Leserbriefe zu „Die Schuldenbremse muss weg“
#Leserbriefe
In diesem Beitrag vertritt André Tautenhahn die These, nach der Deutschland in der Schuldenbremsenfalle sitze, was „bereits durch die Bildung immer neuer Sondervermögen, also Schattenhaushalte“, deutlich geworden sei und „jetzt final durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts amtlich besiegelt“ worden sei․ Es werde „Unsinn über die Belastung künftiger Generationen verbreitet“, der sich auch darin ausdrücke,․․․
#Leserbriefe
In diesem Beitrag vertritt André Tautenhahn die These, nach der Deutschland in der Schuldenbremsenfalle sitze, was „bereits durch die Bildung immer neuer Sondervermögen, also Schattenhaushalte“, deutlich geworden sei und „jetzt final durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts amtlich besiegelt“ worden sei․ Es werde „Unsinn über die Belastung künftiger Generationen verbreitet“, der sich auch darin ausdrücke,․․․
Zwei Reden von Adolf Hitler
#MilitäreinsätzeKriege #Faschismus #HitlerStalinPakt #Kriegslügen #Nationalismus #Nationalsozialismus #Reparationen #staatlicheSouveränität #VersaillerVertrag
Die erste hier dokumentierte Rede datiert vom Anfang der Herrschaft der Nazis, vom März 1933․ Die zweite Rede, hier als Text- und auch als Tondokument verlinkt, markiert den Kriegsbeginn im September 1939․ Beides Dokumente einer schrecklichen Zeit unseres Landes․ Adolf Hitler: Rede bei der Eröffnung des neu einberufenen Reichstags „Tag․․[․]
#MilitäreinsätzeKriege #Faschismus #HitlerStalinPakt #Kriegslügen #Nationalismus #Nationalsozialismus #Reparationen #staatlicheSouveränität #VersaillerVertrag
Die erste hier dokumentierte Rede datiert vom Anfang der Herrschaft der Nazis, vom März 1933․ Die zweite Rede, hier als Text- und auch als Tondokument verlinkt, markiert den Kriegsbeginn im September 1939․ Beides Dokumente einer schrecklichen Zeit unseres Landes․ Adolf Hitler: Rede bei der Eröffnung des neu einberufenen Reichstags „Tag․․[․]
Analyse zur Wahl in Argentinien: Der Tag, an dem die Demokratie einen Libertären gebar
#Länderberichte #RechteGefahr #Argentinien #Armut #Inflation #IWF #MileiJavier #Rechtsruck #Staatsschulden #Stichwahl #Wahlanalyse
Javier Milei, der von der neoliberalen Rechten unter Führung des ehemaligen Präsidenten Mauricio Macri unterstützt wird, hat die zweite Runde der argentinischen Präsidentschaftswahlen gewonnen․ Er schlug den Kandidaten der Regierungspartei und derzeitigen Wirtschaftsminister Sergio Massa um mehr als elf Prozentpunkte und setzte damit ein großes Fragezeichen hinsichtlich der Zukunft Argentiniens und der Region․ Milei wird․․․
#Länderberichte #RechteGefahr #Argentinien #Armut #Inflation #IWF #MileiJavier #Rechtsruck #Staatsschulden #Stichwahl #Wahlanalyse
Javier Milei, der von der neoliberalen Rechten unter Führung des ehemaligen Präsidenten Mauricio Macri unterstützt wird, hat die zweite Runde der argentinischen Präsidentschaftswahlen gewonnen․ Er schlug den Kandidaten der Regierungspartei und derzeitigen Wirtschaftsminister Sergio Massa um mehr als elf Prozentpunkte und setzte damit ein großes Fragezeichen hinsichtlich der Zukunft Argentiniens und der Region․ Milei wird․․․
