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Kommentar zur Flüchtlingsaufnahme: Ein beschämendes Minimum
#Moria #FlĂĽchtlinge #Seehofer

Die Reaktionen Deutschlands und der EU auf die Brandkatastrophe in Moria sind nach Ansicht von Martin Ganslmeier unwürdig․ Schnelles Handeln ist nun gefragt - und nicht das Festhalten an alten Plattitüden․
"Daumen-runter"-Geste: Falsche VorwĂĽrfe gegen Roth
#faktenfinder #Roth #Seehofer #Moria

Die Vizepräsidentin des Bundestags soll in der Moria-Debatte durch eine "Daumen-runter"-Geste ihre Neutralitätspflicht verletzt haben․ Doch Claudia Roth bezog sich gar nicht auf die Rede von Innenminister Seehofer․ Von Patrick Gensing․
Katastrophenschützer Unger soll abgelöst werden
#Unger #Katastrophenschutz #Seehofer #Warntag

Der Chef des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe soll nach Informationen des RBB entlassen werden․ Das habe Innenminister Seehofer entschieden․ Grund sind Pannen beim Warntag vergangene Woche․
Seehofer: FlĂĽchtlingsaufnahme nicht mit 2015 vergleichbar
#Moria #FlĂĽchtlinge #Seehofer

Bundesinnenminister Seehofer hat die Entscheidung der Bundesregierung zur Aufnahme von 1500 Geflüchteten verteidigt․ Bei einer Befragung im Bundestag hagelte es zuvor parteiübergreifend Kritik․
Nach Brand in Moria: Seehofer, die CSU und ein Kurswechsel
#Seehofer #Moria

Erst äußerte sich Innenminister Seehofer nach dem Brand in Moria zögerlich - und dann voller Eigenlob für den Entschluss, mehr Flüchtlinge aufzunehmen․ Das Umdenken war auch dem Druck aus den eigenen Reihen geschuldet․ Von Uli Hauck․
Seehofer plant Studie ĂĽber Rassismus in der Gesellschaft
#Seehofer #Rassismus

Seit Monaten weist Bundesinnenminister Seehofer Forderungen nach einer Studie über Rassismus in der Polizei zurück․ Stattdessen kündigte er nun eine breiter angelegte Untersuchung an - über Rassismus in der Gesellschaft․
Seehofer legt Lagebericht zu Rechtsextremismus vor
#Rechtsextremismus #Seehofer #Sicherheitsbehörden

Zuletzt häuften sich Vorfälle bei der Polizei․ Nun stellt Innenminister Seehofer einen Bericht zum Rechtsextremismus in Behörden vor․ Die Erwartungen sind gering: Viele Vergehen werden offenbar nicht gemeldet․ Von Michael Götschenberg․
Kommentar zu Rechtsextremismus: Die Abwehrkräfte stärken
#Rechtsextremismus #Seehofer #Sicherheitsbehörden

Die Frage, ob die Anzahl rechtsextremistischer Vorfälle nun alarmierend sei oder nicht, führt nicht weiter․ Entscheidend ist, was jetzt getan wird, findet Michael Götschenberg․ Vom Tisch wischen lässt sich das Problem jedenfalls nicht․
Pistorius drängt auf Extremismusstudie bei Polizei
#Niedersachsen #Innenminister #Boris #Pistorius #Polizei #Rechtsextremismus #Extremismusstudie #Studie #Untersuchung #Horst #Seehofer

Niedersachsens Innenminister Pistorius hat angekündigt, rechtsextreme Tendenzen bei der Polizei überprüfen zu lassen․ Offensichtlich gebe es immer wieder "Glutnester antidemokratischen Verhaltens"․ Er setzt auf Kooperation mit Amtskollegen․
Extremismus in der Polizei: Scholz kĂĽndigt Rassismus-Studie an
#Rassismus #Studie #Polizei #Scholz #Seehofer

