​​​​​Reise nach Kiew: Botschaft der Solidarität oder Wahlkampftaktik?
#EmmanuelMacron #OlafScholz #MarioDraghi #MarineLePen #SevimDagdelen #FranceInter #ClémentBeaune

Der Besuch von Scholz, Macron und Draghi in Kiew ruft in Deutschland, Frankreich und Italien unterschiedliche Reaktionen hervor․ Viele sehen in der Reise eine Chance – es gibt aber auch Kritik․

​​​​​Ampel-Regierung genehmigt Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien
#RobertHabeck #SevimDagdelen #SPD #Bundestag #DeutschePresseAgentur #FDP #Rüstungsexport

Zum ersten Mal in ihrer Amtszeit macht die Ampel-Regierung Gebrauch von einer Ausnahmeregelung für den Exportstopp an Saudi-Arabien․ Geliefert werden Ausrüstung und Munition für Kampfflugzeuge․

​​​​​Rüstungsexport für mehr als acht Milliarden Euro im Jahr
#SevimDagdelen #SPD #Bundesregierung #DeutschePresseAgentur #Rüstungsexport #Ukraine

Durch den Ukrainekrieg ist der Wert der deutschen Ausfuhr mit Verteidigungsgütern gestiegen․ Doch das ist nicht der einzige Grund․ Die Opposition kritisiert die Bundesregierung fundamental․

​​​​​Warum Wagenknecht zögert, eine neue Partei zu gründen
#SahraWagenknecht #BerndRiexinger #AliceSchwarzer #SevimDagdelen #AfD #DieLinke #Bundestag

Ihre Gegner sagen, Sahra Wagenknecht fehle das Talent zum Organisieren․ Außerdem sei sie nicht belastbar genug․ Wagenknechts Umfeld sorgt sich vor rechten Mitläufern․ Oder gibt es noch einen anderen Grund?

​​​​​Bundestag: Linke- und AfD-Abgeordnete fehlen öfter bei namentlichen Abstimmungen
#SevimDagdelen #AfD #Bundestag #DieLinke #Abstimmung #Legislaturperiode #Abwesenheitsliste

Eine Abgeordnete der Linkspartei führt die Spitze der Abwesenheitsliste an․ Aus ihrem Büro heißt es, wenn sie an Sitzungen und namentlichen Abstimmungen nicht teilgenommen habe, „war dies wohlbegründet“․