​​​​​Ataman will Diskriminierung von Leistungsempfängern verbieten
#FerdaAtaman #MarcoBuschmann #FDP #Bundespolizei #Arbeitsamt #Gleichbehandlungsgesetz #Diskriminierung

Die Antidiskriminierungsbeauftragte will Sozialleistungsempfänger auf dem Wohnungsmarkt besser schützen․ Kirchenprivilegien sollen hingegen aus dem Gleichbehandlungsgesetz gestrichen werden․

​​​​​F․A․Z․ exklusiv: Die Erfolge im Kampf gegen Kinderarmut
#LisaPaus #StephanStracke #Arbeitsamt #BundesagenturfürArbeit #CSU #Kinderarmut

Zuzug von Flüchtlingen, nicht Armut im Inland, hält die Zahl der Kinder im Bürgergeld hoch․ Das zeigen amtliche Zahlen․ Wie passt dazu die geplante Kindergrundsicherung? Die Kritik an dem Vorhaben wächst․

​​​​​Jobcenter zahlt nicht für Hunde:„Gehört nicht zum Existenzminimum“
#Arbeitsamt #LSG #Existenzminimum #Hunde #Coronavirus

Ein Langzeitarbeitsloser hatte vom Jobcenter Geld für den Kauf eines Hundes auf Lebenszeit verlangt․ Der Hund sei als „soziale Unterstützung“ während und nach der Corona-Pandemie nötig․ Das zuständige Gericht lehnte das ab․

​​​​​Vermögensfrage: Was beim Testament erlaubt ist – und was nicht
#Arbeitsamt #Testament #Vermögensfrage

Die Entscheidung, wer etwas erbt oder nicht erbt, wird von den Betroffenen oft als ungerecht empfunden․ Rechtlich lässt sich da wenig machen, es sei denn, der Erblasser hat die guten Sitten verletzt․

​​​​​„Bessere Chancen für bedürftige Kinder sind nicht zu erwarten“
#ReinhardSager #LisaPaus #Arbeitsamt #DeutscherLandkreistag #BMFSFJ #Kindergrundsicherung #Integration

Versagen des Sozialstaats? Reinhard Sager, Präsident des Deutschen Landkreistags, wehrt sich gegen den Vorwurf der Familienministerin․ Aber deren Kindergrundsicherung werde die Arbeit der Jobcenter erschweren․

​​​​​Kindergrundsicherung: Es wird noch unübersichtlicher für hilfebedürftige Familien
#LisaPaus #RobertHabeck #Arbeitsamt #Kindergrundsicherung #Heizungsgesetz #Bürgergeldsystem #Bürgergeld

Wer sozialstaatliche Hilfen gegen Kinderarmut verbessern will, muss die Jobcenter im Bürgergeldsystem stärken․ Die Kindergrundsicherung wird teuer und bewirkt das Gegenteil․

​​​​​Der Berufseinstieg für Jugendliche aus armen Familien wird erschwert
#AndreasAdam #HubertusHeil #MonikaAglago #TanjaRust #Arbeitsamt #SPD #BundesagenturfürArbeit

Die Jobcenter sollen sich nicht mehr um junge Arbeitssuchende aus armen Familien kümmern․ Damit würde ein Hilfenetz reißen, das bisher junge Leute mit schwieriger Startposition fit für den Arbeitsmarkt gemacht hat․ Kann sich der Staat das leisten?

​​​​​Mein Urteil: Sind nicht erfasste Rauchpausen ein Arbeitszeitbetrug?
#Arbeitsamt #Arbeitszeit #Arbeitszeitbetrug #Rauchpause #Rechtskolumne

Es wirft neue Fragen auf, dass Arbeitgeber jetzt verpflichtet sind, die Arbeitszeit ihrer Beschäftigten lückenlos zu erfassen․ Unangenehme Überraschungen inklusive․

​​​​​Kinder im Bürgergeld zahlen ihren Eltern künftig Miete
#LisaPaus #HubertusHeil #Arbeitsamt #SPD #BundesagenturfürArbeit #Bürgergeld

Ministerin Paus kündigt 636 Euro Kindergrundsicherung an – aber kommt das Geld in voller Höhe auch bei Kindern im Bürgergeld an? Wohl nicht: Die Jobcenter sollen es zum Teil mit Zahlungen an die Eltern verrechnen․

​​​​​Was taugt die Kindergrundsicherung aus Sicht der Kommunen?
#LisaPaus #MartinaSchweinsburg #Arbeitsamt #BundesagenturfürArbeit #CDU #Kindergrundsicherung #Kommune

Die einen reden von einem neuen Bürokratiemonster, die anderen versprechen sich ein wirksames Mittel gegen Kinderarmut․ So reagieren Kommunen auf die geplante Kindergrundsicherung․

​​​​​Rechnungshof rüffelt Heil für Kostenverlagerung im Sozialetat
#HubertusHeil #StephanStracke #LisaPaus #ChristianLindner #Arbeitsamt #Arbeitsministerium #BundesagenturfürArbeit

Die Beitragskasse soll bald Hilfen für junge Bezieher von Bürgergeld bezahlen․ Auch die Union ist empört․

​​​​​Kürzungen bei Migrationsberatung: Sparen an der Integration
#GabyHagman #NancyFaeser #Caritas #Bundesregierung #Arbeitsamt #Migrationsberatung #Integration

Die Zuwanderung ist auf Rekordniveau, aber die Beratungsangebote für Migranten soll gekürzt werden․ Innenministerin Nancy Faeser signalisiert allerdings ein Umdenken․

​​​​​Was sich mit der Kindergrundsicherung ändert
#LisaPaus #Arbeitsamt #BundesagenturfürArbeit #Kindergrundsicherung #Familie #Kinderarmut #Kindergeld

Das Kabinett hat den Gesetzentwurf zur Kindergrundsicherung beschlossen․ So soll Kinderarmut bekämpft und die Beantragung von Hilfen einfacher werden․ Wie genau, zeigt unser Überblick․