SPD-Forderung: Auch Merkel gegen Nachverhandlungen
#GroKo

Die designierte SPD-Spitze Esken/Walter-Borjans blitzt mit ihrer Forderung nach einer Nachverhandlung des Koalitionsvertrags auch bei der Kanzlerin ab․ Selbst in der SPD regt sich prominenter Widerstand․

Keine GroKo, keine Grundrente: CDU setzt SPD unter Druck
#Grundrente #GroKo

Die CDU hat die Umsetzung des mühsam ausgehandelten Kompromisses zur Grundrente von einem Bekenntnis der SPD zum Regierungsbündnis abhängig gemacht․ Die SPD reagierte empört․ Und GroKo-Kritiker Kühnert drängt in die erste Reihe․

Parteitag: Die SPD will nicht aufs Ganze gehen
#Grundrente #GroKo

Das neue SPD-Spitzenduo will laut Medienberichten auf dem Parteitag über mehr Investitionen sprechen․ Doch ein schnelles GroKo-Aus wollen Esken und Walter-Borjans offenbar nicht․

Vor SPD-Parteitag: Härtetest für die neue Führung
#SPD #GroKo

Die Anspannung bei den Sozialdemokraten ist mit Händen zu greifen․ Die Uhr bis zum Parteitag tickt und die designierten Vorsitzenden Esken und Walter-Borjans sind immens unter Druck․ Die Frage: Wie weiter mit der GroKo? Von Sabine Müller․

Kein GroKo-Aus an Nikolaus
#SPD #Parteitag #GroKo

Die Parteilinken in der SPD sind mit einem Antrag gescheitert, die Koalition mit der Union im Bund sofort zu beenden․ Eine große Mehrheit der Delegierten auf dem Parteitag in Berlin stimmte dagegen․

Walter-Borjans im Interview: "Nicht angetreten, um zu scheitern"
#WalterBorjans #SPD #GroKo

Der SPD-Co-Chef Walter-Borjans sieht reelle Chancen, in der Großen Koalition sozialdemokratische Politik durchzusetzen․ Ein Scheitern des Bündnisses will er im tagesthemen-Interview jedoch auch nicht ausschließen․

GroKo: Gespräche mit neuen SPD-Chefs vor Weihnachten
#SPDbpt19 #GroKo

Die neue SPD-Chefin Esken schlägt im ARD-Interview einen zurückhaltenderen Ton an - und auch bei der Union zeigt man sich gesprächsbereit․ Noch vor Weihnachten soll es eine Sitzung des Koalitionsausschusses geben․

Auf Bewährung - die SPD und die GroKo
#SPD #GroKo #SPDbpt19

Sie wollen sich nicht trennen, nur reden: Die Große Koalition hat den SPD-Parteitag tatsächlich überstanden․ Doch weder das neue SPD-Duo noch die CDU-Chefin haben viel Spielraum․ Von Wenke Börnsen․

GroKo-Spitzentreffen: "Bauernmilliarde" - und bloß kein Streit
#GroKo #Bauernprotest

Milliardenhilfe für Bauern, längeres Kurzarbeitergeld und Hilfen für die Autoindustrie: Die Große Koalition hat konkrete Maßnahmen beschlossen․Tenor nach dem nächtlichen Spitzentreffen: Die GroKo ist längst nicht am Ende․

Nach Thüringen-Wahl: GroKo-Partner wollen klare Ansagen
#KrampKarrenbauer #Scholz #GroKo

Folgt auf die Regierungskrise in Thüringen eine Koalitionskrise in Berlin? Nein, sagt Kramp-Karrenbauer, auch die SPD sieht das so․ Doch die CDU muss noch viele Fragen beantworten․

SPD: Weiter in der GroKo - nur mit Merkel
#SPD #GroKo

Wer auch immer neuer CDU-Chef wird: Hoffnung auf eine baldige Übernahme des Kanzleramts kann er sicht nicht machen․ Die SPD will die Große Koalition nur unter Kanzlerin Merkel fortsetzen․

Grundrente im Kabinett: Kompromiss, der den Streit ausklammert
#SPD #Grundrente #GroKo #Scholz

Nach zähem Ringen in der Großen Koalition hat es die Grundrente endlich ins Kabinett geschafft․ Allerdings bleibt eine essentielle Frage nach wie vor ungeklärt․ Von Kai Clement․

Poltisches Poltern beim "größten Stammtisch der Welt"
#Aschermittwoch #CSU #Söder #GroKo

Bier, Brezel und bunte Fähnchen - beim traditionellen Aschermittwoch buhlen die Parteien um die derbsten Sprüche․ Auffällig ist bei der CSU aber vor allem, worüber sie heute keine Witze macht․ Von Iris Marx

Das steckt im Konjunkturpaket
#Konjunkturpaket #Coronavirus #GroKo

Mehrwertsteuer vorübergehend gesenkt, Eltern mit 300-Euro-Bonus pro Kind entlastet, Sozialabgaben gedeckelt: Das GroKo-Paket umfasst 57 Punkte․ Dazu zählt auch eine Auto-Kaufprämie, aber nicht für Verbrenner․ Die Beschlüsse im Überblick․

GroKo einigt sich auf Kompromiss zum Verfassungsschutz
#Verfassungsschutz #GroKo #Seehofer

Im Streit über neue Befugnisse für den Verfassungsschutz hat sich die GroKo geeinigt․ Laut Innenminister Seehofer gesteht die SPD dem Amt mehr digitale Kompetenzen zu․ Im Gegenzug verzichtet die Union auf die Online-Durchsuchung․

GroKo-Einigung: Lobbyregister soll dieses Jahr kommen
#Lobbyismus #GroKo #Lobbyregistergister

Der Fall Amthor hat innerhalb der Union offenbar für Bewegung beim Thema Lobbyregister gesorgt․ Nach zähen Verhandlungen einigte sie sich mit der SPD nun auf die Einführung․ Die neue Transparenzregel soll zügig kommen․

Chinas Hongkong-Politik: "Bundesregierung sendet Schweigen"
#Hongkong #China #GroKo

Die Bundesregierung tut sich weiter schwer, eine angemessene Antwort auf Chinas neues "Sicherheitsgesetz" für Hongkong zu finden․ Kritiker werfen ihr Mutlosigkeit vor und fordern klare Worte․ Von Ruth Kirchner․

Kommentar zum Wahlrecht: Zu mehr fehlt der GroKo der Mut
#Wahlrecht #GroKo #Wahlrechtsreform

Gemessen an den Erwartungen haben Union und SPD beim Wahlrecht tatsächlich einen Erfolg vorzuweisen․ Es gibt einen Minimalstkompromiss․ Zu mehr fehlte den Regierungspartnern der Mut, meint Wenke Börnsen․ Schließlich geht es um Macht․

Analyse zum Wahlrecht: Zu mehr fehlt der GroKo der Mut
#Wahlrecht #GroKo #Wahlrechtsreform

Gemessen an den Erwartungen haben Union und SPD beim Wahlrecht tatsächlich einen Erfolg vorzuweisen․ Es gibt einen Minimalstkompromiss․ Zu mehr fehlte den Regierungspartnern der Mut․ Schließlich geht es um Macht․ Von Wenke Börnsen․

Jenseits von Corona endet die GroKo-Harmonie
#GroKo #Lieferkettengesetz #Fleischbranche

Im Corona-Krisenmodus zeigt sich die GroKo geschlossen wie selten․ Doch dabei hakt es an vielen anderen Stellen, wie etwa bei Leiharbeit und Lobbyregister․ Corinna Emundts über Knackpunkte in der Koalition․