Leserbriefe zu „Antisemitin des Tages: Greta Thunberg․ Ja geht’s noch?“
#Leserbriefe
Hier kommentiert Jens Berger den Umgang von „sich selbst als ‚linksliberal’ verstehenden Haltungsjournalisten von SPIEGEL und Co․“ mit der „jetzt wohl zumindest für Deutschland ‚ehemaligen’ – Ikone der Klimabewegung, Greta Thunberg“․ Der Hauptstadtjournalismus habe ein neues Opfer gefunden․ Startschuss der Kampagne sei ein Beitrag, den Thunberg am 20․ Oktober in den sozialen Netzwerken verfasst․․․
#Leserbriefe
Hier kommentiert Jens Berger den Umgang von „sich selbst als ‚linksliberal’ verstehenden Haltungsjournalisten von SPIEGEL und Co․“ mit der „jetzt wohl zumindest für Deutschland ‚ehemaligen’ – Ikone der Klimabewegung, Greta Thunberg“․ Der Hauptstadtjournalismus habe ein neues Opfer gefunden․ Startschuss der Kampagne sei ein Beitrag, den Thunberg am 20․ Oktober in den sozialen Netzwerken verfasst․․․
Kolumbien für Importverbot von Waffen aus Ländern, die „Völkermord” in Gaza stützen, und Anklage von Netanjahu
#Länderberichte #Embargo #Kolumbien #Kriegsverbrechen #PetroGustavo #UNO #Völkerrecht #zivileOpfer
Der kolumbianische Präsident Gustavo Petro setzt ein weiteres Zeichen der Solidarität mit den Opfern in Gaza․ Kolumbien werde keine Waffen mehr aus Ländern kaufen, die gegen die UN-Resolution für einen Waffenstillstand im Nahostkonflikt gestimmt oder sich enthalten hätten, teilte Petro mit, dies betrifft auch Deutschland․ Des Weiteren sprach er sich für Palästina als UNO-Vollmitglied aus und․․․
#Länderberichte #Embargo #Kolumbien #Kriegsverbrechen #PetroGustavo #UNO #Völkerrecht #zivileOpfer
Der kolumbianische Präsident Gustavo Petro setzt ein weiteres Zeichen der Solidarität mit den Opfern in Gaza․ Kolumbien werde keine Waffen mehr aus Ländern kaufen, die gegen die UN-Resolution für einen Waffenstillstand im Nahostkonflikt gestimmt oder sich enthalten hätten, teilte Petro mit, dies betrifft auch Deutschland․ Des Weiteren sprach er sich für Palästina als UNO-Vollmitglied aus und․․․
Gelungene Dressur?
#ErosionderDemokratie #Gesundheitspolitik #Gesundheit #Hygieneregeln #Maskenpflicht #Pandemie
Wurden viele Menschen durch die Lockdown-Politik auch dauerhaft konditioniert? Zumindest einige Zeitgenossen machen es dieser Tage noch deutlich: Corona lebt! Ein Essay von Michael Freuding․ Angeblich sollen Flöhe das Springen verlernen, wenn man sie in einem Einmachglas hält․ Verschließt man das Glas mit einem durchsichtigen Deckel, hüpfen sie so lange dagegen,․․․
#ErosionderDemokratie #Gesundheitspolitik #Gesundheit #Hygieneregeln #Maskenpflicht #Pandemie
Wurden viele Menschen durch die Lockdown-Politik auch dauerhaft konditioniert? Zumindest einige Zeitgenossen machen es dieser Tage noch deutlich: Corona lebt! Ein Essay von Michael Freuding․ Angeblich sollen Flöhe das Springen verlernen, wenn man sie in einem Einmachglas hält․ Verschließt man das Glas mit einem durchsichtigen Deckel, hüpfen sie so lange dagegen,․․․
Leserbriefe zu „Auch nach über 5․000 getöteten Kindern in Gaza: Außenministerin Baerbock weiterhin gegen Waffenstillstand“
#Leserbriefe
