Kindergrundsicherung: Probleme mit dem Prestigeobjekt der Ampel
#LisaPaus #HelmutDedy #ChristianLindner #Bundesregierung #DeutscherStädtetag #AmpelKoalition
Die Kindergrundsicherung wollen die Grünen unbedingt durchsetzen․ Doch ob sie wirklich kommt, ist ungewiss․
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Die Kindergrundsicherung wollen die Grünen unbedingt durchsetzen․ Doch ob sie wirklich kommt, ist ungewiss․
Abgabe für Onlinehändler: Braucht es eine Amazon-Steuer?
#HelmutDedy #Amazon #ECommerce #Kommunalwahl
Barcelona will große Onlinehändler zahlen lassen․ Amazon soll so 1,25 Prozent des Gewinns abtreten․ In Deutschland findet das wenig Zustimmung․
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Barcelona will große Onlinehändler zahlen lassen․ Amazon soll so 1,25 Prozent des Gewinns abtreten․ In Deutschland findet das wenig Zustimmung․
49-Euro-Ticket: Städtetag beklagt fehlende Anschlussfinanzierung
#HelmutDedy #DeutscherStädtetag #RheinischePost #Bundespolizei #Städtetag #Anschlussfinanzierung #Deutschlandticket
Das Deutschlandticket ist laut dem Deutschen Städtetag nur bis zum Jahresende finanziell abgesichert․ Der kommunale Spitzenverband sieht Bund und Länder in der Pflicht․
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Das Deutschlandticket ist laut dem Deutschen Städtetag nur bis zum Jahresende finanziell abgesichert․ Der kommunale Spitzenverband sieht Bund und Länder in der Pflicht․
Pläne der Ampel: Richterbund kritisiert Cannabis-Gesetzentwurf
#KarlLauterbach #SvenRebehn #HelmutDedy #Bundesregierung #ZFFriedrichshafen #SPD
Der Deutsche Richterbund fürchtet, dass die geplante Cannabis-Freigabe zu vielen Gerichtsverfahren führen wird․ Gegen den Handel auf dem Schwarzmarkt werde es nicht helfen․
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Der Deutsche Richterbund fürchtet, dass die geplante Cannabis-Freigabe zu vielen Gerichtsverfahren führen wird․ Gegen den Handel auf dem Schwarzmarkt werde es nicht helfen․
Opposition in NRW wirft Schwarz-Grün chaotische Flüchtlingspolitik vor
#JosefinePaul #ChristianDahm #HelmutDedy #HendrikWüst #SPD #CDU
In Nordrhein-Westfalen gibt es für Flüchtlinge zu wenige Plätze in landeseigenen Unterkünften․ Die ersten werden direkt in die Städte geschickt․ Die oppositionelle SPD warnt: Damit lege man die „Axt an die Akzeptanz vor Ort“․
#JosefinePaul #ChristianDahm #HelmutDedy #HendrikWüst #SPD #CDU
In Nordrhein-Westfalen gibt es für Flüchtlinge zu wenige Plätze in landeseigenen Unterkünften․ Die ersten werden direkt in die Städte geschickt․ Die oppositionelle SPD warnt: Damit lege man die „Axt an die Akzeptanz vor Ort“․
Der Unmut über die Migration wächst
#ThorstenFrei #SigmarGabriel #NancyFaeser #HelmutDedy #JensSpahn #BettinaWeist #LamyaKaddor
Die Kommunen sind völlig überlastet․ An manchen Orten kippt schon die Stimmung․ In Berlin reagiert man auf die sich zuspitzende Lage mit einer Mischung aus Unruhe, Beharrung und Ausflüchten․
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Die Kommunen sind völlig überlastet․ An manchen Orten kippt schon die Stimmung․ In Berlin reagiert man auf die sich zuspitzende Lage mit einer Mischung aus Unruhe, Beharrung und Ausflüchten․
Flüchtlinge in NRW: Die Angst vor einem neuen 2015
#JosefinePaul #HelmutDedy #BettinaWeist #Bundeskanzler #OlafScholz #SPD
Immer mehr Flüchtlinge erreichen Nordrhein-Westfalen․ Erste Städte müssen sie schon wieder in Turnhallen unterbringen․ Nicht nur deshalb wächst in einigen Kommunen der Unmut․
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Immer mehr Flüchtlinge erreichen Nordrhein-Westfalen․ Erste Städte müssen sie schon wieder in Turnhallen unterbringen․ Nicht nur deshalb wächst in einigen Kommunen der Unmut․