​​​​​Ist die Kritik an Mittelverschwendung beim Hochschulpakt berechtigt?
#BMBF #BRH #Bundestag #Hochschulpakt #Rechnungshof #Mittelverschwendung

Der Rechnungshof kritisiert, die Hochschulen hätten 3,7 Milliarden Euro aus dem Hochschulpakt nicht ausgegeben․ Ist die Empörung darüber berechtigt?

​​​​​Rechnungshof: EU hat mehr als vier Milliarden Euro falsch ausgegeben
#EU #EuropäischerRechnungshof #EuropäischeKommission #Rechnungshof #Haushalt #Vergabefehler

Der Rechnungshof erkennt viele Vergabefehler im Europäischen Haushalt․ In neun Fällen lautet der Vorwurf allerdings Betrug․

​​​​​Rechnungshof: Die Bundeswehr hat Probleme, ihren Etat richtig zu investieren
#KayScheller #Bundeswehr #BRH #Milliardenbetrag #Geldproblem #Rechnungshof #Einsatzbereitschaft

Laut Rechnungshof will die Bundeswehr „oft zu viel auf einmal“․ Der deutlich höhere Etat spiegele sich nicht in der Einsatzbereitschaft der Truppe wider․

​​​​​Bundesrechnungshof kritisiert Forschungszulage scharf
#BRH #Bundestag #Forschungszulage #Rechnungshof #Forschungsförderung #Deutschland

Nicht zielgenau, nicht rechtssicher: Der Rechnungshof übt in zwei Berichten scharfe Kritik an der steuerlichen Förderung für Unternehmen․

​​​​​Kritik von Bundesrechnungshof: Bundesregierung behindert Wettbewerb auf der Schiene
#Verkehrsministerium #BRH #Bundesregierung #DeutscheBahn #Bundestag #DeutschePresseAgentur #Rechnungshof

Die Bahn spielt in den Klimaschutzplänen der Bundesregierung eine wichtige Rolle․ Der Bundesrechnungshof nimmt nun aber Gesetzespläne des Verkehrsministeriums auseinander․

​​​​​Rechnungshof kritisiert hohe Zahlungen an Apotheken und Krankenhäuser
#JensSpahn #BRH #Bundesregierung #Coronavirus #Betrugsfall #Apotheke #Rechnungshof

„Überkompensation zu Gunsten der Apotheken“ und „unerwünschte Mitnahmeeffekte“ von Krankenhäusern – der Bundesrechnungshof geht mit den Corona-Maßnahmen der Regierung hart ins Gericht und fordert künftig Änderungen․

​​​​​Rechnungshof: „Agrarsubventionen machen die Landwirtschaft nicht klimafreundlicher“
#HendrikKafsack #EuropäischeUnion #EuropäischesParlament #EuropäischerRechnungshof #Agrarpolitik #Rechnungshof #Agrarsubvention

Die EU gibt Milliarden Euro für eine klimafreundliche Landwirtschaft aus․ Die CO2-Emissionen aber verändern sich kaum – der Rechnungshof stellt ein vernichtendes Zeugnis aus․

​​​​​EU-Rechnungshof: Für Umweltschäden zahlen oft Steuerzahler
#EuropäischeUnion #EuropäischerRechnungshof #Umweltschaden #Rechnungshof

Verunreinigte Böden und Gewässer – für die Sanierung kommt in vielen Fällen der Steuerzahler auf, moniert der Europäische Rechnungshof in einem Bericht․ Und das, obwohl in der EU eigentlich das Verursacherprinzip gilt․

​​​​​Rechnungshöfe warnen SPD und Grüne vor mehr Schulden
#SPD #Bundesregierung #Rechnungshof #Warnschuss #Schuldenbremse #Kassenprüfung

Die Rechnungshöfe von Bund und Ländern stemmen sich gemeinsam gegen ein Aufweichen der Schuldenbremse – und kündigen vorsorglich akribische Kassenprüfungen an․

​​​​​Rechnungshof: Bund schießt unkontrolliert Milliarden in den ÖPNV
#KayScheller #VolkerWissing #BRH #FDP #Nahverkehr #Förderdschungel #Rechnungshof

Der Bundesrechnungshof kritisiert den „Förderdschungel“ im öffentlichen Nahverkehr und mahnt eine Reform der Finanzierung an․ Das derzeitige System sei ineffektiv und intransparent․

​​​​​Rechnungshof sieht Korruptionsgefahr im Rüstungsamt
#KayScheller #ChristineLambrecht #UrsulavonderLeyen #Bundeswehr #CDU #BRH #Rechnungshof

Seit Jahren fehlt es im Rüstungswesen an Effizienz und Planung․ Jetzt warnt der Rechnungshof auch noch vor Korruptionsgefahr․ Die steige, „weil die Bundeswehr sich nicht an die selbst geschaffenen Regeln hält“․

​​​​​Bayerischer Rundfunk: Die Maß ist leer
#BR #ARD #BayerischerLandtag #Rechnungshof #Finanzen

Der Oberste Rechnungshof in Bayern hat die Finanzen des Bayerischen Rundfunks geprüft․ Das Fazit fällt ziemlich dramatisch aus․ Es drohen Millionen-Lücken․