Strafrechtsprofessorin zu Künast-Beschluss: „Schwere handwerkliche Mängel“
#RenateKünast #VolkerBeck #AliceWeidel #Bundesverfassungsgericht #Facebook #ISIN_US30303M1027 #Berlin
Der Beschluss, der zahlreiche an Renate Künast gerichtete Beleidigungen für rechtmäßig erklärt, ist juristisch unhaltbar, sagt die Strafrechtsprofessorin Elisa Hoven im Gespräch․
#RenateKünast #VolkerBeck #AliceWeidel #Bundesverfassungsgericht #Facebook #ISIN_US30303M1027 #Berlin
Der Beschluss, der zahlreiche an Renate Künast gerichtete Beleidigungen für rechtmäßig erklärt, ist juristisch unhaltbar, sagt die Strafrechtsprofessorin Elisa Hoven im Gespräch․
Kennzeichnung von Siedlungsprodukten ist die mildeste Sanktion gegen Israel
#IsraelKatz #ZipiHotovely #AyletShaked #VolkerBeck #FelixKlein #EuropäischeUnion #EuGH
Politiker in Israel und Deutschland entrüsten sich über die geforderte Kennzeichnung israelischer Produkte aus dem besetzten Westjordanland․ Doch ihre Vergleiche sind falsch, Emotionen triumphieren über Fakten․ Ein Gastbeitrag․
#IsraelKatz #ZipiHotovely #AyletShaked #VolkerBeck #FelixKlein #EuropäischeUnion #EuGH
Politiker in Israel und Deutschland entrüsten sich über die geforderte Kennzeichnung israelischer Produkte aus dem besetzten Westjordanland․ Doch ihre Vergleiche sind falsch, Emotionen triumphieren über Fakten․ Ein Gastbeitrag․
Klagen von Behörden: Urheberrecht ist keine Waffe gegen die Pressefreiheit
#VolkerBeck #EuGH #EuropäischeUnion #Urheberrecht #Rechtsstaat #Pressefreiheit #Afghanistan
Behörden bringen das Urheberrecht vor Gericht in Stellung, um Berichterstattung zu verhindern․ Das ist ein Missbrauch․ Für missverstandenen Geheimnisschutz ist das Recht nicht da․ Ein Gastbeitrag․
#VolkerBeck #EuGH #EuropäischeUnion #Urheberrecht #Rechtsstaat #Pressefreiheit #Afghanistan
Behörden bringen das Urheberrecht vor Gericht in Stellung, um Berichterstattung zu verhindern․ Das ist ein Missbrauch․ Für missverstandenen Geheimnisschutz ist das Recht nicht da․ Ein Gastbeitrag․
Boykott-Aufruf gegen Hildmann-Bücher
#AttilaHildmann #VolkerBeck #Twitter #Thalia #Boykott #Zurechnungsfähigkeit
Attila Hildmann ist politisch schon lange jenseits der Zurechnungsfähigkeit zu verorten․ Im Internet werden nun Stimmen laut, die die Buchhandelskette Thalia auffordern, seine Bücher aus dem Sortiment zu nehmen․
#AttilaHildmann #VolkerBeck #Twitter #Thalia #Boykott #Zurechnungsfähigkeit
Attila Hildmann ist politisch schon lange jenseits der Zurechnungsfähigkeit zu verorten․ Im Internet werden nun Stimmen laut, die die Buchhandelskette Thalia auffordern, seine Bücher aus dem Sortiment zu nehmen․
Berliner Innensenat verbietet Demonstration von Attila Hildmann
#AttilaHildmann #VolkerBeck #AndreasGeisel #KlausLederer #SPD #Innensenat #Demonstration
Der Berliner Innensenat hat eine für Samstag geplante Demonstration des Verschwörungstheoretikers Attila Hildmann verboten․ Das Verbot stütze sich auf mehrere Ermittlungsverfahren․
#AttilaHildmann #VolkerBeck #AndreasGeisel #KlausLederer #SPD #Innensenat #Demonstration
