​​​​​Corona-“Notbremse“: Das Parlament als Polizeibehörde
#Bundestag #Bundesrat #Bundesregierung #Notbremse #Polizeibehörde #Coronavirus

Angeblich verfrachtet die „Notbremse“ nur in Bundesrecht, was auf Landesebene so oder ähnlich oft ohnehin schon galt․ Doch dieser Formwechsel ist für den Einzelnen und auch für die Demokratie bedrohlicher, als es zunächst scheinen mag․ Ein Gastbeitrag․

​​​​​Entscheidung im Bundestag: Endlich kommt die Notbremse
#Bundestag #Bundesrat #Notbremse #Unfall

Die detailverliebte Kritik an der Bundes-Notbremse greift zu kurz․ Das jetzt beschlossene Gesetz bringt politisch endlich Klarheit im Land․ Das Wichtigste aber ist, und man wünscht es ihr, dass sie auch wirkt․

​​​​​Notbremse: Diese Regeln gelten in Hessen
#VolkerBouffier #PeterBeuth #Bundesregierung #HessischeLandesregierung #Notbremse #Wiesbaden #Berlin

Die Notbremse gilt sofort․ Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier stimmt die Bürger auf erhebliche Einschränkungen bis Ende Juni ein․

​​​​​So bremst die Notbremse
#CorinnaBudras #Bundesrat #Notbremse #Biergarten #Coronavirus #Infektionsschutzgesetz #Inzidenz

Keine Reisen in der Nacht, kein Fußball im Freien, die Biergärten bleiben geschlossen und vor dem Supermarkt kann es wieder lange Schlangen geben․ Was sich bei hohen Inzidenzen wie ändert․

​​​​​Bundes-Notbremse: Diese Beschränkungen greifen seit Mitternacht
#CorinnaBudras #Bundesrat #Notbremse #Biergarten #Coronavirus #Infektionsschutzgesetz #Inzidenz

Keine Reisen in der Nacht, kein Fußball im Freien, die Biergärten bleiben geschlossen und vor dem Supermarkt kann es wieder lange Schlangen geben․ Was sich bei hohen Inzidenzen seit Samstag wie ändert․

​​​​​Der Einzelhandel und die Notbremse: „Das kapiert doch kein Mensch mehr“
#MichaelScharhag #Einzelhandel #Notbremse #Frauen #Coronavirus #BadHomburg #Hessen

Die Bundes-Notbremse gestattet dem Einzelhandel mancherorts, wenige Kunden in die Läden zu lassen․ Doch dort, wo es erlaubt ist, bleibt der große Andrang aus․ Stattdessen gibt es Verunsicherung und Ratlosigkeit․

​​​​​Gallery Weekend in Berlin: Läuft trotz Notbremse
#HannesSchmidt #RichardSides #Notbremse #Messekoje #Pandemie #Frühjahrstermin #Weekend

Das Gallery Weekend in Berlin hält im zweiten Jahr der Pandemie an seinem Frühjahrstermin fest․ Die Galerien präsentieren ihre Schauen nicht nur digital, sondern machen Lust auf einen Besuch vor Ort․

​​​​​Weniger Infektionen in Hessen: Erste Regionen lockern die Notbremse
#Coronavirus #Inzidenzwert #Notbremse #Hessen

Die Corona-Lage in den Kliniken bleibt angespannt․ Trotzdem könnten in vielen Kreise und Städten in Hessen schon bald Regeln gelockert werden․ Die Inzidenzwerte sinken vielerorts․

​​​​​Vorsichtige Wiederannäherung: Erstes „Click and Meet“ nach Ende der Notbremse
#RotesKreuz #Notbremse #Wiederannäherung #Coronavirus #Neuauflage #Gießen

Wochenlang blieben die meisten Läden wegen Corona zu, doch nun lockt wieder „Click and Meet“․ Machen alle Händler mit? Stürmen die Kunden die Geschäfte? In Gießen geschieht teils Kurioses․

​​​​​Doppelmutante breitet sich aus: Brüssel fordert Reisesperre für Indien
#EuropäischeUnion #EuropäischeKommission #ECDC #Einreisesperre #Notbremse #Mitgliedstaat

