Wie Israel nachweislich im Gazastreifen Völkerrecht bricht und was das mit dem US-amerikanischen „Leahy Law“ zu tun hat
#DaskritischeTagebuch
UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk erklärte am 19․ November 2023, die Ereignisse der vergangenen 48 Stunden „übersteigen das Vorstellungsvermögen“․ Bei Angriffen auf zu Notunterkünften umfunktionierten Schulen würden Menschen getötet, Hunderte müssten aus dem Al Shifa-Krankenhaus flüchten, während Hunderttausende in den südlichen Gazastreifen vertrieben würden․ Dies alles verstoße gegen den grundlegenden Schutz, „der Zivilisten nach internationalem Recht gewährt․․․
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UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk erklärte am 19․ November 2023, die Ereignisse der vergangenen 48 Stunden „übersteigen das Vorstellungsvermögen“․ Bei Angriffen auf zu Notunterkünften umfunktionierten Schulen würden Menschen getötet, Hunderte müssten aus dem Al Shifa-Krankenhaus flüchten, während Hunderttausende in den südlichen Gazastreifen vertrieben würden․ Dies alles verstoße gegen den grundlegenden Schutz, „der Zivilisten nach internationalem Recht gewährt․․․
Antisemitin des Tages: Greta Thunberg․ Ja geht´s noch?
#DaskritischeTagebuch
Wir haben die Mantras noch in den Ohren: Selbstverständlich darf man Israel kritisieren! Die Kritik an Israels Palästinapolitik ist nicht automatisch mit Antisemitismus gleichzusetzen! Pustekuchen! Wenn sich jemand, der in der Öffentlichkeit steht und dessen Worten von den Medien eine gewisse Bedeutung zugeschrieben werden, sich tatsächlich die Freiheit nimmt, die Unterdrückung der Palästinenser durch Israel․․․
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Wir haben die Mantras noch in den Ohren: Selbstverständlich darf man Israel kritisieren! Die Kritik an Israels Palästinapolitik ist nicht automatisch mit Antisemitismus gleichzusetzen! Pustekuchen! Wenn sich jemand, der in der Öffentlichkeit steht und dessen Worten von den Medien eine gewisse Bedeutung zugeschrieben werden, sich tatsächlich die Freiheit nimmt, die Unterdrückung der Palästinenser durch Israel․․․
Kommt am Samstag nach Berlin
#DaskritischeTagebuch
Wir machen aufmerksam auf die Friedenskundgebung mit Sahra Wagenknecht, Gabriele Krone-Schmalz und Michael von der Schulenburg:
#DaskritischeTagebuch
Wir machen aufmerksam auf die Friedenskundgebung mit Sahra Wagenknecht, Gabriele Krone-Schmalz und Michael von der Schulenburg:
Weihnachten ohne Russen
#DaskritischeTagebuch
Die Bundesregierung baut fleißig an einer Mauer gegen Russland․ Für Russen, die nach Deutschland wollen, gibt es seit Ende 2022 verschärfte Visa-Bestimmungen․ Das heißt monatelange Wartezeiten, bürokratische Entwürdigungen, Umwege auf dem Weg nach Deutschland und erhöhte Kosten․ Von Ulrich Heyden․ Ach, was waren das für herrliche Zeiten! Anfang der 1990er-Jahre wurden․․․
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Die Bundesregierung baut fleißig an einer Mauer gegen Russland․ Für Russen, die nach Deutschland wollen, gibt es seit Ende 2022 verschärfte Visa-Bestimmungen․ Das heißt monatelange Wartezeiten, bürokratische Entwürdigungen, Umwege auf dem Weg nach Deutschland und erhöhte Kosten․ Von Ulrich Heyden․ Ach, was waren das für herrliche Zeiten! Anfang der 1990er-Jahre wurden․․․
Internationales Tribunal in Brüssel verurteilt US-Blockade gegen Kuba: „Verstößt gegen das Völkerrecht“
#DaskritischeTagebuch