Die amtierende bundesdeutsche Chefdiplomatin, Frau Baerbock, hat dem Auslandssender Deutsche Welle (DW) ein „Exklusiv“-Interview gegeben, in welchem sie sich „trotz der enorm hohen Zahl an zivilen Opfern im Gazastreifen erneut vehement gegen einen Waffenstillstand ausgesprochen“ habe․ Hier weist Florian Warweg auf seine Fragen an die Bundesregierung nach einem Alternativszenario zu einem Waffenstillstand hin․․․․
#Leserbriefe
Die amtierende bundesdeutsche Chefdiplomatin, Frau Baerbock, hat dem Auslandssender Deutsche Welle (DW) ein „Exklusiv“-Interview gegeben, in welchem sie sich „trotz der enorm hohen Zahl an zivilen Opfern im Gazastreifen erneut vehement gegen einen Waffenstillstand ausgesprochen“ habe․ Hier weist Florian Warweg auf seine Fragen an die Bundesregierung nach einem Alternativszenario zu einem Waffenstillstand hin․․․․
Die Neuauflage der ethnischen Säuberung – Steinmeier nickt das ab
#DaskritischeTagebuch
Chris Hedges (Consortium News) sieht im Krieg gegen die Krankenhäuser im Gazastreifen einen Akt ethnischer Säuberung․ Gaza soll offensichtlich unbewohnbar gemacht werden․ Hier ist der Artikel von Chris Hedges auf Englisch․ Sie finden weiter unten eine Übersetzung des Einstiegs des Artikels․ Wir werden voraussichtlich eine Inhaltsangabe/Übersetzung des gesamten Artikels nachliefern․ – Der deutsche Bundespräsident․․․
#DaskritischeTagebuch
Chris Hedges (Consortium News) sieht im Krieg gegen die Krankenhäuser im Gazastreifen einen Akt ethnischer Säuberung․ Gaza soll offensichtlich unbewohnbar gemacht werden․ Hier ist der Artikel von Chris Hedges auf Englisch․ Sie finden weiter unten eine Übersetzung des Einstiegs des Artikels․ Wir werden voraussichtlich eine Inhaltsangabe/Übersetzung des gesamten Artikels nachliefern․ – Der deutsche Bundespräsident․․․
Gibt es im Gazastreifen fĂĽnfzig Gerechte?
#DaskritischeTagebuch
Die Herzen der Menschen erreicht eine Politik nur dann, wenn sie mit allen Opfern leidet․ Auf das Massaker der Hamas in Israel folgt das Massaker Israels im Gazastreifen․ Die jetzt vereinbarte Feuerpause und der Geiselaustausch sind ein Silberstreif am Horizont der Mitmenschlichkeit․ Aber danach soll das sinnlose Morden weitergehen․ Dass das Vorgehen Israels mit dem․․․
#DaskritischeTagebuch
Die Herzen der Menschen erreicht eine Politik nur dann, wenn sie mit allen Opfern leidet․ Auf das Massaker der Hamas in Israel folgt das Massaker Israels im Gazastreifen․ Die jetzt vereinbarte Feuerpause und der Geiselaustausch sind ein Silberstreif am Horizont der Mitmenschlichkeit․ Aber danach soll das sinnlose Morden weitergehen․ Dass das Vorgehen Israels mit dem․․․
Erfolgreiche Berliner GroĂźdemonstration fĂĽr das Ăśberleben der Menschheit in Frieden
#DaskritischeTagebuch
Der bekannte Journalist der Süddeutschen Zeitung Heribert Prantl hat in seiner nur für Abonnenten zugänglichen politischen Wochenschau von diesem Wochenende die diffamierende Propaganda der führenden Medien unseres Landes kritisiert․ Er schrieb zur Berliner Friedensdemonstration der laut Veranstalter über 20 000 an diesem Wochenende im Regierungsviertel: „Nach der Friedensdemonstration gestern am Brandenburger Tor wird davon geredet,․․․
#DaskritischeTagebuch