Die indische Doppelmutante breitet sich nun auch in Europa aus, vor allem im Vereinigten Königreich․ Die EU-Kommission will, dass die Mitgliedstaaten schnell handeln․

​​​​​Corona in Hessen: Nur noch in drei Regionen gilt die Notbremse
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In Hessen sinkt die zentrale Corona-Kennziffer minimal․ Nur zwei Bundesländer stehen schlechter da․ In Frankfurt steigt die Inzidenz leicht․ Fünf Regionen stehen vor weiteren Lockerungen․

​​​​​Corona: Notbremse nur noch in einem Kreis in Hessen
#RKI #Notbremse #Coronavirus #Hessen #Frankfurt #Kassel #Wiesbaden

In Hessen gibt es nach Tagen des Rückgangs wieder mehr neue Fälle als vor einer Woche․ Wiesbaden und Kassel bereiten sich auf ein Ende der Notbremse vor․ Frankfurt bleibt unter der Inzidenz-Marke 50․

​​​​​Karlsruhe weist weitere Verfahren gegen „Notbremse“ ab
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Schon im Mai scheiterten in Karlsruhe einige Verfahren gegen die Bundesnotbremse․ Nun haben die Richter weitere Beschwerden abgewiesen․

​​​​​Betriebsleiter bestreitet Vorwürfe zu wiederholt deaktivierter Notbremse
#MichaelMeier #DonatellaBanci #OlimpiaBossi #ZDF #Seilbahn #Vermutung #Notbremse

Der Betriebsleiter der verunglückten Seilbahn weist Vorwürfe, er habe die Bahn schon vor dem Unglück immer wieder mit deaktivierter Notbremse betrieben, zurück․ Dies sei niemals mit Passagieren an Bord geschehen․

​​​​​Tokio zieht Notbremse: Japan erlebt Corona-Schreck
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Japan verzeichnet ausgerechnet wegen der Olympischen Spiele so viele Infektionsfälle wie noch nie seit Beginn der Pandemie․ Der Bevölkerung rät die Regierung nun zuhause zu bleiben – und fernzusehen․

​​​​​Wiens Lockdown mit Impfpflicht: Die späte Notbremse
#Bundeskanzler #SebastianKurz #Vatikan #FPÖ #ÖVP #Impfpflicht #Notbremse

Die türkis-grüne Regierung hat zu lange gezaudert․ Jetzt ist zu befürchten, dass der FPÖ eine bunte Schar zugetrieben wird, die sich da sonst kaum wiederfände․

​​​​​Heathrow fordert Verkaufsstopp für Tickets für den Sommer
#FraportAG #BritishAirways #Verkaufsstopp #Flugchaos #Notbremse #Flughafen #Coronavirus

Der Londoner Flughafen zieht im Chaos die Notbremse․ Dazu zählen eine Passagierobergrenze – und ein dringender Appell an die Airlines․

​​​​​Von Notbremse bis Osterruhe: Drei Jahre Corona
#Osterruhe #Notbremse #Coronavirus #Pandemie #Shutdown

Am Anfang sagte die Kanzlerin: „Es ist ernst․“ Dann kam der erste Lockdown․ In der Pandemie wurde über Impfdrängler gestritten, Quadratmeterzahlen – und die Frage, ob sich das Virus in Baumärkten anders verbreitet als in Gartencentern․

​​​​​Kommentar zur israelischen Justizreform: Netanjahus Notbremse
#Justizreform #Notbremse #Selbstschwächung #Israel

Der Ministerpräsident hat Israel in eine beispiellose Selbstschwächung geführt․ Ob er noch die Autorität hat, einen Kompromiss in der Justizreform durchzusetzen, ist fraglich․

​​​​​Britisches Schnellbahnprojekt: Sunak hat die Hand an der Notbremse
#RishiSunak #ToniBlair #GordonBrown #Parteitag #Schnellbahnprojekt #Notbremse

Der britische Regierungschef hat vor dem konservativen Parteitag unpopuläre Entscheidungen angekündigt․ Nun könnte er das Ende der Pläne für eine Hochgeschwindigkeitsstrecke in den englischen Norden besiegeln․