"Es wird eine Studie geben" - sagt Vizekanzler Scholz zur Debatte über Rassismus in Sicherheitsbehörden․ Innenminister Seehofer hatte das konkret zuletzt abgelehnt․ Auch jetzt ist man offenbar noch uneins über den Titel der Studie․
Debatte ĂĽber Rassismus: Offenbar Einigung ĂĽber Polizeistudie
#Rassismus #Studie #Polizei #Scholz #Seehofer

Lange hatte Innenminister Seehofer mit der SPD über eine umfassende Rassismus-Studie gestritten․ Nun gibt es offenbar einen Kompromiss․ Berichten zufolge soll auch die Belastung der Beamten unter die Lupe genommen werden․
Rassismusdebatte: Eine Studie zu Seehofers Bedingungen
#Rassismus #Studie #Polizei #Scholz #Seehofer

Die Forderungen nach einer Untersuchung über Rassismus bei der Polizei waren laut․ Nun hat sich die Bundesregierung auf einen Kompromiss geeinigt: Untersucht wird Rassismus in der Gesellschaft - und damit auch bei den Sicherheitsbehörden․
Seehofer stellt Abschiebestopp für syrische Gefährder infrage
#Abschiebungen #Seehofer

Nach dem tödlichen Messerangriff eines syrischen Islamisten in Dresden setzt sich Bundesinnenminister Seehofer dafür ein, Gefährder künftig nach Syrien abschieben zu dürfen․ Doch das Völkerrecht steht dem entgegen․ Von Ingo Bötig․
Islamkonferenz: Mit Imamen gegen die Radikalisierung
#Islamkonferenz #Islam #Deutschland #Seehofer

Die Ausbildung von Imamen in Deutschland soll die Radikalisierung junger Menschen verhindern․ Vor der Islamkonferenz forderte Innenminister Seehofer deshalb von der Türkei, dass sie die Zahl der entsendeten Prediger begrenze․
Seehofer will Abschiebestopp für Syrien nicht verlängern
#Syrien #Seehofer #Abschiebestopp

Innenminister Seehofer will Gefährder und Straftäter wieder nach Syrien abschieben․ Auch andere Unionspolitiker hatten dies zuletzt gefordert․ Eine Neubewertung der Lage in dem Bürgerkriegsland liegt aber nicht vor․
Ausreise statt Abschiebung
#Syrien #Seehofer #Abschiebung #Islamisten

Innenminister Seehofer würde gerne islamistische Gefährder nach Syrien abschieben - was aktuell nicht möglich ist․ Die Behörden versuchen, die Extremisten auf anderen Wegen loszuwerden․ Von Florian Flade․
Innenminister Seehofer beauftragt Studie zur Polizei
#Seehofer #Polizei #Studie

Es geht um die Motivation bei der Berufswahl, Alltagserfahrungen und Gewalt gegen Beamte: Der Bundesinnenminister hat die von Politikern und Verbänden geforderte Studie zur Polizei in Auftrag gegeben․ Auch Rassismus wird ein Thema sein․
EU-Innenminister beraten ĂĽber festgefahrene Asylreform
#Seehofer #EU #Asylreform

Beim letzten EU-Innenministertreffen der deutschen Ratspräsidentschaft hat Horst Seehofer die Chance, beim Streitthema Migration eine Einigung zu erzielen․ Es sieht aber nicht gut aus․ Von Michael Stempfle․
Keine Einigung: EU weiter gespalten bei Asylreform
#Asylreform #Seehofer #EU

Es war seine letzte Chance: Eigentlich wollte Innenminister Seehofer in diesem Jahr den Konflikt innerhalb der EU über ein neues Asylrecht lösen․ Der jahrelange Streit konnte aber auch heute nicht beigelegt werden․
Spahn gegen Sonderrechte fĂĽr Geimpfte
#CoronaKrise #Impfungen #Spahn #Seehofer

Auch Gesundheitsminister Spahn spricht sich dagegen aus, dass gegen das Coronavirus geimpfte Menschen Vorteile erhalten․ Der Mediziner Montgomery kann sich dies langfristig vorstellen - und zog einen Vergleich mit der Masern-Impfpflicht․