Unter dem Motto “Unblock Cuba, unblock us” hat am 16․ und 17․ November in den Räumlichkeiten des Europäischen Parlaments in Brüssel das Internationale Tribunal zur US-Blockade gegen Kuba stattgefunden․ Das Richtergremium kam zum Urteil, dass die umfassenden US-Sanktionen gegen das Völkerrecht verstoßen und aufgehoben werden müssen․ Dieses besondere internationale Format eines Tribunals knüpft an frühere․․․
#DaskritischeTagebuch
Unter dem Motto “Unblock Cuba, unblock us” hat am 16․ und 17․ November in den Räumlichkeiten des Europäischen Parlaments in Brüssel das Internationale Tribunal zur US-Blockade gegen Kuba stattgefunden․ Das Richtergremium kam zum Urteil, dass die umfassenden US-Sanktionen gegen das Völkerrecht verstoßen und aufgehoben werden müssen․ Dieses besondere internationale Format eines Tribunals knüpft an frühere․․․
Video von Albrecht MĂĽllers Vortrag in Friesenheim
#DaskritischeTagebuch
Events Ortenau hatte zu Vortrag und Diskussion zum Schwerpunktthema Manipulation eingeladen – eine Plage, die unseren Alltag über weite Strecken bestimmt․ Das Redemanuskript hatten wir hier schon veröffentlicht․ Hier folgt nun das Video․ Albrecht Müller․ Den Videomitschnitt besorgte Matthias Gottung․ Veranstalter war․․․
#DaskritischeTagebuch
Events Ortenau hatte zu Vortrag und Diskussion zum Schwerpunktthema Manipulation eingeladen – eine Plage, die unseren Alltag über weite Strecken bestimmt․ Das Redemanuskript hatten wir hier schon veröffentlicht․ Hier folgt nun das Video․ Albrecht Müller․ Den Videomitschnitt besorgte Matthias Gottung․ Veranstalter war․․․
Deutschland: Vom Primat der Innenpolitik zum Primat der Außenpolitik zum Primat des Militärischen?
#DaskritischeTagebuch
In der Politikwissenschaft existiert eine Methode, die Politik in das Primat (Vorrang) der Außen- oder Innenpolitik zu kategorisieren․ Innenpolitik ist in diesem Kontext nicht auf innere Sicherheit begrenzt, sondern umfasst im weitesten Sinne des Begriffs auch Wirtschafts- und Sozialpolitik etc․ Natürlich bilden Kategorien die Wirklichkeit immer nur unzureichend ab․ Aber Kategorisierungen sind unerlässlich zum Verständnis․․․
#DaskritischeTagebuch
In der Politikwissenschaft existiert eine Methode, die Politik in das Primat (Vorrang) der Außen- oder Innenpolitik zu kategorisieren․ Innenpolitik ist in diesem Kontext nicht auf innere Sicherheit begrenzt, sondern umfasst im weitesten Sinne des Begriffs auch Wirtschafts- und Sozialpolitik etc․ Natürlich bilden Kategorien die Wirklichkeit immer nur unzureichend ab․ Aber Kategorisierungen sind unerlässlich zum Verständnis․․․
10 Jahre später: die Maidan-Revolution in der Ukraine
#DaskritischeTagebuch
Zum 10-jährigen Jahrestag des Beginns der Proteste auf dem Maidan in Kiew ist in vielen großen Medien eine fortgesetzte Mythenbildung rund um die Geschehnisse von 2013/14 zu beobachten․ Der gewaltsame Umsturz war aber weder demokratisch noch freiheitlich, wie es oft immer noch heißt․ Außerdem muss er als ein Ausgangspunkt der Dynamiken gelten, die zum Ukrainekrieg․․․
#DaskritischeTagebuch
Zum 10-jährigen Jahrestag des Beginns der Proteste auf dem Maidan in Kiew ist in vielen großen Medien eine fortgesetzte Mythenbildung rund um die Geschehnisse von 2013/14 zu beobachten․ Der gewaltsame Umsturz war aber weder demokratisch noch freiheitlich, wie es oft immer noch heißt․ Außerdem muss er als ein Ausgangspunkt der Dynamiken gelten, die zum Ukrainekrieg․․․
Die Zerstörung des politischen Raums und die Ächtung von Dissens
#DaskritischeTagebuch
Macht drängt nach mehr Macht und Reichtum nach mehr Reichtum, eine Dynamik, die den Zusammenhalt einer Gesellschaft gefährdet und sie zu zerstören droht: Dies ist eine der frühesten Einsichten der Zivilisationsgeschichte․ Macht bedarf daher stets einer robusten Einhegung․ Das bedeutendste Schutzinstrument für eine Zivilisierung von Macht stellt die egalitäre Leitidee der Demokratie dar․ Der Psychologe․․․
