​​​​​Bildungsföderalismus: Wie die Länder stärker werden können
#KarinPrien #WolfgangSchäuble #BärbelBas #Kultusministerkonferenz #CDU

Bei einer Neuordnung der Zuständigkeiten in der Bildung muss das Zusammenspiel zwischen Kommunen, Ländern und Bund neu gedacht werden․ Das fordert die KMK-Präsidentin Karin Prien (CDU)․

​​​​​Politik in Österreich: Wien will sich neu erfinden
#KarlNehammer #WolfgangSobotka #WolfgangSchäuble #TheophilHansen #Bundeskanzler #ÖVP #FPÖ

In Österreich beziehen die Abgeordneten nach fünf Jahren wieder das Parlament․ Die türkis-grüne Koalition wagt auch einen Neustart․

​​​​​Warum Deutschland mehr Zinsen zahlt als nötig
#OlafScholz #ChristianLindner #WolfgangSchäuble #JensSpahn #MoritzKraemer #BMF #Bundesregierung

Der Bund muss sparen, weil seine Zinsausgaben so schnell steigen․ Das hätte sich vermeiden lassen․

​​​​​Russlandpolitik der CDU/CSU unter Merkel: Wir wollten es nicht sehen
#WladimirPutin #AngelaMerkel #DmitrijMedwedjew #AndreasSchockenhoff #Bundeskanzler #WolfgangSchäuble #AnatoliSobtschak

Nicht nur der SPD fehlt es bis heute an einer selbstkritischen Aufarbeitung ihrer Russlandpolitik․ CDU und CSU machen es nicht besser․ Ein Gastbeitrag․

​​​​​Ampelplan fürs Wahlrecht Manch einem wird plötzlich mulmig
#AlexanderDobrindt #StefanieSchmahl #WolfgangSchäuble #FriedrichMerz #MichaelFrieser #CSU #Bundestag

Auf den letzten Metern hat die Ampel die Grundmandatsklausel gestrichen․ Was das bedeutet, wird nicht nur in der CSU erst langsam jedem klar․

​​​​​Wahlrechtsreform: Schäuble beklagt „gezielten Angriff auf die CSU“
#WolfgangSchäuble #Bundestag #CDU #CSU #AmpelKoalition #SPD #FDP

Die geplante Verkleinerung des Bundestags führt laut dem früheren Bundestagspräsidenten zu einer „Irreführung der Wähler“․ Dem Bund der Steuerzahler geht das Vorhaben nicht weit genug․

​​​​​Ein Rückblick auf den Kosovo-Krieg: Nie wieder Völkermord
#AlfredDregger #WolfgangSchäuble #Nato #Deutschlandfunk #Unionsfraktion #Bundestag

Vor allem die Grünen haben im Kosovo-Krieg ihre Lektion gelernt: Nie wieder Völkermord․ Das muss auch mit Blick auf die Ukraine gelten․

​​​​​Wahlrechtsreform: SPD-Abgeordneter schlägt Vier-Prozent-Hürde für Bundestag vor
#AxelSchäfer #NorbertLammert #WolfgangSchäuble #SPD #Bundestag #AmpelKoalition #FDP

Die Opposition läuft Sturm gegen die Wahlrechtsreform der Ampel-Koalition․ Der SPD-Abgeordnete Axel Schäfer hat nun einen Kompromissvorschlag vorgelegt, der insbesondere CSU und Linke besänftigen soll․

​​​​​Politikerkarrieren: „Was ist ein richtiger Beruf?“
#AnnaLührmann #JensSpahn #NielsAnnen #DorotheeBär #JohannesVogel #HelmutSchmidt #WolfgangSchäuble

Sollten Berufspolitiker vorher etwas „Richtiges“ gemacht haben? Das war eine Forderung des ehemaligen Bundeskanzlers Helmut Schmidt․ Darüber haben wir mit fünf Abgeordneten gesprochen․ Vor zehn Jahren und heute․

​​​​​„Alle Maßnahmen sind nur Show“: Besuch in Athen vor der Wahl
#PetrosMarkaris #AlexisTsipras #YanisVaroufakis #KyriakosMitsotakis #WolfgangSchäuble #AndreasGeorgiou #KostasKalfopoulo

In Griechenland geht die junge Generation auf die Straße․ Ein Zugunglück sorgt für Empörung․ Im Mai wird ein neues Parlament gewählt․ Und was sagt der Schriftsteller Petros Markaris dazu? Ein Besuch in Athen․