Rentenpolitik, nur aus Schaden klug
#SPD #GroßeKoalition #Rentenpolitik #Schieflage #Alterung
Die Alterung holt Deutschland ein․ Es reicht nicht, auf Einwanderung zu setzen und die Zahlen erst mal schönzurechnen․
#SPD #GroßeKoalition #Rentenpolitik #Schieflage #Alterung
Die Alterung holt Deutschland ein․ Es reicht nicht, auf Einwanderung zu setzen und die Zahlen erst mal schönzurechnen․
Neue Regierung in Dänemark: Die erste große Koalition seit Jahrzehnten
#MetteFrederiksen #LarsLøkkeRasmussen #GroßeKoalition #Blockgrenze #Dänemark
Die dänische Ministerpräsidentin Frederiksen versucht etwas Historisches: eine Koalition über die politischen Blockgrenzen hinweg․ Die Partner begründen den Schritt auch mit den „unsicheren Zeiten“, in denen sich Dänemark befinde․
#MetteFrederiksen #LarsLøkkeRasmussen #GroßeKoalition #Blockgrenze #Dänemark
Die dänische Ministerpräsidentin Frederiksen versucht etwas Historisches: eine Koalition über die politischen Blockgrenzen hinweg․ Die Partner begründen den Schritt auch mit den „unsicheren Zeiten“, in denen sich Dänemark befinde․
Kommentar zur Kindergrundsicherung: Über das Ziel hinausgeschossen
#GroßeKoalition #Kindergrundsicherung
Berlin macht es mit der Kindergrundsicherung so wie die Länder, in denen die Kitagebühren abgeschafft wurden: Sozialpolitik als Geldautomat, der den Mut für Schwerpunkte ersetzt․
#GroßeKoalition #Kindergrundsicherung
Berlin macht es mit der Kindergrundsicherung so wie die Länder, in denen die Kitagebühren abgeschafft wurden: Sozialpolitik als Geldautomat, der den Mut für Schwerpunkte ersetzt․
Ampel will Neuregelung: Kann Kindesmissbrauch eine Bagatelle sein?
#ChristineLambrecht #SPD #GroßeKoalition #Bundestag #FDP #Kinderpornographie #Kindesmissbrauch
Die große Koalition wollte Kinder besser schützen und verschärfte Strafen für Kinderpornographie․ Das behindert die Strafverfolger․ Die Ampel will eine Neuregelung․
#ChristineLambrecht #SPD #GroßeKoalition #Bundestag #FDP #Kinderpornographie #Kindesmissbrauch
Die große Koalition wollte Kinder besser schützen und verschärfte Strafen für Kinderpornographie․ Das behindert die Strafverfolger․ Die Ampel will eine Neuregelung․
Opposition ist keine Option: SPD-Mitglieder in Berlin starten Kampagne
#FranziskaGiffey #RaedSaleh #SPD #CDU #GroßeKoalition #Jusos #CDUBerlin
Erst machten die Jusos in Berlin mit ihrer No-Groko-Kampagne von sich reden․ Nun hat das Mitgliedervotum begonnen und auch die Befürworter eines Bündnisses mit der CDU werben für sich․
#FranziskaGiffey #RaedSaleh #SPD #CDU #GroßeKoalition #Jusos #CDUBerlin
Erst machten die Jusos in Berlin mit ihrer No-Groko-Kampagne von sich reden․ Nun hat das Mitgliedervotum begonnen und auch die Befürworter eines Bündnisses mit der CDU werben für sich․
Hubertus Heils säuselnde Fairnessrhetorik
#HubertusHeil #RobertHabeck #BorisPistorius #SPD #GroßeKoalition #Gewerkschaften #Rhetorik
Wie man Freiheitsberaubung gut verkaufen kann․ Und was sich vom Arbeitsminister lernen lässt․
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Wie man Freiheitsberaubung gut verkaufen kann․ Und was sich vom Arbeitsminister lernen lässt․
Verhandlung in Karlsruhe: Muss ein Mordfreispruch ein Freispruch bleiben?
#IsmetH #Bundesverfassungsgericht #GroßeKoalition #LandkreisCelle #Mordverfahren #Mordfreispruch #Mord
Als die Große Koalition vor zwei Jahren die Wiederaufnahme abgeschlossener Mordverfahren erleichterte, war der Aufschrei groß․ Nun verhandelt das Bundesverfassungsgericht․
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Als die Große Koalition vor zwei Jahren die Wiederaufnahme abgeschlossener Mordverfahren erleichterte, war der Aufschrei groß․ Nun verhandelt das Bundesverfassungsgericht․
Live: Wahlergebnisse in Hessen
#NancyFaeser #BorisRhein #TarekAlWazir #FDP #GroßeKoalition #AfD
Große Koalition, Ampel oder wieder Schwarz-Grün? +++ Wie schneidet die AfD ab? +++ Alle Meldungen und erste Ergebnisse zur Landtagswahl Hessen 2023 im Liveticker
#NancyFaeser #BorisRhein #TarekAlWazir #FDP #GroßeKoalition #AfD
Große Koalition, Ampel oder wieder Schwarz-Grün? +++ Wie schneidet die AfD ab? +++ Alle Meldungen und erste Ergebnisse zur Landtagswahl Hessen 2023 im Liveticker
Die große Koalition ist zerbrochen – Frankfurter Zeitung von 1923
#GustavStresemann #Bundeskanzler #ErichZeigner #RudolfHeinze #GroßeKoalition #SPD #Krise
Die Sozialdemokraten haben die Regierung verlassen․ Jetzt droht uns ein schnelles Verhängnis․ Aus der Frankfurter Zeitung vom 3․ November 1923․
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Die Sozialdemokraten haben die Regierung verlassen․ Jetzt droht uns ein schnelles Verhängnis․ Aus der Frankfurter Zeitung vom 3․ November 1923․
Vor Entscheidung in Karlsruhe: Warum das Urteil zum alten Wahlrecht relevant ist
#Bundesverfassungsgericht #Bundestag #SPD #FDP #GroßeKoalition #Wahlrechtsreform #Wahlrecht
Warum entscheidet das Bundesverfassungsgericht über eine Wahlrechtsreform der Großen Koalition? Warum wollten Grüne, FDP und Linke das Verfahren ruhen lassen? Für wen könnte das Urteil konkrete Auswirkungen haben? Ein Überblick․
#Bundesverfassungsgericht #Bundestag #SPD #FDP #GroßeKoalition #Wahlrechtsreform #Wahlrecht
Warum entscheidet das Bundesverfassungsgericht über eine Wahlrechtsreform der Großen Koalition? Warum wollten Grüne, FDP und Linke das Verfahren ruhen lassen? Für wen könnte das Urteil konkrete Auswirkungen haben? Ein Überblick․
Karlsruhe entscheidet über die Wahlreform von 2020
#Bundesverfassungsgericht #Bundestag #FDP #SPD #Verfassungsgericht #GroßeKoalition #CDU
Das Bundesverfassungsgericht hat über eine veraltete Reform der Großen Koalition entschieden․ Für Berlin könnte sie wegen des Debakels bei der letzten Bundestagswahl noch relevant werden․
#Bundesverfassungsgericht #Bundestag #FDP #SPD #Verfassungsgericht #GroßeKoalition #CDU
Das Bundesverfassungsgericht hat über eine veraltete Reform der Großen Koalition entschieden․ Für Berlin könnte sie wegen des Debakels bei der letzten Bundestagswahl noch relevant werden․