Innenministerium: 30 rechtsextreme Vorfälle bei Bundespolizei seit 2007
#Bundespolizei #Innenministerium #Bundesinnenministerium #Bundestag #DeutschePresseAgentur #ThorSteinar #Disziplinarverfahren

Rechtsextreme Äußerungen, verfassungswidrige Symbole, rechte Szene-Bekleidung: Die Liste an Vergehen bei der Bundespolizei ist lang․ Die meisten Vorfälle sind durch interne Hinweise bekannt geworden․

Unabhängigkeit von Richtern: EU-Kommission verklagt Polen
#EuropäischeKommission #EuropäischeUnion #EuGH #PiS #Disziplinarverfahren #Schnellverfahren #Brisanz

Eine polnische Justizreform untergrabe die Unabhängigkeit der Justiz, bemängelt die EU-Kommission․ Der Europäische Gerichtshof solle die Klage nun „im beschleunigten Verfahren“ entscheiden, fordert sie․

​​​​​Plagiate bei Soziologin: Disziplinarverfahren gegen Cornelia Koppetsch
#CorneliaKoppetsch #TUDarmstadt #Plagiat #Disziplinarverfahren

Sie habe „rücksichtslos“ gehandelt, die gute wissenschaftliche Praxis sei gravierend missachtet worden: Eine interne Untersuchungskommission der TU Darmstadt findet deutliche Worte zu den Plagiaten ihrer Soziologin Cornelia Koppetsch․

​​​​​Plagiate im Dutzend: Disziplinarverfahren gegen Cornelia Koppetsch
#CorneliaKoppetsch #FranziskaGiffey #TUDarmstadt #Plagiat #Disziplinarverfahren #Wissenschaftshygiene

Maßstäbe der Wissenschaftshygiene: Die TU Darmstadt leitet ein Disziplinarverfahren gegen Cornelia Koppetsch ein․ Über Jahre hinweg hat die Soziologin geistigen Diebstahl betrieben․ Nun drohen ihr ernsthafte Konsequenzen․

​​​​​Nach Drogen-Skandal: Disziplinarverfahren gegen 20 Polizeibeamte in München
#Polizei #PolizeipräsidiumMünchen #CSU #Staatsanwaltschaft #Disziplinarverfahren #Drogen #Konsequenz

In München sind 15 Polizeibeamte suspendiert worden, denen vorgeworfen wird, Drogen konsumiert und an Kollegen weitergegeben zu haben․ Sie gehören zum Polizeipräsidium München und zur Bayerischen Bereitschaftspolizei․

​​​​​Ermittlungen gegen Polizisten nach rassistischem Angriff im Erzgebirge
#LutzRodig #Polizei #Aktualisierung #Angriff #Disziplinarverfahren #Polizeidirektion #Linienbus

Am Samstagabend hatte eine Gruppe von Männern einen jungen Somalier in Bad Schlema angegriffen – darunter soll sich auch ein Polizeibeamter befunden haben․ Die Polizeidirektion Zwickau hat nun ein Disziplinarverfahren eingeleitet․

​​​​​Urteil: Ungarn darf Vorlagen an Europäischen Gerichtshof nicht erschweren
#EuGH #EuropäischeUnion #ObersterGerichtshof #Disziplinarverfahren #Rechtsstaatlichkeit #Ungarn

Ein Richter in Budapest wandte sich an den Europäischen Gerichtshof und wurde ausgebremst․ Das ist europarechtswidrig, sagen die Straßburger Richter․ Die Frage ist: Macht es Ungarn nun wie Polen und treibt den Konflikt auf die Spitze?

