Parlament und Staaten uneins über EU-Haushalt 2020
#EU #Haushalt

Wie soll der EU-Haushalt für das kommende Jahr aussehen? EU-Parlament und Mitgliedsstaaten haben sich erneut nicht einigen können․ Doch die Frist läuft ab - jetzt muss am Montag ein Kompromiss her․

US-Präsident Trump genehmigt Überbrückungshaushalt
#USA #Haushalt #Shutdown

US-Präsident Trump hat einen einmonatigen Überbrückungshaushalt unterzeichnet, mit dem eine erneute Haushaltssperre vermieden wird․ Zuvor hatte der Senat die Maßnahme gebilligt․

Kritik an Haushaltsplänen: "Kurzsichtige Sparfuchs-Taktik"
#Haushalt #Bundestag

Mehr als 360 Milliarden Euro will die Große Koalition im nächsten Jahr ausgeben - und dabei weiterhin keine Schulden machen․ Die Opposition kritisiert das․ Entsprechend kontrovers dürfte die Diskussion heute im Bundestag werden․

Etat für 2020: Bundestag beschließt Rekordhaushalt
#Bundestag #Haushalt

362 Milliarden Euro will der Bund im kommenden Jahr ausgeben - so viel wie nie zuvor․ Und das, ohne neue Schulden aufzunehmen, die Schwarze Null steht․ Trickserei, so der Vorwurf der Opposition․

Rekordüberschuss: Das Gezerre um die Extra-Milliarden
#Haushaltsüberschuss #Haushalt

Die Steuereinnahmen sind überraschend höher als gedacht․ Das weckt bei den Parteien Begehrlichkeiten: Strompreise senken, Soli abschaffen, Schulden tilgen, Investitionen tätigen - was wird umgesetzt?

Finanzgipfel in Brüssel: Harte Fronten beim Milliardenpoker
#EUGipfel #Haushalt

Tief zerstritten sind die EU-Staaten in den Milliardenpoker um den Haushalt der Europäischen Union für die nächsten sieben Jahre gestartet․ Sie sind uneinig darüber, wie der britische Beitrag ersetzt wird․ Malte Pieper․

Finanzgipfel in Brüssel: Finanzgipfel in Brüssel
#EUGipfel #Haushalt

Die Chancen auf eine Einigung beim EU-Haushalt bis 2027 stehen schlecht․ Die Fronten sind auf beiden Seiten verhärtet - sowohl bei den Nettozahlern als auch Nettoempfängern․

Finanzgipfel in Brüssel ohne Ergebnis beendet
#EUGipfel #Haushalt

Auch ein Vermittlungsversuch von Deutschland und Frankreich hat nichts mehr gebracht: Der Sondergipfel hat keine Lösung im Haushaltsstreit der Europäischen Union gebracht․ Das Treffen wurde ohne Einigung beendet․

Kommentar: Zähes Theater und Merkels Chance
#EUGipfel #Haushalt

Auch nach dem Brexit bleibt es bei dem Ritual, über den langfristigen EU-Haushalt zu streiten․ Diesmal könnte Kanzlerin Merkel das Scheitern nutzen, um echte Reformen durchzusetzen, meint Ralph Sina․

Überschuss 2019: Staatskassen sind gut gefüllt
#Haushalt #Corona

Die Milliarden schweren Hilfspakete in der Corona-Krise werden wohl für ein starkes Defizit im Haushalt sorgen․ Aber aus 2019 sind die Kassen gut gefüllt: Bund, Länder und Kommunen erzielten einen Überschuss von 45,2 Milliarden Euro․

EU-Parlament pocht auf Änderungen beim Gipfel-Kompromiss
#EU #Coronakrise #Haushalt

Rund 1,8 Billionen Euro will die EU in ihren nächsten Haushalt und in Corona-Hilfen stecken․ Doch erst muss das EU-Parlament zustimmen - und das sieht fraktionsübergreifend noch einigen Nachholbedarf․

Scholz plant 96 Milliarden Euro Neuverschuldung für 2021
#Haushalt #Neuverschuldung

Finanzminister Scholz plant für 2021 eine Neuverschuldung von 96,2 Milliarden Euro․ Für den Etat, den das Kabinett am Mittwoch beschließen will, ist eine erneute Ausnahmegenehmigung von der Schuldenbremse notwendig․ Von Tom Schneider․

Scholz legt weiteren Corona-Haushalt vor
#Haushalt #Neuverschuldung #Coronakrise

Mehr als 200 Milliarden Euro Neuverschuldung - das ist in diesem Jahr ein Effekt der Corona-Krise․ Die schwarze Null? Längst vergessen․ Die Große Koalition will nicht kleckern, sondern klotzen - auch 2021․ Von Daniel Pokraka․

Statistisches Bundesamt: Schulden auf Höchststand
#StatistischesBundesamt #Schulden #Haushalt

Corona treibt die Schulden in die Höhe: Der öffentliche Gesamthaushalt steht mit mehr als zwei Billionen Euro in der Kreide․ Laut Statistischem Bundesamt ein Rekordwert․

Bundeshaushalt 2021: Fast 180 Milliarden neue Schulden
#Haushalt #Deutschland

In einer 17-stündigen Sitzung hat die Große Koalition den Bundeshaushalt für das kommende Jahr beschlossen․ Die neu angekündigten Corona-Überbrückungshilfen trieben die neu aufzunehmenden Schulden noch einmal weiter in die Höhe․

Italien vor EU-Gipfel: "Das Rechtsstaatsprinzip ist nicht verhandelbar"
#Italien #EU #Polen #Ungarn #Haushalt

Vor dem kommenden EU-Gipfel sind die Fronten im Streit um den Haushalt verhärtet․ Italiens Europa-Minister Amendola sagt im Interview zum Streit mit Polen und Ungarn: Die EU müsse zu ihren Grundwerten stehen․

Finanzminister Olaf Scholz: Der Rekord-Mann
#Haushalt #Bundestag

Noch vor einem Jahr galt Finanzminister Scholz als "Sparfuchs"․ Inzwischen spricht die FDP vom "Schuldenkönig"․ Ab heute geht es im Bundestag um den Rekordhaushalt - und wohl auch schon um Wahlkampf․ Von Thomas Kreutzmann․

US-Repräsentantenhaus stimmt Nothaushalt zu
#USA #Shutdown #Haushalt

Geschlossene Bundeseinrichtungen, Zahlungsausfall: Weil es keine Einigung über den Haushalt gibt, droht den USA ein Regierungsshutdown․ Nun stimmte die erste Kongresskammer für einen einwöchigen Aufschub der Budgetverhandlungen․

Bundestag beschließt Etat 2021 mit hohen Schulden
#Bundestag #Haushalt #CoronaPandemie

Der Bundestag hat den Haushalt für 2021 bewilligt․ Die Neuverschuldung ist mit knapp 180 Milliarden die zweithöchste in der Geschichte der Bundesrepublik․ 2,7 Milliarden Euro sind für Corona-Impfstoffe eingeplant․

Staatsschulden mit fast 2,2 Billionen Euro so hoch wie noch nie
#Schulden #Haushalt #Deutschland #Coronakrise

Die öffentlichen Schulden in Deutschland sind wegen der enormen Corona-Kosten auf Rekordniveau angewachsen․ Besonders betroffen ist der Bundeshaushalt․ Auch in allen Ländern stieg die Verschuldung․