Revolte im Rechtsausschuss gegen AfD-Politiker Brandner
#Rechtsausschuss #AfD

AfD-Politiker Brandner soll seinen Vorsitz im Rechtausschuss des Bundestages abgeben, fordern die anderen Parteien im Gremium․ Brandner war zuletzt wiederholt durch extrem umstrittene Äußerungen aufgefallen․ Von Dagmer Pepping․

Rechtsausschuss-Vorsitz: AfD-Politiker Brandner abgewählt
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Der Rechtsausschuss des Bundestags hat den umstrittenen AfD-Abgeordneten Brandner als Vorsitzenden abgewählt․ Das sagte der Unions-Obmann im Ausschuss, Luczak․

Rechtsausschuss-Vorsitz: AfD-Politiker abgewählt
#AfD #Rechtsausschuss #Brandner

Mit seinen Twitter-Botschaften hat der AfD-Abgeordnete Brandner schon mehrfach für Empörung gesorgt - vor allem in seiner Position als Vorsitzender des Rechtsausschusses․ Doch nun gibt es Konsequenzen․

AfD-Politiker Brandner: Abwahl nach "einmaligen Entgleisungen"
#AfD #Rechtsausschuss #Brandner

Stephan Brandner ist sein Amt nun also tatsächlich los: Nach mehreren umstrittenen Tweets hat der Rechtsausschuss den AfD-Politiker als Vorsitzenden abgewählt․ Er selbst sieht sich als Opfer․ Von David Zajonz․

Bundesverfassungsgericht: AfD-Eilantrag gegen Brandner-Abwahl abgewiesen
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Die AfD ist mit einem Eilantrag gegen die Absetzung ihres Abgeordneten Brandner als Vorsitzender des Rechtsausschusses gescheitert․ Das Bundesverfassungsgericht schreitet nicht sofort ein, will aber genau prüfen․

Anti-Korruptionstag: Geldwäsche in den Griff bekommen
#Geldwäsche #Bundestag #Rechtsausschuss

Die Bundesregierung hat der Geldwäsche den Kampf angesagt․ Aber es gibt noch viele Hürden․ Heute ist der Gesetzentwurf Thema einer Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestages - passend zum Anti-Korruptionstag․ Von Franka Welz․