Der Berliner Innensenat hat eine für Samstag geplante Demonstration des Verschwörungstheoretikers Attila Hildmann verboten․ Das Verbot stütze sich auf mehrere Ermittlungsverfahren․
Attila Hildmann: Für ihn sind alle Feinde Juden
#AttilaHildmann #VolkerBeck #MiroDittrich #MartinSteltner #SebastianEder #GeorgeSoros #Juden
Attila Hildmann ist vor der Justiz in die Türkei geflohen․ Dort lässt er seinem Antisemitismus nun freien Lauf․ Vorher nutzte er noch Codewörter, die auch bei manchen Querdenkern und Corona-Leugnern beliebt sind․
#AttilaHildmann #VolkerBeck #MiroDittrich #MartinSteltner #SebastianEder #GeorgeSoros #Juden
Attila Hildmann ist vor der Justiz in die Türkei geflohen․ Dort lässt er seinem Antisemitismus nun freien Lauf․ Vorher nutzte er noch Codewörter, die auch bei manchen Querdenkern und Corona-Leugnern beliebt sind․
Geld für AfD-nahe Stiftung: Seid verhindert, Millionen!
#AnneFrank #KlausPeterKrause #ErikaSteinbach #VolkerBeck #AfD #Bundestag #CDU
Die AfD-nahe Stiftung hofft nach der Bundestagswahl auf bis zu 80 Millionen Euro aus Steuergeldern․ Doch es gibt Ideen, wie der Geldsegen noch verhindert werden soll․
#AnneFrank #KlausPeterKrause #ErikaSteinbach #VolkerBeck #AfD #Bundestag #CDU
Die AfD-nahe Stiftung hofft nach der Bundestagswahl auf bis zu 80 Millionen Euro aus Steuergeldern․ Doch es gibt Ideen, wie der Geldsegen noch verhindert werden soll․
Barrie Koskys Abschied als Intendant der Komischen Oper Berlin: Koskystorm
#BarrieKosky #ClaudiaRoth #VolkerBeck #KomischeOper #Abschiedsrevue
Zehn Jahre lang war Barrie Kosky Intendant der Komischen Oper Berlin․ Er hat das Haus zum Publikumsmagneten gemacht․ Seine Abschiedsrevue spart nicht mit Strass und Straußenfedern․ Da gibt sich sogar Claudia Roth die Ehre․
#BarrieKosky #ClaudiaRoth #VolkerBeck #KomischeOper #Abschiedsrevue
Zehn Jahre lang war Barrie Kosky Intendant der Komischen Oper Berlin․ Er hat das Haus zum Publikumsmagneten gemacht․ Seine Abschiedsrevue spart nicht mit Strass und Straußenfedern․ Da gibt sich sogar Claudia Roth die Ehre․
Skandal bei der Documenta: Antisemitisches Bild soll zum Teil verdeckt werden
#ClaudiaRoth #VolkerBeck #AngelaDorn #JosefSchuster #ElioAdler #Juden #Staatsanwaltschaft
Die Kritik an einem antisemitischen Wandbild des indonesischen Künstlerkollektivs Taring Padi zeigt Wirkung․ Es soll zum Teil bedeckt werden․ Charlotte Knobloch nennt diesen halbherzigen Schritt „absurd“․
#ClaudiaRoth #VolkerBeck #AngelaDorn #JosefSchuster #ElioAdler #Juden #Staatsanwaltschaft
Die Kritik an einem antisemitischen Wandbild des indonesischen Künstlerkollektivs Taring Padi zeigt Wirkung․ Es soll zum Teil bedeckt werden․ Charlotte Knobloch nennt diesen halbherzigen Schritt „absurd“․
Skandal bei der Documenta: Antisemitisches Bild wird komplett verhüllt
#ClaudiaRoth #VolkerBeck #AngelaDorn #JosefSchuster #ElioAdler #Juden #Staatsanwaltschaft
Die Kritik an einem antisemitischen Wandbild des indonesischen Künstlerkollektivs Taring Padi zeigt Wirkung․ Es wird verhüllt․ Die Künstler entschuldigen sich, betonen jedoch, ihr Werk stehe „in keiner Weise mit Antisemitismus in Verbindung“․
