausschuss: Papa muss es richten
#OlafScholz #Bundeskanzler #FDP #Koalitionsausschuss #Dauerkrise #Gasheizung

Die Koalition droht ihre Dauerkrise zum Markenzeichen zu machen․ Scholz kann aber darauf bauen, dass Grüne und FDP sich einig sind, bedingungslos beieinander zu bleiben․ Das ist die neue Form der Alternativlosigkeit․

​​​​​Wissing fordert von Grünen Ende der „Blockadehaltung“
#VolkerWissing #FDP #NeueOZ #NeueOsnabrückerZeitung #AmpelKoalition #Koalitionsausschuss #Blockadehaltung

Die Stimmung in der Ampel-Koalition bleibt angespannt․ Der Bundesverkehrsminister klagt vor dem Koalitionsausschuss über die Rolle der Grünen beim Infrastrukturausbau – und gibt den Regierungspartnern die Verantwortung für ein „Störgefühl in der Bevölkerung“․

​​​​​12 Milliarden zusätzlich für die Ukraine
#FlorianToncar #Bundeswehr #FDP #Bundesfinanzministerium #Bundestag #Koalitionsausschuss #Militär

Der Koalitionsausschuss tagt immer länger․ Parallel zu der Sitzung im Kanzleramt hat die Ampel weitere Unterstützung für die Ukraine vorbereitet․

​​​​​Ampel einigt sich auf Heizungs-Gesetz
#Reuters #AmpelKoalition #SPD #Koalitionsausschuss #Heizung #Sichauf #Gebäudeenergiegesetz

Neue Heizungen sollen von 2024 an mit mindestens 65 Prozent erneuerbaren Energien betrieben werden․ Das sieht der Entwurf des Gebäudeenergiegesetzes vor, auf den sich SPD, Grüne und FDP im Koalitionsausschuss geeinigt haben․

​​​​​Einigung der Koalition: Heizungs-Gesetz der Ampel: Ausnahmen für ältere Menschen
#Reuters #AmpelKoalition #SPD #Koalitionsausschuss #Heizung #Sichauf #Gebäudeenergiegesetz

Neue Heizungen sollen von 2024 an mit mindestens 65 Prozent erneuerbaren Energien betrieben werden․ Es gibt keine Austauschpflicht nach 30 Jahren für Einfamilienhäuser․