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Kommentar zu Rechtsextremismus: Die Abwehrkräfte stärken
#Rechtsextremismus #Seehofer #Sicherheitsbehörden

Die Frage, ob die Anzahl rechtsextremistischer Vorfälle nun alarmierend sei oder nicht, führt nicht weiter․ Entscheidend ist, was jetzt getan wird, findet Michael Götschenberg․ Vom Tisch wischen lässt sich das Problem jedenfalls nicht․
Pistorius drängt auf Extremismusstudie bei Polizei
#Niedersachsen #Innenminister #Boris #Pistorius #Polizei #Rechtsextremismus #Extremismusstudie #Studie #Untersuchung #Horst #Seehofer

Niedersachsens Innenminister Pistorius hat angekündigt, rechtsextreme Tendenzen bei der Polizei überprüfen zu lassen․ Offensichtlich gebe es immer wieder "Glutnester antidemokratischen Verhaltens"․ Er setzt auf Kooperation mit Amtskollegen․
Wie der Verfassungsschutz rechte Gefährder erkennen will
#Gefährder #Rechtsextremismus

Schon nach dem NSU-Skandal wollte der Verfassungsschutz effektiver gegen Rechtsextremismus vorgehen․ Nach den Anschlägen von Kassel, Hanau und Halle setzt der Nachrichtendienst auf neue Methoden, um potenzielle Terroristen zu identifizieren․ Von F․ Flade․
NRW: Neue Razzien wegen rechtsextremer Polizei-Chats
#NRW #Polizei #Rechtsextremismus #Chatgruppen

Der Skandal um rechtsextreme Chatgruppen bei der nordrhein-westfälischen Polizei weitet sich aus: Am Morgen gab es Razzien gegen neun weitere verdächtige Beamte, die sich Nazi-Symbole geschickt und den Hitlergruß gezeigt haben sollen․
Bundeswehr: Sorge vor Rechtsextremisten in Uniform
#Bundeswehr #Rechtsextremismus

Zwei Jahre lang sichtete das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestags Akten der Nachrichtendienste zu rechtsextremen Vorgängen rund um die Bundeswehr․ Jetzt liegt das Ergebnis vor․ Von Michael Götschenberg․
Internationale Studie: Deutlich mehr rechtsextreme Angriffe
#Rechtsextremismus

Weltweit nimmt die Zahl der Terroropfer seit Jahren ab․ Die Bedrohung durch rechtsextremistische Angriffe dagegen wächst - 2019 waren es so viele wie zu keinem anderen Zeitpunkt in den vergangenen 50 Jahren․
Kabinettsausschuss: 89 MaĂźnahmen gegen Rechtsextremismus
#Rechtsextremismus #Kabinettsausschuss #AnschlagHanau

Mehr Schutz und Hilfe für Betroffene, Änderungen im Strafrecht und mehr Forschung: Der Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rassismus hat ein Maßnahmenpaket beschlossen․ Dabei ging es auch um die umstrittene Polizeistudie․
Verbot der "Sturmbrigade 44": Gut vernetzte Rechtsextremisten
#Sturmbrigade44 #Razzia #Rechtsextremismus

Die nun verbotene rechtsextreme Vereinigung "Sturmbrigade 44" hat im Kern nur elf Mitglieder - diese aber gelten als überzeugte und gut vernetzte Rechtsextremisten, die einen neuen NS-Staat errichten wollten․ Von Michael Götschenberg․
MAD ermittelt gegen mögliche Reichsbürger bei der Bundeswehr
#MAD #Rechtsextremismus #Bundeswehr

Es sind gleich mehrere Verdachtsfälle in nur einer Abteilung: Wie die Bundeswehr bestätigte, ermittelt der MAD gegen Mitarbeiter des Beschaffungsamts wegen einer möglichen Zugehörigkeit zu den Reichsbürgern․
Kampf gegen Rechts: Kabinett beschlieĂźt MaĂźnahmenpaket
#Bundeskabinett #Rechtsextremismus #Rassismus

Er soll für mehr Prävention, mehr Aufklärung, mehr Konsequenzen sorgen: Der in der vergangenen Woche vorgelegte Maßnahmenplan zum Kampf gegen Rechtsextremismus hat nun auch die Zustimmung des Bundeskabinetts․
IMK-Chef Maier: Ein Drittel auf "Querdenken"-Demos rechtsextrem
#Querdenken #Rechtsextremismus #Demonstrationen #Verfassungsschutz