​​​​​Plagiatsvorwürfe: TU Darmstadt maßregelt Soziologin Cornelia Koppetsch
#CorneliaKoppetsch #TUDarmstadt #TU #Disziplinarverfahren #Plagiat #Plagiatsvorwurf

Die Darmstädter Soziologin Cornelia Koppetsch war des vielfachen Plagiats beschuldigt worden․ Das Disziplinarverfahren gegen sie ist nun rechtskräftig abgeschlossen․

​​​​​Oscar-Akademie leitet Disziplinarverfahren gegen Will Smith ein
#WillSmith #ChrisRock #JadaPinkett #TheHollywoodReporter #Disziplinarverfahren #Filmverband

Dem Schauspieler droht nach seiner Attacke auf Chris Rock der Ausschluss aus der Oskar-Akademie․ Smith habe gegen die Verhaltensrichtlinien des Filmverbandes verstoßen․

​​​​​Berliner Bezirksbürgermeister fordert Verfahren gegen sich selbst
#FranziskaGiffey #DeutschePresseAgentur #SPD #BerlinerMorgenpost #Disziplinarverfahren #Bezirksamt #Rechtsstreit

Im Streit um eine Stelle am Bezirksamt in Berlin steht der grüne Bürgermeister von Berlin-Mitte unter Druck․ Er soll einem unterlegenen Bewerber privates Geld angeboten haben, um einen Rechtsstreit zu beenden․

​​​​​Rechte Chatgruppen: Disziplinarverfahren gegen Polizisten ruht weiter
#Staatsanwaltschaft #Innenministerium #Polizei #Anklage #Chatgruppe #Disziplinarverfahren #Frankfurt

Die fünf Polizisten, gegen die das Landgericht Frankfurt die Anklage wegen rechtsextremer Chats abgelehnt hat, dürfen ihre Amtsgeschäfte trotzdem nicht wieder aufnehmen – man hält sie weiter für ungeeignet․

​​​​​Rechte Chatgruppen: Disziplinarverfahren gegen Polizisten ruhen weiter
#Staatsanwaltschaft #Innenministerium #Polizei #Anklage #Chatgruppe #Disziplinarverfahren #Frankfurt

Die fünf Polizisten, gegen die das Landgericht Frankfurt die Anklage wegen rechtsextremer Chats abgelehnt hat, dürfen ihren Dienst trotzdem nicht wieder aufnehmen․ Zunächst warte man die Entscheidung des Oberlandesgerichts ab, hieß es – darüber hinaus hält man sie weiter für ungeeignet․

​​​​​Nach Amoklauf bei Zeugen Jehovas: Verfahren gegen Beamten der Hamburger Waffenbehörde
#PhilippF #RalfMartinMeyer #Polizei #ZeugenJehovas #Waffenbehörde #Amoklauf #Disziplinarverfahren

Ein Polizeisprecher sagte, der Beamte sei mit sofortiger Wirkung von seinen Aufgaben entbunden worden․ Offenbar soll er einen Hinweis zur Gefährlichkeit des Amokläufers Philipp F․ nicht dokumentiert und verfolgt haben․

​​​​​Bundespolizei leitet offenbar Disziplinarverfahren gegen Pechstein ein
#ClaudiaPechstein #Bundespolizei #CDU #BildZeitung #Disziplinarverfahren #Dienstuniform

Claudia Pechsteins Auftritt in Dienstuniform beim CDU-Grundsatzkonvent hatte für Diskussionen gesorgt․ Nun wird offenbar ein Verstoß gegen das Beamtengesetz geprüft․

​​​​​Bundeswehr: Extremistische Soldaten sollen schneller entlassen werden
#ChristianeHoffmann #BorisPistorius #Bundeswehr #MAD #SPD #Bundesregierung #Disziplinarverfahren

Künftig sollen erkannte Extremisten ohne langwieriges Disziplinarverfahren aus der Bundeswehr entfernt werden․ Die Bundesregierung hat einen entsprechenden Gesetzentwurf verabschiedet․

​​​​​FIFA-Präsident Infantino kritisiert Rubiales für Kuss-Attacke
#GianniInfantino #LuisManuelRubialesBéjar #FIFA #Fußball #Fußballweltverband #Disziplinarverfahren #Spanien

„Das hätte nie passieren dürfen“, schreibt der FIFA-Chef zum übergriffigen Kuss des spanischen Verbandspräsidenten․ Das Disziplinarverfahren laufe weiter․