#DaskritischeTagebuch
Macht drängt nach mehr Macht und Reichtum nach mehr Reichtum, eine Dynamik, die den Zusammenhalt einer Gesellschaft gefährdet und sie zu zerstören droht: Dies ist eine der frühesten Einsichten der Zivilisationsgeschichte․ Macht bedarf daher stets einer robusten Einhegung․ Das bedeutendste Schutzinstrument für eine Zivilisierung von Macht stellt die egalitäre Leitidee der Demokratie dar․ Der Psychologe․․․
Leserbriefe zu „Über den Schlagetot „Verschwörungstheoretiker“․ Dargestellt am Beispiel Souveränität“
#Leserbriefe
Hier wird darauf hingewiesen, dass die NachDenkSeiten-Macher „mal wieder“ als Verschwörungstheoretiker gebrandmarkt worden seien․ Beklagt werde z․B․, dass „wir (…) in Bezug auf manche Personen von ´Einflussagenten´ sprechen und die CIA für sehr einflussreich auch hierzulande halten“․ Inhaltlich gehe es dabei um die gelegentlich bezweifelte Souveränität unseres Landes․ Albrecht Müller meint, „dass unser Land․․․
#Leserbriefe
Hier wird darauf hingewiesen, dass die NachDenkSeiten-Macher „mal wieder“ als Verschwörungstheoretiker gebrandmarkt worden seien․ Beklagt werde z․B․, dass „wir (…) in Bezug auf manche Personen von ´Einflussagenten´ sprechen und die CIA für sehr einflussreich auch hierzulande halten“․ Inhaltlich gehe es dabei um die gelegentlich bezweifelte Souveränität unseres Landes․ Albrecht Müller meint, „dass unser Land․․․
Eigenständige Außenpolitik Serbiens wird nicht akzeptiert
#DaskritischeTagebuch
Vorbemerkung: Die NachDenkSeiten berichten über Vorgänge und Zustände, zu denen in den normalen Medien meist geschwiegen wird․ So heute ein Beitrag von Bernd Duschner․ Er müht sich seit vielen Jahren um einen Austausch mit serbischen Einrichtungen․ Davon stammt auch das Foto mit serbischen Schülern․ Jedes Jahr seit 2000 ist im Sommer eine Schülergruppe aus Valjevo․․․
#DaskritischeTagebuch
Vorbemerkung: Die NachDenkSeiten berichten über Vorgänge und Zustände, zu denen in den normalen Medien meist geschwiegen wird․ So heute ein Beitrag von Bernd Duschner․ Er müht sich seit vielen Jahren um einen Austausch mit serbischen Einrichtungen․ Davon stammt auch das Foto mit serbischen Schülern․ Jedes Jahr seit 2000 ist im Sommer eine Schülergruppe aus Valjevo․․․
Mathias Bröckers zum Kennedy-Mord: „Es geht bei dieser Blockade um einen Staatsstreich“
#DaskritischeTagebuch
„Nur der deep state, wie er heute genannt wird, ein Netzwerk von Leuten aus Geheimdiensten, Militärs, staatlichen Behörden und Medien konnten eine solche Inszenierung durchführen“ – das sagt Bestseller-Autor Mathias Bröckers im Interview mit den NachDenkSeiten zur Ermordung von US-Präsident John F․ Kennedy․ In seinem Buch JFK – Staatstreich in Amerika hat der․․․
#DaskritischeTagebuch
„Nur der deep state, wie er heute genannt wird, ein Netzwerk von Leuten aus Geheimdiensten, Militärs, staatlichen Behörden und Medien konnten eine solche Inszenierung durchführen“ – das sagt Bestseller-Autor Mathias Bröckers im Interview mit den NachDenkSeiten zur Ermordung von US-Präsident John F․ Kennedy․ In seinem Buch JFK – Staatstreich in Amerika hat der․․․
Die Haushaltskrise und die drei Elefanten im Raum
#DaskritischeTagebuch
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Schattenhaushalten stellt die Bundesregierung vor massive Probleme․ Der Haushalt für 2024 liegt erst einmal auf Eis und es kracht im Gebälk der Ampel․ Mindestens 80 Milliarden Euro fehlen für das kommende Jahr, will man auf der Ausgabenseite keine Kürzungen vornehmen․ Doch auch radikale Kürzungen würden diese Summe nicht einbringen,․․․
