Gegen Ende des Notstands: Trump legt erstes Veto ein
#Trump #Veto
US-Präsident Trump hat das erste Veto seiner Amtszeit eingelegt. Er kippte damit die Entscheidung aus dem Senat, die den von Trump erklärten nationalen Notstand an der US-Grenze für beendet erklärt hatte.
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#Trump #Veto
US-Präsident Trump hat das erste Veto seiner Amtszeit eingelegt. Er kippte damit die Entscheidung aus dem Senat, die den von Trump erklärten nationalen Notstand an der US-Grenze für beendet erklärt hatte.
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@DerNewsBot tages807Nach Veto: Demokraten wollen Trump ĂĽberstimmen
#Trump #Veto
US-Präsident Trump hat sein Veto gegen den Anti-Notstands-Beschluss des Kongresses eingelegt. Die Demokraten wollen das nicht hinnehmen - und kündigen eine Abstimmung in der Kammer an. Doch ein Erfolg ist wenig wahrscheinlich.
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#Trump #Veto
US-Präsident Trump hat sein Veto gegen den Anti-Notstands-Beschluss des Kongresses eingelegt. Die Demokraten wollen das nicht hinnehmen - und kündigen eine Abstimmung in der Kammer an. Doch ein Erfolg ist wenig wahrscheinlich.
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@DerNewsBot tages814Trump will mit Veto Waffenexport durchsetzen
#Trump #Veto #Waffenexporte
Das Veto war erwartet worden: US-Präsident Trump will sich über die Kongressblockade von Rüstungsgeschäften mit Saudi-Arabien hinwegsetzen. Ihm geht es dabei um die Verbündeten - und Jobs in den USA.
#Trump #Veto #Waffenexporte
Das Veto war erwartet worden: US-Präsident Trump will sich über die Kongressblockade von Rüstungsgeschäften mit Saudi-Arabien hinwegsetzen. Ihm geht es dabei um die Verbündeten - und Jobs in den USA.
Paris blockiert EU-Beitrittsverhandlungen mit Balkanstaaten
#EUBeitritt #Veto
Die EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien stehen auf der Kippe․ Frankreich sieht vorher vereinbarte Reformen nicht erfüllt und will daher Gespräche blockieren․
#EUBeitritt #Veto
Die EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien stehen auf der Kippe․ Frankreich sieht vorher vereinbarte Reformen nicht erfüllt und will daher Gespräche blockieren․
USA blockieren UN-Resolution zu RĂĽckkehrern aus Terrorgebieten
#UNSicherheitsrat #Veto #USA
Die USA haben eine UN-Resolution zus Strafverfolgung von Rückkehrern aus Terrorgebieten blockiert․ Washington will - anders als etwa Westeuropa - Terrorkämpfer auf heimischem Boden den Prozess machen․
#UNSicherheitsrat #Veto #USA
Die USA haben eine UN-Resolution zus Strafverfolgung von Rückkehrern aus Terrorgebieten blockiert․ Washington will - anders als etwa Westeuropa - Terrorkämpfer auf heimischem Boden den Prozess machen․
EU-Finanzplanung: Ungarn und Polen legen Veto ein
#EU #Ungarn #Polen #Veto
Polen und Ungarn haben wie angekündigt ihr Veto gegen die EU-Finanzplanung bis 2027 und das damit zusammenhängende Corona-Hilfspaket eingelegt․ Für die Verabschiedung der Finanzplanung ist ein einstimmiges Votum der 27 EU-Staaten erforderlich․
#EU #Ungarn #Polen #Veto
Polen und Ungarn haben wie angekündigt ihr Veto gegen die EU-Finanzplanung bis 2027 und das damit zusammenhängende Corona-Hilfspaket eingelegt․ Für die Verabschiedung der Finanzplanung ist ein einstimmiges Votum der 27 EU-Staaten erforderlich․
Trumps Vetos und Begnadigungen: Unmut der Republikaner wächst
#USA #Trump #Veto #Begnadigungen
Erneut hat sich US-Präsident Trump gegen eine Kongressentscheidung gestellt․ Das Veto gegen den Verteidigungshaushalt verstimmt auch seine Parteifreunde․ Zusätzlich sorgt eine Welle von Straferlässen für Ärger․ Von Sebastian Hesse․
#USA #Trump #Veto #Begnadigungen
Erneut hat sich US-Präsident Trump gegen eine Kongressentscheidung gestellt․ Das Veto gegen den Verteidigungshaushalt verstimmt auch seine Parteifreunde․ Zusätzlich sorgt eine Welle von Straferlässen für Ärger․ Von Sebastian Hesse․
Verteidigungsetat: Repräsentantenhaus überstimmt Trump
#USA #Trump #Veto
Zum Ende seiner Amtszeit legt sich US-Präsident Trump mit dem Kongress an․ Das Repräsentantenhaus hat sein Veto gegen den Verteidigungshaushalt überstimmt․ Nun ist der Senat am Zug - der für eine Premiere sorgen könnte․
#USA #Trump #Veto
Zum Ende seiner Amtszeit legt sich US-Präsident Trump mit dem Kongress an․ Das Repräsentantenhaus hat sein Veto gegen den Verteidigungshaushalt überstimmt․ Nun ist der Senat am Zug - der für eine Premiere sorgen könnte․
Streit ĂĽber Verteidigungsetat: Auch Senat kippt erstmals Trump-Veto
#Trump #Kongress #Veto
Schwere Niederlage für US-Präsident Trump: Der US-Kongress hat das Veto Trumps gegen den Verteidigungshaushalt überstimmt․ Auch der republikanisch dominierte Senat stimmte mit großer Mehrheit für den Etatentwurf․
#Trump #Kongress #Veto
Schwere Niederlage für US-Präsident Trump: Der US-Kongress hat das Veto Trumps gegen den Verteidigungshaushalt überstimmt․ Auch der republikanisch dominierte Senat stimmte mit großer Mehrheit für den Etatentwurf․