Der bekannte Journalist der Süddeutschen Zeitung Heribert Prantl hat in seiner nur für Abonnenten zugänglichen politischen Wochenschau von diesem Wochenende die diffamierende Propaganda der führenden Medien unseres Landes kritisiert․ Er schrieb zur Berliner Friedensdemonstration der laut Veranstalter über 20 000 an diesem Wochenende im Regierungsviertel: „Nach der Friedensdemonstration gestern am Brandenburger Tor wird davon geredet,․․․
Die Grünen: Ein Parteitag ruft „haltet den Dieb!“
#DaskritischeTagebuch
Alle Parteien der Bundesregierung tragen den aktuellen, für die Bürger destruktiven Kurs mit, aber innerhalb der Ampelkoalition erscheinen die Grünen als besonders problematische Antreiber․ Auch bleibt von den grünen Phrasen bei näherer Betrachtung nichts übrig – ja, nicht mal beim Klimaschutz․ Den kriegerischen und in der Folge auch unsozialen Charakter ihrer Politik haben die Grünen․․․
#DaskritischeTagebuch
Alle Parteien der Bundesregierung tragen den aktuellen, für die Bürger destruktiven Kurs mit, aber innerhalb der Ampelkoalition erscheinen die Grünen als besonders problematische Antreiber․ Auch bleibt von den grünen Phrasen bei näherer Betrachtung nichts übrig – ja, nicht mal beim Klimaschutz․ Den kriegerischen und in der Folge auch unsozialen Charakter ihrer Politik haben die Grünen․․․
Gefangenenaustausch und Feuerpause: Menschlich berĂĽhrend, aber sicherheitspolitisch eher unbedeutend
#DaskritischeTagebuch
Am 24․, 25․ und 26․ November wurden von der Hamas die ersten der am 7․ Oktober genommenen Geiseln im Austausch gegen die Freilassung palästinensischer Gefangener dem Roten Kreuz übergeben․ Gleichzeitig zum Gefangenenaustausch wurde eine viertägige Feuerpause vereinbart․ Sie wurde in der Hauptsache damit begründet, humanitäre Hilfe für die Palästinenser zu ermöglichen․ Bei den Gefangenen handelte․․․
#DaskritischeTagebuch
Am 24․, 25․ und 26․ November wurden von der Hamas die ersten der am 7․ Oktober genommenen Geiseln im Austausch gegen die Freilassung palästinensischer Gefangener dem Roten Kreuz übergeben․ Gleichzeitig zum Gefangenenaustausch wurde eine viertägige Feuerpause vereinbart․ Sie wurde in der Hauptsache damit begründet, humanitäre Hilfe für die Palästinenser zu ermöglichen․ Bei den Gefangenen handelte․․․
Eindrücke zur Friedensdemonstration „Nein zu Kriegen“ in Berlin
#DaskritischeTagebuch
Am 25․11․2023 fand in Berlin eine Friedensdemonstration vor dem Brandenburger Tor statt, zu der ein breites Bündnis aufgerufen hatte․ Die diffamierende, mediale „Berichterstattung“, von der die NachDenkSeiten bereits berichtet haben, veranlasst Ala Goldbrunner, ihre persönlichen Eindrücke vor Ort ohne Anspruch auf Vollständigkeit wiederzugeben․ Der Ablauf Trotz unwirtlichem, naßkaltem Wetter․․․
#DaskritischeTagebuch
Am 25․11․2023 fand in Berlin eine Friedensdemonstration vor dem Brandenburger Tor statt, zu der ein breites Bündnis aufgerufen hatte․ Die diffamierende, mediale „Berichterstattung“, von der die NachDenkSeiten bereits berichtet haben, veranlasst Ala Goldbrunner, ihre persönlichen Eindrücke vor Ort ohne Anspruch auf Vollständigkeit wiederzugeben․ Der Ablauf Trotz unwirtlichem, naßkaltem Wetter․․․
Eine Presseerklärung und eine Pressemitteilung zum Julian-Assange-Skandal
#ErosionderDemokratie #AssangeJulian #Gefängnis #Großbritannien #Pressefreiheit #USA