Nach Ansicht von Thüringens Innenminister Maier mischen bei Demonstrationen der "Querdenken"-Bewegung zu einem Drittel Rechtsextremisten mit․ Heute geplante Demos in Bremen und Mannheim beschäftigen Gerichte․
Letztinstanzliche Urteile: Gerichte verbieten "Querdenken"-Demos
#Querdenken #Rechtsextremismus #Demonstrationen #Verfassungsschutz

Für heute geplante "Querdenken"-Demonstrationen in Bremen und Mannheim sind letztinstanzlich verboten worden․ Nach Ansicht von IMK-Chef Maier sind auf solchen Demos ein Drittel Rechtsextremisten dabei․
Hildesheim: Prozess wegen Planung von Anschlägen auf Muslime
#Hildesheim #Landgericht #Prozess #Anschlag #Christchurch #Rechtsextremist #Rechtsextremismus #Moschee #Muslime #Pläne

Seit heute muss sich ein 22-Jähriger vor dem Landgericht Hildesheim wegen mutmaßlicher Anschlagspläne gegen Muslime verantworten․ Der Staatsanwaltschaft zufolge hatte er bereits Waffen gekauft․
Rechtsextreme Chats? Polizisten suspendiert
#Landespolizei #Rechtsextremismus #Ermittlungen #Chats #Whatsapp #Innenministerin #SĂĽtterlinWaack

Vier Beamte der Landespolizei in Schleswig-Holstein sollen in Chats unter anderem ein Bild von Adolf Hitler ausgetauscht haben․ Sie wurden suspendiert․ Bei Durchsuchungen wurde Munition sichergestellt․
JahresrĂĽckblick: Die blutige Spur des rechten Terrors
#JahresrĂĽckblick #Terrorismus #Rechtsextremismus #Hanau #Halle #Coronaleugner

Der Anschlag von Hanau hat 2020 erneut die tödliche Gefahr durch rassistische Täter gezeigt․ Hinweise auf rechtsextreme Netzwerke fand man auch bei Polizei und Bundeswehr․ Sorge bereitet zudem die Radikalisierung von Corona-Leugnern․ Von Patrick Gensing․
Rechtsextremismus-Verdacht: Wohnungen von Polizisten durchsucht
#OsnabrĂĽck #Polizei #Razzia #Durchsuchungen #Rechtsextremismus #Messengerdienst #Chatgruppen #Ermittlungen

Die Polizei hat die Wohnungen von mehreren Beamten der Polizeidirektion Osnabrück durchsucht․ Sie stehen unter Verdacht, Bilder und Videos unter anderem mit nationalsozialistischen Bezügen ausgetauscht zu haben․
VerstoĂź gegen Vergaberecht? Bundeswehr prĂĽft KSK-Ăśbungen
#Investigativ #KSK #Bundeswehr #Verteidigungspolitik #Rechtsextremismus

Jahrelang reiste die Bundeswehr-Eliteeinheit zu Geheimübungen nach Namibia․ Nun überprüft das Ministerium laut Recherchen von NDR, WDR und SZ die gesamte Vergabepraxis beim KSK nach einem Hinweis auf Rechtsextremismus․
Rechtsextreme Verdachtsfälle bei der Feuerwehr in Hamburg
#hamburg #Rechtsextremismus #Feuerwehr

Bei der Hamburger Feuerwehr gibt es mehrere Rechtsextremismus-Verdachtsfälle․ Unter anderem sollen Mitarbeiter verfassungswidrige Symbole ausgetauscht haben․ Der Feuerwehrchef will schnelle Aufklärung․
Mecklenburg-Vorpommern verbietet Neonazi-Gruppe "NSR"
#Nationale #Sozialisten #Rostock #NSR #Baltik #Korps #Aktionsblog #Innenministerium #Renz #Rechtsextremismus #Neonazis #Rostock #GĂĽstrow #Wismar #GrevesmĂĽhlen #Verbot

Das Innenministerium von Mecklenburg-Vorpommern hat die rechtsextremistische Gruppe "Nationale Sozialisten Rostock" verboten․ Sie soll über Landesgrenzen hinaus ein Netzwerk aufgebaut haben․ An mehreren Orten gab es Durchsuchungen․
Verfassungsschutz: AfD Niedersachsen ist nun Verdachtsobjekt
#Niedersachsen #Verfassungsschutzbericht #Pistorius #Delegitimierer #Verdachtsobjekte #AfD #Rechtsextreme #Rechtsextremismus #CoronaLeugner #Salafismus #Linksextremismus #Verschwörungstheoretiker

Der Verfassungsschutz in Niedersachsen führt künftig die gesamte AfD des Bundeslandes als Verdachtsobjekt․ Sogenannte Delegitimierer des Staates wie etwa bestimmte Corona-Leugner erhielten ebenfalls diesen Status․