III. Weg: Hätte Polizei in Plauen einschreiten müssen?
#RolandWöller #Bundesgerichtshof #CDU #Polizei #Aufmarsch #Rechtsextremisten

Nach dem Aufmarsch von rund 500 Rechtsextremisten im sächsischen Plauen wird nicht nur die Polizei scharf kritisiert. Hätten die Behörden mehr tun müssen? Und welche rechtlichen Spielräume gibt es überhaupt?

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III. Weg: Hätte Polizei in Plauen einschreiten müssen?
#RolandWöller #Bundesgerichtshof #CDU #Polizei #Aufmarsch #Rechtsextremisten

Nach dem Aufmarsch von rund 500 Rechtsextremisten im sächsischen Plauen wird nicht nur die Polizei scharf kritisiert. Hätten die Behörden mehr tun müssen? Und welche rechtlichen Spielräume gibt es überhaupt?

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Polizist bei Silvester-Ausschreitungen in Leipzig schwer verletzt
#TorstenSchultze #RolandWöller #Polizei #CDU #Ausschreitung #Angriff #Notoperation

Kurz nach Mitternacht soll im Leipziger Viertel Connewitz die Stimmung gekippt sein․ Polizisten wurden mit Flaschen und Feuerwerk angegriffen․ Ein Beamter verlor das Bewusstsein und musste notoperiert werden․

Verletzter Polizist in Leipzig: Keine Notoperation, aber ein „dringlicher“ Eingriff
#SaskiaEsken #RolandWöller #JulianeNagel #HorstSeehofer #ChristianLindner #Polizei #CSU

Die Polizei in Leipzig korrigiert ihre Darstellung, wie dringend ein Beamter an Silvester behandelt werden musste․ Doch sie warnt auch davor, die Gewalt zum Jahreswechsel in Connewitz zu verharmlosen․

​​​​​Fahrrad-Skandal in Sachsen: Schnäppchen, über die man schweigt
#RolandWöller #HorstKretzschmar #TorstenSchultze #Polizei #Staatsanwaltschaft #CDU #Innenministerium

Der Fall der angeblich mehr als 1000 zum Schnäppchenpreis polizeiintern verkauften Diebstahl-Fahrräder bringt Sachsens Innenminister in die Bredouille․ Statt Auskunft zu geben versteckt er sich hinter der Justiz․

​​​​​Daten über AfD-Politiker: Wie Sachsens Innenminister zu einem Problem wurde
#RolandWöller #GordianMeyerPlath #DirkMartinChristian #StefanLocke #HeleneBubrowski #Verfassungsschutz #AfD

Der CDU-Politiker Roland Wöller will nicht, dass der Verfassungsschutz Daten von Abgeordneten der AfD speichert․ Damit steht er in Sicherheitskreisen alleine da․ Das belastet die Koalition in Dresden․

​​​​​Linke Gewalt in Connewitz: Meinhofs Erben
#UlrikeMeinhof #RolandWöller #PhilipEppelsheim #MichaelKretschmer #Polizei #Indymedia #RAF

In Leipzig übt eine linke Szene seit 30 Jahren Gewalt aus․ In der Stadt wird sie geduldet․ Warum?

​​​​​Wie Sachsens Verfassungsschutz einen Menschen kaltstellte
#OmarB #AndreasSchurig #StefanLocke #RolandWöller #Verfassungsschutz #Innenministerium #AfD

Mehrmals verlor Omar B․ seinen Job, weil der Verfassungsschutz unrechtmäßig intervenierte․ Jetzt bekommt er 145․000 Euro Schadensersatz․ Aber eine Frage bleibt: Warum wurde die sächsische Behörde nicht kontrolliert?

​​​​​Corona-Demo in Leipzig: Keine Masken, kein Abstand
#RolandWöller #StefanLocke #AlbrechtPalla #ValentinLippmann #Polizei #SPD #CDU

In Leipzig musste die Polizei eine Demonstration der „Querdenker“ gegen die Corona-Politik vorzeitig auflösen․ Warum ist die Kundgebung außer Kontrolle geraten?

​​​​​Nach Protest in Leipzig: Koalition streitet über „Querdenken“-Demo
#RolandWöller #SaskiaEsken #MichaelKretschmer #ThorstenFrei #StefanLocke #MarkusWehner #HorstSeehofer

Der Streit über die ausgeuferte „Querdenken“-Demo in Leipzig erreicht die große Koalition․ Die SPD kritisiert die Polizei, die Union das Gericht․