#ClaudiaRoth #VolkerBeck #AngelaDorn #JosefSchuster #ElioAdler #Juden #Staatsanwaltschaft
Die Kritik an einem antisemitischen Wandbild des indonesischen Künstlerkollektivs Taring Padi zeigt Wirkung․ Es wird verhüllt․ Die Künstler entschuldigen sich, betonen jedoch, ihr Werk stehe „in keiner Weise mit Antisemitismus in Verbindung“․
Skandal bei der Documenta: Antisemitisches Bild wird entfernt
#ClaudiaRoth #VolkerBeck #AngelaDorn #JosefSchuster #ElioAdler #Juden #Staatsanwaltschaft
Das antisemitischen Wandbild des indonesischen Künstlerkollektivs Taring Padi wird abgehängt․ Zuvor hatte es für massive Kritik gesorgt․
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Das antisemitischen Wandbild des indonesischen Künstlerkollektivs Taring Padi wird abgehängt․ Zuvor hatte es für massive Kritik gesorgt․
Aufruf zu Ukrainekrieg an Bundestag und Bundesregierung: Widerstand gegen den Völkermord
#MarieluiseBeck #VolkerBeck #Bundestag #Bundesregierung #Völkermord #Vernichtungskrieg #Kriegsverbrechen
Die Beweise für die Kriegsverbrechen der russischen Armee sind erdrückend․ Wir seien Zeugen eines Vernichtungskriegs, der „alle Merkmale eines Völkermords aufweist“, stellt das „Zentrum Liberale Moderne“ fest․ Bundestag und Bundesregierung müssten handeln․
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Die Beweise für die Kriegsverbrechen der russischen Armee sind erdrückend․ Wir seien Zeugen eines Vernichtungskriegs, der „alle Merkmale eines Völkermords aufweist“, stellt das „Zentrum Liberale Moderne“ fest․ Bundestag und Bundesregierung müssten handeln․
Westliche Politikerinnen haben mit Kopftuch-Tragen das Regime in Iran gestützt
#ClaudiaRoth #AnnLinde #FedericaMogherini #VolkerBeck #CatherineAshton #EuropäischeUnion #Facebook
Was sie Respekt nennen, ist in Wirklichkeit Unterwerfung: Mit der Bereitschaft, während ihrer Besuche im Iran Kopftuch zu tragen, haben europäische Politikerinnen dem dortigen Regime genutzt und den Frauen geschadet․
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Was sie Respekt nennen, ist in Wirklichkeit Unterwerfung: Mit der Bereitschaft, während ihrer Besuche im Iran Kopftuch zu tragen, haben europäische Politikerinnen dem dortigen Regime genutzt und den Frauen geschadet․
EU-Parlament hebt Immunität von AfD-Politiker Fest auf
#NicolausFest #VolkerBeck #MarekMajewsky #EuropäischesParlament #AfD #EuropäischeUnion #Twitter
Das Europäische Parlament stimmt dafür, die Immunität des AfD-Abgeordneten Nicolaus Fest aufzuheben․ Es geht um dessen umstrittene Aussagen über den Grünen Volker Beck․
#NicolausFest #VolkerBeck #MarekMajewsky #EuropäischesParlament #AfD #EuropäischeUnion #Twitter
Das Europäische Parlament stimmt dafür, die Immunität des AfD-Abgeordneten Nicolaus Fest aufzuheben․ Es geht um dessen umstrittene Aussagen über den Grünen Volker Beck․
Protokolle der Weisen von Zion in palästinensischem Vereinszentrum ausgestellt
#VolkerBeck #Twitter #Hetzschrift #Zentralrat #Vereinszentrum #Auslage #Protokoll