Der WikiLeaks-Gründer Julian Assange ist seit fast 13 Jahren auf verschiedene Arten seiner Freiheit beraubt․ Am 7․ Dezember 2010 stellte er sich der britischen Polizei im Zusammenhang mit schwedischen Vergewaltigungsvorwürfen gegen ihn․ Diese Ermittlungen wurden erst 2019 eingestellt, nachdem die Behörden in Schweden und Großbritannien die Ermittlungen jahrelang auf kleiner Flamme köcheln ließen․ In․․․
#ErosionderDemokratie #AssangeJulian #Gefängnis #Großbritannien #Pressefreiheit #USA
Der WikiLeaks-Gründer Julian Assange ist seit fast 13 Jahren auf verschiedene Arten seiner Freiheit beraubt․ Am 7․ Dezember 2010 stellte er sich der britischen Polizei im Zusammenhang mit schwedischen Vergewaltigungsvorwürfen gegen ihn․ Diese Ermittlungen wurden erst 2019 eingestellt, nachdem die Behörden in Schweden und Großbritannien die Ermittlungen jahrelang auf kleiner Flamme köcheln ließen․ In․․․
Vorzeitige Beendigung der Energiepreisbremse – Willkommen in der neuen Hochpreis-Realität
#DaskritischeTagebuch
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Schattenhaushalten hat nun auch dazu geführt, dass die Bundesregierung die Energiepreisbremse, die aus einem dieser Schattenhaushalte finanziert wird, bereits zum Jahresende auslaufen lässt․ Die Folgen des frühzeitigen Endes werden derzeit in den Medien kleingeredet․ – die derzeitigen Energiepreise seien ja erfreulich niedrig und die Energiepreisbremse greife ohnehin․․․
#DaskritischeTagebuch
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Schattenhaushalten hat nun auch dazu geführt, dass die Bundesregierung die Energiepreisbremse, die aus einem dieser Schattenhaushalte finanziert wird, bereits zum Jahresende auslaufen lässt․ Die Folgen des frühzeitigen Endes werden derzeit in den Medien kleingeredet․ – die derzeitigen Energiepreise seien ja erfreulich niedrig und die Energiepreisbremse greife ohnehin․․․
Profit vor Sicherheit․ „Die Aufsichtsbehörden machen ihren Job nicht!“
#DaskritischeTagebuch
Die Technik sei „hochwirksam und sicher“, hieß es zum Start der weltweiten Corona-Impfkampagne․ Das ist mindestens eine Legende, wahrscheinlich eine Lüge․ Interna von Pfizer und der Europäischen Arzneimittel-Agentur zeigen, dass es zwei Herstellungsverfahren gab: eines für die Zulassung, eines zwecks kommerzieller Verwertung․ Jörg Matysik von der Universität Leipzig und vier Mitstreiter bemühen sich seit zwei․․․
#DaskritischeTagebuch
Die Technik sei „hochwirksam und sicher“, hieß es zum Start der weltweiten Corona-Impfkampagne․ Das ist mindestens eine Legende, wahrscheinlich eine Lüge․ Interna von Pfizer und der Europäischen Arzneimittel-Agentur zeigen, dass es zwei Herstellungsverfahren gab: eines für die Zulassung, eines zwecks kommerzieller Verwertung․ Jörg Matysik von der Universität Leipzig und vier Mitstreiter bemühen sich seit zwei․․․
Bundesregierung weiter gegen Waffenstillstand in Gaza und mit gewagter Interpretation des Völkerrechts
#DaskritischeTagebuch
Die Sprecherin des Auswärtigen Amtes (AA) hat bei der Bundespressekonferenz am 27․ November erneut erklärt, dass sich die Bundesregierung gegen einen Waffenstillstand im Gazastreifen ausspricht, denn das würde angeblich Israel daran hindern, sich gegen Angriffe der Hamas zu verteidigen․ Ebenso wiederholte die AA-Sprecherin die Behauptung, Israel hätte ein „Recht auf Selbstverteidigung gegen den Terror der․․․
