​​​​​Bundesländer sind sich einig: Vorerst keine neuen Raser-Regeln
#JoachimHerrmann #CSU #Formfehler #Raser #Bußgeldkatalog #Bußgeld #Vollzug

Bereits seit April gibt es einen neuen Bußgeldkatalog․ Doch die verschärften Regelungen werden nun wegen eines Formfehlers wieder auf Eis gelegt – und auch die Diskussionen um die Härte der Strafen geht weiter․

​​​​​Straßenverkehrsordnung: „Raserei ist Todesursache Nummer eins auf unseren Straßen“
#AndreasScheuer #BorisPistorius #CSU #SPD #Bundesregierung #Fahrverbot #Formfehler

Die Verkehrsminister der Bundesländer streiten um Strafen für zu schnelles Fahren – und setzen härtere Regeln vorerst aus․ Niedersachsen will jedoch daran festhalten und spricht von vielen Toten․

​​​​​Ungültige StVO-Reform: Länder prüfen Rückgabe eingezogener Führerscheine
#AndreasScheuer #DeutschePresseAgentur #Führerschein #Formfehler #Rückgabe #Bußgeldkatalog

Wegen eines Formfehler gilt seit Anfang Juli wieder der alte Bußgeldkatalog․ Wer nach den neuen, ungültigen Regeln seinen Führerschein abgeben musste, darf sich nun Hoffnung machen, seinen „Lappen“ zurück zu bekommen․

​​​​​Fehler im Bußgeldkatalog: Tausende eingezogene Führerscheine werden zurückgegeben
#WinfriedHermann #AndreasScheuer #KraftfahrtBundesamt #Innenministerium #Bußgeldkatalog #Führerschein #Formfehler

Wer hätte nicht gern seinen gerade eingezogenen Führerschein zurück? Ein Formfehler im neuen Bußgeldkatalog macht’s möglich – und löst bundesweites Chaos aus․

​​​​​Nichtiger Bußgeldkatalog: Brandenburg lässt bei Rasern Gnade walten
#MichaelStübgen #CDU #AfD #Bußgeld #Bußgeldkatalog #Bußgeldvorschrift #Formfehler

Der neue Bußgeldkatalog in Deutschland verunsichert die Autofahrer․ Teile davon sind wegen eines Formfehlers nichtig, viele Bescheide sollen dennoch vollstreckt werden․ Nun schert Brandenburg als einziges Bundesland aus․

​​​​​Formfehler im Bußgeldkatalog: 15․000 hessische Fahrverbote ungültig
#DeutschePresseAgentur #Bußgeldkatalog #Formfehler #Fahrverbot #Führerschein

Gute Nachricht für hessische Autofahrer: 15․000 Führerscheine bleiben bei ihren Besitzern․ Ein Formfehler im Bußgeldkatalog ist der Grund․

​​​​​Unwirksame StVO-Novelle: Ringen um die Reform
#AndreasScheuer #Bundesrat #Novelle #Formfehler #Straßenverkehrsordnung #Fahrverbot

Die Novelle der Straßenverkehrsordnung ist wegen eines Formfehlers nichtig․ Bundesrat und Bundesverkehrsministerium suchen nun nach einer Neuregelung; im Streit stehen dabei besonders die Grenzwerte, ab denen Fahrverbote fällig werden․

​​​​​Uneinige Bundesländer: Fahrverbote für Raser bleiben ausgesetzt
#AndreasScheuer #Bundesrat #Bundesregierung #Hängepartie #Straßenverkehr #Straßenverkehrsordnung #Formfehler

Die neue Straßenverkehrsordnung gilt wegen eines Formfehlers nicht․ Manche Strafe fällt damit weg․ Doch auf eine Lösung können sich die Bundesländer nicht verständigen․

​​​​​Gewerbegebiet Hammersbach in der Zwickmühle
#WolfgangDietz #MichaelGöllner #CDU #Gewerbegebiet #Formfehler #Logistikhalle #Zwickmühle

Das Gewerbegebiet an der Autobahn 45 bei Hammersbach gefällt nicht jedem․ Ein Formfehler vor fünf Jahren holt nun den ­Zweckverband Limes ein․ Der Schaden ist noch nicht absehbar․