Die antisemitische Hetzschrift „Protokolle der Weisen von Zion“ wird in einem Vereinszentrum des Zentralrats der Palästinenser ausgestellt․ Der Verein entschuldigt sich und spricht von einem Fehler․
#VolkerBeck #Twitter #Hetzschrift #Zentralrat #Vereinszentrum #Auslage #Protokoll
Die antisemitische Hetzschrift „Protokolle der Weisen von Zion“ wird in einem Vereinszentrum des Zentralrats der Palästinenser ausgestellt․ Der Verein entschuldigt sich und spricht von einem Fehler․
Joshua Abuaku im WM-Finale: Sein größtes Rennen kommt erst noch
#HaraldSchmid #KarstenWarholm #VolkerBeck #RoshawnClarke #Bundeswehr #ZDF #Endlauf
Joshua Abuaku steht im WM-Finale über 400 Meter Hürden․ Das Halbfinale war für ihn „gefühlt schon der Endlauf“․ Er nähert sich dem deutschen Rekord von Harald Schmid – und hat noch höhere Ziele․
#HaraldSchmid #KarstenWarholm #VolkerBeck #RoshawnClarke #Bundeswehr #ZDF #Endlauf
Joshua Abuaku steht im WM-Finale über 400 Meter Hürden․ Das Halbfinale war für ihn „gefühlt schon der Endlauf“․ Er nähert sich dem deutschen Rekord von Harald Schmid – und hat noch höhere Ziele․
Antisemitismus-Vorwurf: ZDF-Hausphilosoph entschuldigt sich
#RichardDavidPrecht #MarkusLanz #VolkerBeck #ZDF #Juden #Lanz
Der ZDF-Hausphilosoph entschuldigt sich für seine falschen Aussagen über orthodoxe Juden․ Markus Lanz wundert sich․ Und der öffentlich-rechtliche Sender bleibt seiner Linie des Abwiegelns treu․
#RichardDavidPrecht #MarkusLanz #VolkerBeck #ZDF #Juden #Lanz
Der ZDF-Hausphilosoph entschuldigt sich für seine falschen Aussagen über orthodoxe Juden․ Markus Lanz wundert sich․ Und der öffentlich-rechtliche Sender bleibt seiner Linie des Abwiegelns treu․
Nach Kalifat-Demo in Essen: Ermittlungen wegen Verdachts auf Volksverhetzung
#AlahuAkbar #VolkerBeck #Polizei #Staatsanwaltschaft #HizbutTahrir #Islam
Bei einer als propalästinensisch angekündigten Demonstration marschierten die Teilnehmer nach Geschlechtern getrennt und forderten die Errichtung eines Kalifats․ Nun wird wegen Volksverhetzung gegen einen Redner ermittelt․
#AlahuAkbar #VolkerBeck #Polizei #Staatsanwaltschaft #HizbutTahrir #Islam
Bei einer als propalästinensisch angekündigten Demonstration marschierten die Teilnehmer nach Geschlechtern getrennt und forderten die Errichtung eines Kalifats․ Nun wird wegen Volksverhetzung gegen einen Redner ermittelt․
Kritik an Greta Thunberg: „Sie vertritt Fridays for Future Deutschland nicht“
#GretaThunberg #VolkerBeck #JosefSchuster #LuisaNeubauer #Juden #Hamas
Nach der nächsten Palästina-Äußerung auf einer Demonstration in Amsterdam distanziert sich der deutsche Fridays-for-Future-Ableger von Greta Thunberg․ Das reicht nicht allen: Rufe nach einer Umbenennung werden laut․
#GretaThunberg #VolkerBeck #JosefSchuster #LuisaNeubauer #Juden #Hamas
Nach der nächsten Palästina-Äußerung auf einer Demonstration in Amsterdam distanziert sich der deutsche Fridays-for-Future-Ableger von Greta Thunberg․ Das reicht nicht allen: Rufe nach einer Umbenennung werden laut․