Kommentar EU und Visegrád-Gruppe: Die konservativen Bremser
#VisegradGruppe #Europawahl #ViktorOrbán #FransTimmermans #ManfredWeber #AndrejBabis #Europa #Politik
Frans Timmermans ist ein rotes Tuch für die Konservativen der Visegrád-Gruppe. Die blockieren jetzt die Wahl des Kommissionspräsidenten.
#VisegradGruppe #Europawahl #ViktorOrbán #FransTimmermans #ManfredWeber #AndrejBabis #Europa #Politik
Frans Timmermans ist ein rotes Tuch für die Konservativen der Visegrád-Gruppe. Die blockieren jetzt die Wahl des Kommissionspräsidenten.
Kommentar Visegrád-Staaten: Ungarn ist nicht die EU-Bremse
#ViktorOrbán #Ungarn #VisegradGruppe #europawahlPolitik #Europa #Politik #Schwerpunkt
Ungarn ist nicht für den Niedergang der Demokratie in Europa verantwortlich. Die Hälfte der Wähler hat für mehr Europa gestimmt.
#ViktorOrbán #Ungarn #VisegradGruppe #europawahlPolitik #Europa #Politik #Schwerpunkt
Ungarn ist nicht für den Niedergang der Demokratie in Europa verantwortlich. Die Hälfte der Wähler hat für mehr Europa gestimmt.
Kriminalisierung von Flüchtlingshilfe: EU-Kommission verklagt Ungarn
#EUFlüchtlingspolitik #VisegradGruppe #ViktorOrbán #Flucht #Europa #Politik #Schwerpunkt
Die EU will Ungarn mit der Klage zwingen, umstrittene Maßnahmen gegen Flüchtlingshelfer zurückzunehmen. Darunter fällt auch das „Stop-Soros-Gesetz“.
#EUFlüchtlingspolitik #VisegradGruppe #ViktorOrbán #Flucht #Europa #Politik #Schwerpunkt
Die EU will Ungarn mit der Klage zwingen, umstrittene Maßnahmen gegen Flüchtlingshelfer zurückzunehmen. Darunter fällt auch das „Stop-Soros-Gesetz“.
Ermächtigungsgesetz in Ungarn: Die EU muss endlich handeln
#Ungarn #FideszPartei #PressefreiheitinEuropa #VisegradGruppe #Deutschland #Politik
Viktor Orbán tritt die EU-Bestimmungen zur Rechtstaatlichkeit mit Füßen․ Es liegt jetzt an Europa, die Demokratie in Ungarn zu retten․
#Ungarn #FideszPartei #PressefreiheitinEuropa #VisegradGruppe #Deutschland #Politik
Viktor Orbán tritt die EU-Bestimmungen zur Rechtstaatlichkeit mit Füßen․ Es liegt jetzt an Europa, die Demokratie in Ungarn zu retten․
Fahrraddemos in Slowenien: Er ist wieder da
#Slowenien #ViktorOrbán #VisegradGruppe #Rechtspopulismus #Protest #Europa #Politik
Die Republik an der Adria wird zum dritten Mal vom Rechtspopulisten Janez Janša regiert․ Kulturinstitutionen werden attackiert․ Doch es regt sich Widerstand․
#Slowenien #ViktorOrbán #VisegradGruppe #Rechtspopulismus #Protest #Europa #Politik
Die Republik an der Adria wird zum dritten Mal vom Rechtspopulisten Janez Janša regiert․ Kulturinstitutionen werden attackiert․ Doch es regt sich Widerstand․
Fahrraddemos in Slowenien gegen Premier Janša: Er ist wieder da
#Slowenien #ViktorOrbán #VisegradGruppe #Rechtspopulismus #Protest #Europa #Politik
Die Republik an der Adria wird zum dritten Mal vom Rechtspopulisten Janez Janša regiert․ Kulturinstitutionen werden attackiert․ Es regt sich Widerstand․
#Slowenien #ViktorOrbán #VisegradGruppe #Rechtspopulismus #Protest #Europa #Politik
Die Republik an der Adria wird zum dritten Mal vom Rechtspopulisten Janez Janša regiert․ Kulturinstitutionen werden attackiert․ Es regt sich Widerstand․
