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Corona-Warn-App: Regierungssprecher Steffen Seibert schlieĂźt Zwang zur Nutzung aus
#Netzwelt #Apps #Coronavirus #Apps #Datenschutz #SteffenSeibert

Für das Datenschutzkonzept der Corona-Warn-App und die Veröffentlichung des Codes gab es Applaus․ Doch manche fürchten einen indirekten Zwang zur Nutzung․ Den schließt der Regierungssprecher aus․
Bundesregierung will US-Wahl nicht kommentieren
#Politik #Deutschland #USA #Republikaner #Demokraten #SteffenSeibert #USA #USA

"Die Bundesregierung hat Vertrauen in die demokratische Tradition der USA": Kanzlerin und Minister in Berlin beobachten die Lage in den USA - schweigen aber zu Donald Trumps Vorgehen․
Alexej Nawalny: Bundesregierung verärgert über russische Sanktionsdrohung
#Politik #Deutschland #Russland #AlexejNawalny #Bundesregierung #SteffenSeibert

Nach der Vergiftung des russischen Oppositionellen Alexej Nawalny hatte die EU Sanktionen gegen Russland verhängt․ Die Bundesregierung kritisiert die Revanche aus Moskau als unangemessen․
Corona und Homeoffice: Regierung gegen »zwingende Regelungen« für Arbeitgeber
#Politik #Deutschland #Coronavirus #Homeoffice #SteffenSeibert #Bundesregierung

Die Grünen fordern Bußgelder für Homeoffice-Muffel, die Bundesregierung setzt dagegen weiter auf Appelle․ Und verweist auf ein Vorbild: Im Bundespresseamt seien die Korridore bereits leer․
Corona-Verordnung: Freiheiten fĂĽr Genesene und Geimpfte sollen schnell kommen
#Politik #Deutschland #Coronavirus #ChristineLambrecht #SteffenSeibert #Bundestag #Bundesrat #COVID19

Das Justizministerium hat einen Vorschlag gemacht, wie Corona-Beschränkungen für Geimpfte und Genesene gelockert werden können․ Die regierungsinterne Abstimmung dazu soll bis Anfang kommender Woche abgeschlossen sein․
Bundesregierung: »Antisemitische Kundgebungen wird unsere Demokratie nicht dulden«
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Kanzlerin Angela Merkel hat judenfeindliche Demonstrationen in Deutschland verurteilt․ Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung fordert die Islamverbände zur Deeskalation auf․
Bundesregierung fordert Untersuchung nach Berliner Wahlpannen
#Politik #SteffenSeibert #BerlinWahl2021

Zu wenig Stimmzettel für Bürger, keine Sitzgelegenheiten für Ältere und Wahlen bis nach 18 Uhr: Regierungssprecher Seibert forderte den Berliner Senat auf, die Probleme am Wahlsonntag aufzuarbeiten․
Joshua Kimmich: Regierung hofft noch auf Corona-Impfung
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Wird der Impfstatus von Fußball-Nationalspieler und FC-Bayern-Profi Joshua Kimmich zum Politikum? Jetzt äußerte sich sogar Regierungssprecher Steffen Seibert zur Causa des Kickers․
Annegret Kramp-Karrenbauer: Regierungssprecher Seibert verteidigt ihre Aussagen zu Atomwaffen
#Politik #Deutschland #AnnegretKrampKarrenbauer #SteffenSeibert #Verteidigungsministerium

Für ihre Äußerungen zur atomaren Abschreckung der Nato gegenüber Russland wurde Annegret Kramp-Karrenbauer kritisiert․ Regierungssprecher Steffen Seibert stärkte der Verteidigungsministerin jetzt den Rücken․
Türkei: Recep Tayyip Erdoğans Aussagen stoßen bei Bundesregierung auf Unverständnis
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Der türkische Präsident Erdoğan hat zehn Botschafter zu »unerwünschten Personen« erklärt, darunter auch den Vertreter Deutschlands․ Die Bundesregierung zeigt sich besorgt und berät über mögliche Reaktionen․
Angela Merkel: Ihr Sprecher verteidigt ĂĽppiges Altkanzlerinnen-BĂĽro
#Politik #Deutschland #AngelaMerkel #SteffenSeibert