#DaskritischeTagebuch
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Schattenhaushalten stellt die Bundesregierung vor massive Probleme․ Der Haushalt für 2024 liegt erst einmal auf Eis und es kracht im Gebälk der Ampel․ Mindestens 80 Milliarden Euro fehlen für das kommende Jahr, will man auf der Ausgabenseite keine Kürzungen vornehmen․ Doch auch radikale Kürzungen würden diese Summe nicht einbringen,․․․
Auch nach über 5․000 getöteten Kindern in Gaza: Außenministerin Baerbock weiterhin gegen Waffenstillstand
#DaskritischeTagebuch
Die bundesdeutsche Außenministerin Annalena Baerbock hat sich Anfang der Woche in einem Interview mit dem staatlich finanzierten Auslandssender Deutsche Welle trotz der enorm hohen Zahl an zivilen Opfern im Gazastreifen erneut vehement gegen einen Waffenstillstand ausgesprochen․ Begründen tat sie dies mit dem bemerkenswerten Satz: „Waffenstillstand hieße ja, dass Israel mit den Hamas verhandeln müsse, dass․․․
#DaskritischeTagebuch
Die bundesdeutsche Außenministerin Annalena Baerbock hat sich Anfang der Woche in einem Interview mit dem staatlich finanzierten Auslandssender Deutsche Welle trotz der enorm hohen Zahl an zivilen Opfern im Gazastreifen erneut vehement gegen einen Waffenstillstand ausgesprochen․ Begründen tat sie dies mit dem bemerkenswerten Satz: „Waffenstillstand hieße ja, dass Israel mit den Hamas verhandeln müsse, dass․․․
Gleiche Sicherheit fĂĽr die Staaten in Europa
#DaskritischeTagebuch
In den Medien wird über die verschiedenen Reden zum G 20 Video-Gipfel berichtet․ Die Reden spiegeln das Scheitern der europäischen Sicherheitspolitik seit 1992 und der Wolfowitz-Doktrin wider․ Man wird eine dauerhafte Spaltung Europas nur verhindern können, wenn alle politische Aufmerksamkeit einer Fragestellung gewidmet wird: Gibt es ein Bekenntnis aller Akteure zu dem Grundsatz der „gleichen․․․
#DaskritischeTagebuch
In den Medien wird über die verschiedenen Reden zum G 20 Video-Gipfel berichtet․ Die Reden spiegeln das Scheitern der europäischen Sicherheitspolitik seit 1992 und der Wolfowitz-Doktrin wider․ Man wird eine dauerhafte Spaltung Europas nur verhindern können, wenn alle politische Aufmerksamkeit einer Fragestellung gewidmet wird: Gibt es ein Bekenntnis aller Akteure zu dem Grundsatz der „gleichen․․․
Leserbriefe zu „Baerbock: Die „Queen Of Kitsch“ und ihre Freunde in den Medien“
#Leserbriefe
Tobias Riegel kommentiert hier die Taktik der Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne), die darin bestehe, dass „eine eiskalte Politik“ – von Waffenlieferungen über Wirtschaftssanktionen bis zur Kriegsverlängerung – hinter Tränen und anderen emotionalen Inszenierungen weichgezeichnet werde․ Das könne „nur mit der Hilfe wohlgesonnener Journalisten funktionieren“․ Die aktuelle ZDF-Produktion „Mensch Baerbock“ erscheine jedoch trotzdem –․․․
#Leserbriefe
Tobias Riegel kommentiert hier die Taktik der Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne), die darin bestehe, dass „eine eiskalte Politik“ – von Waffenlieferungen über Wirtschaftssanktionen bis zur Kriegsverlängerung – hinter Tränen und anderen emotionalen Inszenierungen weichgezeichnet werde․ Das könne „nur mit der Hilfe wohlgesonnener Journalisten funktionieren“․ Die aktuelle ZDF-Produktion „Mensch Baerbock“ erscheine jedoch trotzdem –․․․
Brett vorm Kopf․ Warum eine digitale Auszeit in Kitas und Schulen überfällig ist․
#DaskritischeTagebuch
