​​​​​Rechtsextreme Treffpunkte: Immer mehr braune Buden
#Rechtsextremismus #Immobilien #NPD #DerIIIWeg #GNS #Neonazis #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

Die Bundesregierung zählt 174 Immobilien, die der rechten Szene zur Vernetzung dienen․ Diese Liste sei jedoch lückenhaft, kritisiert die Linke․

​​​​​Neonazi-Szene in der Krise: Brauner Flop am 1․ Mai
#NPD #DerIIIWeg #Rechtsextremismus #Neonazis #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

Einst war der Tag der Arbeit ein Großevent für die rechtsextreme Szene․ Diesmal aber scheitern die Neonazis erneut – und stecken in der Krise․

​​​​​Kay Nerstheimer verliert Waffenerlaubnis: NPD-Mitglied darf nicht ballern
#KayNerstheimer #NPD #Waffen #Neonazis #Berlin #Schwerpunkt

Kay Nerstheimer musste nach Informationen der taz seine Schusswaffen abgeben․ Der Ex-AfD-Abgeordnete klagt gegen den Verlust der Erlaubnis․

​​​​​Affäre um AfD-Berater Tom Rohrböck: Alles andere als normal
#AliceWeidel #Lobbyismus #NPD #AfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

Die AfD wirbt mit der Wiederherstellung der „Normalität“․ Eine Affäre um Strippenzieher Tom Rohrböck kommt da ungelegen und sorgt intern für Streit․

​​​​​Rassistische Aussagen von Minderheiten: Nützliche Nestbeschmutzer
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Rechte rekrutieren gern Verbündete, die selbst Migrationshintergrund haben․ Damit versuchen sie, Stereotype zu untermauern․

​​​​​Prozess zu Neonazi-Angriff in Fretterode: Mit dem Messer gegen Journalisten
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2018 attackierten Rechtsextreme zwei Journalisten in Thüringen․ Nun beginnt der Prozess․ Der Journalistenverband warnt vor einer „Bagatellstrafe“․

​​​​​Neubau-Knatsch am Rande Berlins: Die Platte am Moor
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Im kleinen, aber komplexen Berliner Ortsteil Buch ist ein Streit zwischen Naturschützern und Senat entbrannt․ Ein großes Quartier soll entstehen․

​​​​​Rechte Szene streitet über Russlandkrieg: Putinversteher vs Ukrainefreunde
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Trotz Russlandkrieg hält die rechtsextreme Szene zu Putin․ Eine Gruppe Neonazis aber steht zur Ukraine – wegen lokaler Nationalisten․

​​​​​Keine Nazis als Schöffen bei Gericht: Justizminister will Gesetz ändern
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AfD und NPD rufen An­hän­ge­r:in­nen zur Mitarbeit in der Justiz auf․ Der Justizminister will das durch Regeln zur Verfassungstreue verhindern․

​​​​​Entscheidung zur Bundestagswahl 2017: NPD-Beschwerde erfolgreich
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Die rechtsextreme NPD wurde mit ihrer Berliner Landesliste zu Unrecht nicht zur Bundestagswahl 2017 zugelassen․ Das entschied das Bundesverfassungsgericht․

​​​​​NPD will sich umbenennen: Tot, aber bald mit neuem Namen
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Die NPD steht vor dem Aus․ Die Parteispitze plädiert nun dafür, sich nach 58 Jahren umzubenennen․ Entscheiden soll darüber ein Parteitag im Mai․

​​​​​NPD-Parteitag stimmt gegen neuen Namen: Alles beim Alten
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Die NPD wollte sich wegen Dauerkrise in „Die Heimat“ umbenennen․ Aber ein Parteitag verhindert die nötige Mehrheit․ Der Parteichef ist verbittert․

​​​​​Urteil zu Neonazi-Angriff in Fretterode: Überraschend milde Strafen
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Im Fall des Raubüberfalls auf zwei Journalisten 2018 in Thüringen sind die Angeklagten schuldig gesprochen worden․ Ins Gefängnis müssen sie aber nicht․

​​​​​Revision zu Fretterode-Urteil eingelegt: „Nicht im Ansatz plausibel“
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Für einen brutalen Angriff auf zwei Journalisten bekamen zwei Neonazis ein mildes Urteil․ Nun legen Staatsanwaltschaft und Nebenklage Revision ein․

​​​​​Zersplitterte Rechtsextreme: Neonazis suchen Heimat
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Die radikale Kleinstpartei „Die Rechte“ löst sich in NRW auf․ Sie soll mit der NPD fusionieren, aber nicht alle wollen mitmachen․

​​​​​Keine Diskriminierung: Verein darf NPDler ausschließen
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Der Hamburger NPD-Vorsitzende Schwarzbach wurde von seinem Fußballverein ausgeschlossen․ Das war zulässig, entschied das Verfassungsgericht․

​​​​​AfD-Erfolg bei Kommunalwahl im Norden: Wo die NPD noch Konkurrenz ist
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Die AfD und die NPD-nahe "Heimat Neumünster" punkten bei der Kommunalwahl in Schleswig-Holstein․ Die AfD schneidet klar besser ab als bei Landtagswahl․

​​​​​NPD ändert Parteinamen: Neuer Name, alte Gesinnung
#NPD #NPDVerbot #Rechtsextremismus #Deutschland #Politik

Auf einem Parteitag beschließen die Rechtsextremen, die NPD strategisch neu aufzustellen und umzubenennen․ Wie gehabt geht es gegen alles Nicht-Deutsche․

​​​​​BGH prüft NPD-Ausschluss: Kein Geld für Verfassungsfeinde?
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Null Euro bekam die NPD, die sich umbenannt hat, zuletzt aus staatlicher Parteienfinanzierung․ Ob das so bleibt, entscheidet nun das Bundesverfassungsgericht․

​​​​​Karlsruhe prüft Parteienfinanzierung: NPD boykottiert Verfassungsgericht
#NPD #NPDVerbot #Bundesverfassungsgericht #Rechtsextremismus #Parteienfinanzierung #GNS #Deutschland #Politik #Feed

Die rechtsextreme Partei blieb der Verhandlung über ihren Ausschluss von der Parteienfinanzierung fern․ Ein Urteil wird in ein paar Monaten erwartet․