Kabinett beschließt Plastiktüten-Verbot
#Plastiktüten #Verbot #Bundesregierung

Die Bundesregierung hat ein Plastiktüten-Verbot auf den Weg gebracht․ Diese seien der "Inbegriff von Ressourcenverschwendung", so Umweltministerin Schulze․ Von dem Verbot ausgeschlossen sind dennoch Obst- und Gemüsetüten․

Linksextremer Verein oder Medium?
#Faktenfinder #Indymedia #Verbot

2017 wurde die Webseite "linksunten․indymedia" durch das Bundesinnenministerium verboten․ Ob das rechtmäßig war, soll jetzt das Bundesverwaltungsgericht entscheiden․ Von Torben Lehning․

EU berät Verbot: Aus für bunte Tattoos?
#Tattoofarben #Tattoos #EU #Verbot

Die Europäische Chemiekalienagentur will zwei Pigmente verbieten, die für einen Großteil bunter Tattoos gebraucht werden․ Die Agentur fürchtet gesundheitliche Risiken․ Die Tattoo-Industrie protestiert․

Innenministerium verbietet Hisbollah in Deutschland
#Investigativ #Hisbollah #Verbot

Das Innenministerium hat die Aktivitäten der schiitisch-islamistischen Hisbollah in Deutschland verboten․ In Moscheen und Kulturvereinen in Berlin, Nordrhein-Westfalen und Bremen gab es Durchsuchungen․ Von F․ Flade und G․ Mascolo․

Seehofer verbietet rechtsextremistische Gruppe "Nordadler"
#Nordadler #Rechtsextremisten #Verbot

Adolf Hitler als Vorbild und starker Hass auf Juden: Das Innenministerium beschreibt die Gruppierung "Nordadler" als stramm rechtsextrem․ Nun handelt Minister Seehofer und verbietet die Vereinigung․

Berlin verbietet Corona-Demonstrationen am Wochenende
#Demonstration #Berlin #Verbot

Die Berliner Behörden haben die für diesen Samstag geplanten Demos gegen die Corona-Politik verboten․ Es sei mit Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung zu rechnen, teilte Innensenator Geisel mit․

Corona-Demo in Berlin: Welche Bedingungen gelten für ein Verbot?
#CoronaKrise #Demonstration #Verbot

Berlin hat die "Querdenken"-Demo untersagt․ Veranstalter und Anhänger der Bewegung kritisieren die Entscheidung․ Die Behörden verweisen auf den Infektionsschutz․ Wie sind die rechtlichen Rahmenbedingungen? Von Christoph Kehlbach․

TikTok ab Sonntag in US-App-Stores verboten
#WeChat #TikTok #USA #Verbot

Trump stellt ein letztes Ultimatum: Bald sollen in den USA die Apps TikTok und WeChat verboten sein․ Das trifft Millionen Chinesen hart - denn für sie fällt ein entscheidendes Kommunikationsmittel in ihre Heimat weg․ Von Katrin Brand

Kretschmann für Verbot von Reichsflaggen
#Reichsflaggen #Verbot #Kretschmann

Baden-Württemberg will sich für ein bundesweites Verbot von Reichsflaggen einsetzen․ Diese sind ein wichtiges Symbol Rechtsextremer․ Bremen hat das Zeigen solcher Flaggen erst kürzlich unter Strafe gestellt․

Kalifornien verbietet Verbrennungsmotoren ab 2035
#Kalifornien #Verbrennungsmotoren #Verbot

Der US-Bundesstaat Kalifornien will ab 2035 nur noch emissionsfreie Neuwagen erlauben․ Gouverneur erließ ein Dekret gegen Verbrennungsmotoren․ Durch die verheerenden Waldbrände an der Westküste ist der Klimaschutz in den Vordergrund gerückt․

Seehofer: Länder sollen Reichskriegsflaggen-Verbot prüfen
#Verbot #Reichskriegsflagge #HorstSeehofer

Die Reichskriegsflagge dient Rechtsextremen als Erkennungszeichen․ Innenminister Seehofer hat nun den Vorstoß einiger Bundesländer gelobt, die Flagge zu verbieten․ Bei der nächsten Innenministerkonferenz könne man über ein einheitliches Vorgehen sprechen․

US-Regierung will Gerichtsentscheidung zur TikTok-Sperre kippen
#TikTok #Verbot #USA

Das Tauziehen um die Video-App TikTok in den USA geht in die nächste Runde: Die Regierung versucht die einstweilige Verfügung eines Richters zu kippen, wonach sie den Download der App nicht verbieten darf․

Nach jahrelanger Debatte: Facebook untersagt Holocaust-Leugnung
#Facebook #Verbot #HolocaustLeugnung

Nach jahrelanger Debatte will Facebook stärker gegen Antisemitismus vorgehen: Das Online-Netzwerk blockt künftig weltweit Inhalte, die den Holocaust verharmlosen oder leugnen․

Gericht kippt generelles Böllerverbot in Niedersachsen
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Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat das von der niedersächsischen Landesregierung erlassene generelle Feuerwerksverbot für Silvester außer Kraft gesetzt․ Das Verbot sei aus Infektionsschutzgründen nicht notwendig․

Mecklenburg-Vorpommern verbietet Neonazi-Gruppe "NSR"
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Das Innenministerium von Mecklenburg-Vorpommern hat die rechtsextremistische Gruppe "Nationale Sozialisten Rostock" verboten․ Sie soll über Landesgrenzen hinaus ein Netzwerk aufgebaut haben․ An mehreren Orten gab es Durchsuchungen․

Gericht bestätigt: Corona-Demo in Hamburg verboten
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Wegen der drastisch angestiegenen Corona-Zahlen hatte die Polizei Hamburg eine für Samstag geplante Demo von Gegnern gegen die Corona-Maßnahmen untersagt․ Das Verwaltungsgericht hat nun entschieden: Das Verbot ist rechtens․

Hamburg: Demo gegen Corona-Politik bleibt untersagt
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Tausende Gegner der Corona-Politik wollten heute in der Hamburger Innenstadt demonstrieren - etwa 11․000 Teilnehmer hatte der Veranstalter angekündigt․ Doch per zweitem Gerichtsentscheid bleibt der Protest untersagt․

Demo gegen Corona-Politik in Hamburg - trotz Verbots
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Das Oberverwaltungsgericht hatte in letzter Instanz entschieden: Heute darf in Hamburg nicht gegen die Corona-Politik demonstriert werden․ Trotzdem kamen zahlreiche Menschen in der Innenstadt zusammen․