Mehr als drei Dutzend Wissenschaftler unterschiedlicher Disziplinen fordern ein Moratorium der Digitalisierung in Deutschlands Bildungseinrichtungen․ Bevor man diese weiter mit Technik vollballert, solle fundiert und auf dem Stand neuester Forschung über die Konsequenzen und Gefahren für Kindeswohl und -entwicklung diskutiert werden․ Ob das mal bei den Regierenden ankommt, fragt sich Ralf Wurzbacher․ <br․․․
#DaskritischeTagebuch
Mehr als drei Dutzend Wissenschaftler unterschiedlicher Disziplinen fordern ein Moratorium der Digitalisierung in Deutschlands Bildungseinrichtungen․ Bevor man diese weiter mit Technik vollballert, solle fundiert und auf dem Stand neuester Forschung über die Konsequenzen und Gefahren für Kindeswohl und -entwicklung diskutiert werden․ Ob das mal bei den Regierenden ankommt, fragt sich Ralf Wurzbacher․ <br․․․
Wir weigern uns, an der Zerstörung unserer Lebensgrundlagen mitzuwirken – Friedenspreis für Eugen Drewermann
#DaskritischeTagebuch
Der Erfolg der Meinungsmache im Sinne der Militärs wird unter anderem daran sichtbar, dass die Zustimmungsrate zur Erhöhung des Militäretats und der Stärke der Bundeswehr seit 2012 in Umfragen von circa 18 bis 19 Prozent auf mehr als das Dreifache 2022 angestiegen ist․ Boris Pistorius ist der beliebteste Politiker in Deutschland, und dies, nachdem․․․
#DaskritischeTagebuch
Der Erfolg der Meinungsmache im Sinne der Militärs wird unter anderem daran sichtbar, dass die Zustimmungsrate zur Erhöhung des Militäretats und der Stärke der Bundeswehr seit 2012 in Umfragen von circa 18 bis 19 Prozent auf mehr als das Dreifache 2022 angestiegen ist․ Boris Pistorius ist der beliebteste Politiker in Deutschland, und dies, nachdem․․․
Bundesregierung will nachweislich völkerrechtswidriges US-Embargo gegen Kuba nicht als Völkerrechtsbruch bezeichnen
#DaskritischeTagebuch
Am 16․ und 17․ November fand in Brüssel in den Räumen des EU-Parlaments ein internationales Tribunal zum US-Embargo gegen Kuba statt․ (Die NachDenkSeiten berichteten)․ Das abschließende Urteil des Tribunals nach Anhörung von Anklage und Verteidigung lautete: „Die umfassenden politischen und wirtschaftlichen Sanktionen, die seit 1960 gegen die Republik Kuba verhängt wurden, verstoßen gegen das Völkerrecht․“ Die․․․
#DaskritischeTagebuch
Am 16․ und 17․ November fand in Brüssel in den Räumen des EU-Parlaments ein internationales Tribunal zum US-Embargo gegen Kuba statt․ (Die NachDenkSeiten berichteten)․ Das abschließende Urteil des Tribunals nach Anhörung von Anklage und Verteidigung lautete: „Die umfassenden politischen und wirtschaftlichen Sanktionen, die seit 1960 gegen die Republik Kuba verhängt wurden, verstoßen gegen das Völkerrecht․“ Die․․․
Corona: „…Das war das erste Mal, dass wir eine solche Empfehlung gegeben haben ohne ausreichende Evidenz, ganz klar…“
#DaskritischeTagebuch
Die Aufarbeitung der unangemessenen Corona-Politik in Deutschland stockt, bevor sie begonnen hat․ Aber es gibt einzelne Bemühungen, auf die hier hingewiesen werden soll․ Gleichzeitig erinnern ältere Zitate an die während der Corona-Politik zerstörten Standards und Tabus, an die zelebrierte Wissenschaftsfeindlichkeit (im Namen „der Wissenschaft“) und an die Hetze gegen Andersdenkende․ Mit einer Anmerkung zum möglicherweise․․․
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Die Aufarbeitung der unangemessenen Corona-Politik in Deutschland stockt, bevor sie begonnen hat․ Aber es gibt einzelne Bemühungen, auf die hier hingewiesen werden soll․ Gleichzeitig erinnern ältere Zitate an die während der Corona-Politik zerstörten Standards und Tabus, an die zelebrierte Wissenschaftsfeindlichkeit (im Namen „der Wissenschaft“) und an die Hetze gegen Andersdenkende․ Mit einer Anmerkung zum möglicherweise․․․