​​​​​EU-Sondergipfel in Brüssel: Türkei hui, Belarus pfui
#Belarus #Türkei #EUGipfel #Europa #Politik

Nach langem Streit hat die EU Sanktionen gegen Belarus beschlossen․ Gegen die Türkei hält der Gipfel-Beschluss nur die Strafandrohung aufrecht

​​​​​Sondergipfel in Brüssel: EU beschließt Belarus-Sanktionen
#EUGipfel #Türkei #Belarus #Europa #Politik

Zypern hat beim Gipfel das Veto aufgehoben und machte damit den Weg für die Strafmaßnahmen frei․ Sie sollen rund 40 Personen aus Belarus betreffen․

​​​​​Streit um den Brexit: „Weiter so“ geht nicht mehr
#BorisJohnson #MichelBarnier #EUGipfel #Freihandelsabkommen #Brexit #Europa #Politik #Schwerpunkt

Nicht nur der britische Premier steht vor einem Scherbenhaufen, auch die Verhandlungstaktik der EU ist gescheitert․ Ein „No Deal“-Brexit wird wahrscheinlicher․

​​​​​Merkel und das EU-Gipfeltreffen: Mit Mogelpackungen zum Erfolg
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Ob Kampf gegen Klimawandel, Coronakrise oder Rechtsstaatsverfahren: Die Einigung auf dem Brüsseler Gipfel ist ein eher müder Kompromiss․

​​​​​Vor dem EU-Gipfel: Auf Schmusekurs mit der Türkei
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Beim EU-Treffen am Donnerstag und Freitag setzt Brüssel auf eine Wiederannäherung an die Erdoğan-Regierung․ Sanktionen sind vom Tisch․

​​​​​Streit um Corona-Impfstoffe: Union der 27 Impfdrängler
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Beim EU-Gipfel überschattete der Streit um die Verteilung der knappen Corona-Impfstoffe alle anderen Themen․ Jetzt soll eine Ausfuhrkontrolle kommen․

​​​​​Rede von Bundeskanzler im Bundestag: Olaf Scholz erklärt sich
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Der Kanzler spricht ab 9 Uhr zum geplanten EU-Sondergipfel, auf dem über die Lage in der Ukraine beraten werden soll․ Die Regierungserklärung im Livestream․

​​​​​Rede des Bundeskanzlers im Bundestag: „Den Frieden verteidigen“
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Der Kanzler hat sich Bundestag zum geplanten EU-Sondergipfel geäußert․ Die Grünen dringen auf schärfere Sanktionen gegen Russland․ Die Debatte im Livestream․

​​​​​Politologe über EU und Balkanstaaten: „Skeptisch, ob es Fortschritt gibt“
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Vor dem EU-Gipfel fordert der nordmazedonische Politologe Zoran Nechev von der EU Glaubwürdigkeit gegenüber dem Balkan – auch um der Ukraine willen․

​​​​​EU-Gipfel zur Energiekrise: Einheit gewahrt, Kompromiss vage
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Der EU-Gipfel in Brüssel findet einen Kompromiss im Streit um Maßnahmen gegen hohe Energiekosten․ Was das aber ganz genau bedeutet, ist noch unklar․

​​​​​EU-Gipfel zum Ukraine-Krieg: Bröckelnde Solidarität
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Europa vereint für die Ukraine? Der EU-Gipfel zeigt ein etwas anderes Bild․ Sanktionen und Waffenlieferungen werden nur unzureichend umgesetzt․

​​​​​Beschlüsse beim EU-Gipfel: Sanktionen und ein „Megadeal“
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In Brüssel haben die Staats- und Regierungschefs neue Sanktionen gegen Russland beschlossen․ Auch der europäische Gaspreisdeckel soll kommen․

​​​​​Streit um EU-Gaspreismechanismus: Deckel ohne Wert
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Der EU-Gipfel einigt sich auf einen Gaspreisdeckel mit zweifelhaftem Nutzen․ „Ich hoffe, dass er niemals relevant wird“, sagt Bundeskanzler Scholz․

​​​​​EU-Gipfel zu Migration: Gift für die Beziehungen zu Afrika
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Mit immer mehr Zäunen und Mauern will die EU Flüchtende abwehren․ Die brutale Migrationspolitik kommt in Afrika nicht gut an․

​​​​​+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Langfristig für Verhandlungen
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US-Außenminister redet über Verhandlungen über die künftigen Grenzen der Ukraine nicht aus․ Eu-Gipfel verspricht neue Waffenlieferungen․

​​​​​Bilanz des EU-Gipfels: Banken sicher, Autoindustrie auch
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Nach dem zweitägigen Treffen zeigen sich Deutschland und Frankreich optimistisch․ Vor allem der Streit um Verbrenner und die Bankenkrise waren Thema․

​​​​​EU-Reaktion zum deutschen Veto: (K)Ein Super-Veto
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Der deutsche Einspruch gegen das Aus von Verbrennern hat bei EU-Staaten für Furor gesorgt․ Schlimmer als die Klimaschäden ist der Vertrauensbruch․

​​​​​EU-Gipfel diskutiert über Wagner-Aufstand: Risse im russischen System
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Beim EU-Gipfel fordern osteuropäische Staats- und Regierungschefs mehr Nato-Unterstützung․ Eine gemeinsame Strategie zum Umgang mit Russland fehlt․

​​​​​EU-Gipfel zum Krieg in Nahost: Die richtige Formel
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Die 27 Staats- und Regierungschefs der EU ringen bei ihrem Gipfeltreffen um ihre Position zum Krieg in Nahost․ Doch das hat nur symbolische Bedeutung․

​​​​​EU-Position zum Nahost-Krieg: Nichts gewonnen
#GazaKrieg #EUGipfel #Europa #Politik

Die EU hat sich auf eine gemeinsame Haltung zu Gaza geeinigt․ Doch dahinter verbergen sich tief liegende Differenzen mit Blick auf den Krieg im Nahen Osten․