Die geplante Ausstattung für das künftige Büro von Kanzlerin Angela Merkel sorgt für Kritik․ Regierungssprecher Steffen Seibert rechtfertigt das Vorhaben․
Corona: Geschäftsführende Regierung rechnet mit Impfpflicht-Abstimmung zum Jahresanfang
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Lange war die Impfpflicht umstritten, nun hat SPD-Kanzlerkandidat Scholz eine offene Abstimmung im Bundestag angeregt․ Noch-Regierungssprecher Seibert skizziert, wann und wie das Votum ablaufen könnte․
Steffen Seibert: Twitter-Konto des Regierungssprechers wird archiviert
#Netzwelt #Web #Twitter #SteffenSeibert

Schon bald wird der offizielle Twitter-Account des bisherigen Regierungssprechers eingefroren․ Die Tweets von Steffen Seibert alias @RegSprecher werden aber für die Nachwelt aufbewahrt․
Petra Köpping: Regierung verurteilt Fackelaufmarsch als »Angriff auf Demokratie«
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Gegner der Corona-Politik waren zuletzt vor das Wohnhaus von Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping gezogen – Fackeln inklusive․ Nun machte die geschäftsführende Bundesregierung deutlich, was sie von derartigen Aufmärschen hält․
Wolfgang BĂĽchner: Ex-SPIEGEL-Chefredakteur wird Vize-Regierungssprecher
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Das Kabinett steht, nun werden weitere Posten besetzt․ Auf Vorschlag von FDP-Chef Lindner soll der frühere SPIEGEL-Chefredakteur Wolfgang Büchner einer der beiden stellvertretenden Regierungssprecher werden․
Steffen Seibert ist neuer Botschafter in Israel
#Politik #Deutschland #Israel #Deutschland #SteffenSeibert

Steffen Seibert war mehr als elf Jahre lang Regierungssprecher unter Kanzlerin Merkel – und sitzt nun auf einem der wichtigsten diplomatischen Posten․ In Israel hatte der 62-Jährige jetzt seinen Antrittsbesuch․
Jerusalem, Israel: Reaktionen auf den Anschlag
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Viele Länder haben den Anschlag im Osten Jerusalems scharf verurteilt․ Die Sorge vor einer weiteren Eskalation der Gewalt wächst – Uno-Generalsekretär Guterres bat um »äußerste Zurückhaltung«․
Israel legt Beschwerde gegen deutschen Botschafter Steffen Seibert ein
#Ausland #SteffenSeibert #Israel #Jerusalem

Steffen Seibert hat vergangene Woche einer Sitzung des Obersten Gerichtshofs zur umstrittenen Justizreform beigewohnt․ Nun reicht Israel eine offizielle Beschwerde gegen den deutschen Botschafter ein․
Steffen Seibert: Auswärtiges Amt dementiert Eingang israelischer Beschwerde über Botschafter
#Politik #Deutschland #SteffenSeibert #AuswärtigesAmt #Jerusalem

Berichten zufolge soll sich die Regierung in Jerusalem über den deutschen Botschafter Steffen Seibert beschwert haben․ Kanzler Scholz verteidigt ihn – das Auswärtige Amt hat laut einem Sprecher bislang keine Beschwerde erhalten․
Israel: Eklat um Steffen Seibert macht gefährliche Entwicklung deutlich
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Ausgerechnet Vorzeigebotschafter Steffen Seibert hat in Israel einen diplomatischen Eklat ausgelöst – weil er einer Gerichtsanhörung beiwohnte․ Der absurde Anwurf zeigt, in welcher ideologischen Wagenburg sich die Regierung verschanzt hat․