Nach dem EU-Gipfel: Alle feiern sich selbst
#EuropäischeUnion #EUGipfel #VisegradGruppe #Italien #Spanien #CoronaMaßnahmen #EUBudget #Europa #Politik
Der EU-Gipfel ist vorbei – und alle fühlen sich als Gewinner․ Die taz hat Reaktionen aus den Mitgliedsstaaten zusammengetragen․
#EuropäischeUnion #EUGipfel #VisegradGruppe #Italien #Spanien #CoronaMaßnahmen #EUBudget #Europa #Politik
Der EU-Gipfel ist vorbei – und alle fühlen sich als Gewinner․ Die taz hat Reaktionen aus den Mitgliedsstaaten zusammengetragen․
Nach Brand im Lager Moria: EU verweist auf Merkel
#Moria #VisegradGruppe #Geflüchtete #EuropäischeUnion #Europa #Politik
13․000 Geflüchtete sind nach dem Brand im griechischen Flüchtlingslager Moria obdachlos․ Aufnehmen will sie bislang keines der EU-Länder․
#Moria #VisegradGruppe #Geflüchtete #EuropäischeUnion #Europa #Politik
13․000 Geflüchtete sind nach dem Brand im griechischen Flüchtlingslager Moria obdachlos․ Aufnehmen will sie bislang keines der EU-Länder․
Reaktionen auf „Asylpakt“ der EU: Europa ohne Solidarität
#EUFlüchtlingspolitik #Moria #VisegradGruppe #ViktorOrbán #UrsulavonderLeyen #Europa #Politik
Die Visegrád-Gruppe hält nichts vom neuen „Asyl- und Migrationspakt“ der EU-Kommission․ Für Ursula von der Leyen ist das ein herber Rückschlag․
#EUFlüchtlingspolitik #Moria #VisegradGruppe #ViktorOrbán #UrsulavonderLeyen #Europa #Politik
Die Visegrád-Gruppe hält nichts vom neuen „Asyl- und Migrationspakt“ der EU-Kommission․ Für Ursula von der Leyen ist das ein herber Rückschlag․
Blockierte EU-Haushaltsverhandlungen: Auch Merkels Fehler
#EUBudget #VisegradGruppe #Rechtsstaat #Europa #Politik
Die EU muss gegenüber Ungarn und Polen klare Kante zeigen․ Für die Eskalation ist aber auch die passive Rolle der Kanzlerin im Sommer verantwortlich․
#EUBudget #VisegradGruppe #Rechtsstaat #Europa #Politik
Die EU muss gegenüber Ungarn und Polen klare Kante zeigen․ Für die Eskalation ist aber auch die passive Rolle der Kanzlerin im Sommer verantwortlich․
Botschafter-Ehepaar über Jobsharing: „Nicht als Konkurrenz begreifen“
#Slowenien #VisegradGruppe #Diplomatie #Botschafter #GNS #Europa #Politik
Natalie Kauther und Adrian Pollmann sind verheiratet und teilen sich den Botschafter:innen-Posten in Slowenien․ Das ist ein Novum in der deutschen Diplomatie․
#Slowenien #VisegradGruppe #Diplomatie #Botschafter #GNS #Europa #Politik
Natalie Kauther und Adrian Pollmann sind verheiratet und teilen sich den Botschafter:innen-Posten in Slowenien․ Das ist ein Novum in der deutschen Diplomatie․
Regierungschefs besuchen Kiew: Unmissverständliche Solidarität
#UkraineKrieg #VisegradGruppe #Polen #Tschechien #Slowenien #GNS #Europa #Politik #Feed
Dank der deutschen Zurückhaltung ist die Bedeutung der Länder Ostmitteleuropas im Ukrainekrieg politisch gewachsen․ Deutschland gilt als Appeaser․
#UkraineKrieg #VisegradGruppe #Polen #Tschechien #Slowenien #GNS #Europa #Politik #Feed
Dank der deutschen Zurückhaltung ist die Bedeutung der Länder Ostmitteleuropas im Ukrainekrieg politisch gewachsen․ Deutschland gilt als Appeaser․