#DaskritischeTagebuch
Die Sprecherin des Auswärtigen Amtes (AA) hat bei der Bundespressekonferenz am 27․ November erneut erklärt, dass sich die Bundesregierung gegen einen Waffenstillstand im Gazastreifen ausspricht, denn das würde angeblich Israel daran hindern, sich gegen Angriffe der Hamas zu verteidigen․ Ebenso wiederholte die AA-Sprecherin die Behauptung, Israel hätte ein „Recht auf Selbstverteidigung gegen den Terror der․․․
Übersetzung von Chris Hedges “Israels Krieg gegen Krankenhäuser”
#DaskritischeTagebuch
In diesem Beitrag Die Neuauflage der ethnischen Säuberung – Steinmeier nickt das ab hatten wir am 27․ November angekündigt, eine Übersetzung des Artikels von Chris Hedges nachzuliefern․ Diese Übersetzung liegt jetzt vor․ Großen Dank an Susanne Hofmann, die diesen Text über schreckliche Ereignisse und Einschätzungen übersetzt hat․ Israels Krieg gegen․․․
#DaskritischeTagebuch
In diesem Beitrag Die Neuauflage der ethnischen Säuberung – Steinmeier nickt das ab hatten wir am 27․ November angekündigt, eine Übersetzung des Artikels von Chris Hedges nachzuliefern․ Diese Übersetzung liegt jetzt vor․ Großen Dank an Susanne Hofmann, die diesen Text über schreckliche Ereignisse und Einschätzungen übersetzt hat․ Israels Krieg gegen․․․
Thomas Gottschalk und der Meinungskorridor: „Da sage ich lieber gar nichts mehr…“
#DaskritischeTagebuch
Der Entertainer hat sich am Wochenende mit bemerkenswerten Äußerungen zum überempfindlichen Zeitgeist von der „Wetten-Dass“-Bühne verabschiedet․ Auch wenn man kein Fan von Samstagabend-Shows ist: Damit hat Gottschalk ein wichtiges Zeichen gesetzt․ Ein Kommentar von Tobias Riegel․ Ich möchte Thomas Gottschalk danken für seinen TV-Auftritt am Wochenende und seine deutlichen Worte zum․․․
#DaskritischeTagebuch
Der Entertainer hat sich am Wochenende mit bemerkenswerten Äußerungen zum überempfindlichen Zeitgeist von der „Wetten-Dass“-Bühne verabschiedet․ Auch wenn man kein Fan von Samstagabend-Shows ist: Damit hat Gottschalk ein wichtiges Zeichen gesetzt․ Ein Kommentar von Tobias Riegel․ Ich möchte Thomas Gottschalk danken für seinen TV-Auftritt am Wochenende und seine deutlichen Worte zum․․․
Neue Normalität: „Wer Regierungshandeln hinterfragt, wird nicht mehr wegdiskutiert, sondern wegdiffamiert“
#Interviews
Staats- und Regierungskritik scheinen in Trier nicht erwünscht – und „Querdenker“ wohl schon gar nicht․ Das Vorgehen des Kulturdezernenten der Stadt, Markus Nöhl, lässt tief blicken․ Der Kabarettist Uli Masuth und der Liedermacher Jens Fischer Rodrian sollten von einem Friedensfestival ausgeladen werden, doch die Veranstalterin Joya Ghosh gab nicht nach (siehe NachDenkSeiten-Interview mit․․․
#Interviews
Staats- und Regierungskritik scheinen in Trier nicht erwünscht – und „Querdenker“ wohl schon gar nicht․ Das Vorgehen des Kulturdezernenten der Stadt, Markus Nöhl, lässt tief blicken․ Der Kabarettist Uli Masuth und der Liedermacher Jens Fischer Rodrian sollten von einem Friedensfestival ausgeladen werden, doch die Veranstalterin Joya Ghosh gab nicht nach (siehe NachDenkSeiten-Interview mit․․․